Oberlandesgericht Jena



  • Umgangsrecht - Darf das Kind alleine bei Dritten - Opa, Opa, Tante, Okel - übernachen?

    …”) entscheiden. Der andere Elternteil muss also zustimmen. Aus dem Urteil des OLG Jena: “Die Entscheidung über die Ausübung des Umgangs mit Dritten nach § 1685 BGB ist keine Entscheidung des täglichen Lebens. Sie obliegt als Angelegenheit von erheblicher Bedeutung i. S. von § 1687 Abs. 1 S. 1 BGB nicht allein demjenigen Elternteil, bei dem sich die…

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  • Bewährungswiderruf

    … Das Oberlandesgericht Jena hat sich mit der Frage beschäftigt, welches Gericht für den Widderruf einer zunächst zur Bewährung ausgesetzten Strafe zuständig ist, wenn sich der Verurteilte aufgrund eines Urteils, welches wegen einer anderen Straftat verhängt wurde, in Strafhaft befindet, aufgrund diese neuen Urteils jedoch auch die Strafaussetzung…

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  • BGH: Google Bildersuche verletzt nicht das deutsche Urheberrecht

    … Oberlandesgericht Jena hingegen nahm zwar keine Einwilligung an, sah es aber als rechtsmissbräuchlich im Sinne von § 242 BGB an, dass die Klägerin wegen Verletzung ihrer Nutzungsrechte durch Google an den Werken klagt, obwohl sie ihre eigene Webseite gerade für Suchmaschinen wie Google optimiert hatte. Der Bundesgerichtshof hatte nun in der Revision die Klage…

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