Oberlandesgericht Hamm - Seite 6

  • Schmerzensgeld für Erektionsstörungen

    … ausweislich des von ihm unterzeichneten Aufklärungsbogens unterrichtet worden. Seine ausreichende Aufklärung habe auch der beklagte Arzt, der das Aufklärungsgespräch geführt habe, bestätigt. Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 19. Juli 2013 -26 U 98/12 Weiterlesen: Ärztliche Aufklärungspflicht und die erneute Operation Schmerzensgeld wegen unfachmännischer Haarentkrausung Kein Schmerzensgeld vom Anwalt (außer vom Strafverteidiger)…

    Rechtslupein Zivilrecht- 25 Leser -
  • Der nicht eingetretene Ersatzerbfall

    … gewesen sein. In diesem Fall sei aber zu erwarten gewesen, dass sie in Bezug auf ihren Nachlass eine der Vorerbschaft entsprechende Verfügungsbeschränkung bestimmt hätte. Eine Anordnung diesen Inhalts enthalte das Testament nicht. Allein dem Begriff des Ersatzerben sei sie nicht zu entnehmen. Er besage nicht mehr als den Austausch der zur Erbfolge…

    Rechtslupein Erbrecht- 19 Leser -


  • Umfahren einer Ampelkreuzung – bei Rot über die Tankstelle

    … Das Umfahren einer roten Ampel stellt keinen Rotlichtverstoß dar, wenn vor der Ampelanlage abgebogen wird und über eine reguläre Zufahrt ein nicht durch die Lichtzeichenanlage geschützter Bereich befahren wird, etwa auf einen Parkplatz oder ein Tankstellengelände gefahren wird. So das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall eines…

    Rechtslupein Strafrecht- 21 Leser -
  • Der Nachabfindungsanspruch in der Höfeordnung

    … abgeändert. Die im Jahre 2011 verstorbene Erblasserin war Eigentümerin eines in Coesfeld gelegenen, ca. 60 ha großen landwirtschaftlichen Hofes im Sinne der Höfeordnung. Ihre seinerzeit 60jährige Tochter, die Antragstellerin, war weichende Miterbin mit einer hälftigen Erbquote. Im Jahre 1999 übertrug die Erblasserin den Hof im Wege der vorweggenommen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 54 Leser -
  • Der fehlerhafte Emissionsprospekt

    … tätigen Sparkasse zur Erstattung des Eigenkapitals eines Anlegers verurteilt. Außerdem muss der klagende Anleger von den übernommenen Darlehnsverbindlichkeiten freigestellt werden. Damit ist die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Dortmund im Ergebnis bestätigt worden. Dem Kläger, ihrem langjährigen Kunden, riet die Beklagte im Jahre 2004…

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • Rote Ampeln: Schleichwege sind erlaubt

    … Ampel über einen “Schleichweg” umfahren. So ging es auch einem 52-jährigen Zahnarzt aus Dortmund. Er bog vor einer roten Ampel auf die links gelegene Tankstelle ab und fädelte sich an der anderen Ausfahrt der Tankstelle wieder in den Verkehr ein. Die Richter betonen, eine rote Ampel gelte nur den, der sie auch tatsächlich vor sich habe. Das…

    LawBlog- 215 Leser -
  • Unfall beim Anfahren an Ampel – Haftungsverteilung

    … Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat zur Haftungsverteilung bei einem Unfall Stellung genommen zwischen einem an einer Ampel anfahrenden LKW und einem PKW, der während der vorangegangenen Rotphase sein Fahrzeug nach einem Fahrstreifenwechsel in eine vor dem LKW vorhandene Lücke gesteuert hat (Urteil vom 30.10.2012, Az.: I-9 U 5/12). Das OLG hat…

    Schadenfixblog- 116 Leser -
  • Keine Lust auf Schule

    … Sind Eltern nicht Willens und in der Lage, die Schulpflicht ihres elfjährigen Sohnes durchzusetzen, darf das Jugendamt eingreifen und den Eltern kann das Recht zur Regelung seiner schulischen Angelegenheiten entzogen werden. So das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall eines elfjährigen Jungen, der nicht zur Schule geht und dessen…

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Die Adoption eines alkoholgeschädigten Kindes

    … Auch bei der ungewollten Adoption eines alkoholgeschädigten Säuglings gilt eine dreijährige Verjährungsfrist von möglichen Amtshaftungsansprüchen, die beginnt, sobald der ersatzberechtigte Geschädigte von den Voraussetzungen des Anspruchs Kenntnis erlangt. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall dem…

    Rechtslupe- 47 Leser -


  • Das Drängeln im Straßenverkehr

    … Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall eines 57jährigen Pkw-Fahrers entschieden, der sich gegen ein Urteil des Amtsgerichts Unna gewehrt hat, das ihn wegen Unterschreitung des erforderlichen Sicherheitsabstandes zu einer Geldbuße verurteilt hatte. Der Betroffene, ein Revisor aus Siegen, befuhr mit einem Pkw die BAB 1 in Fahrtrichtung Bremen…

    Rechtslupein Strafrecht- 18 Leser -
  • Die 3-Sekunden-Regel

    … m beträgt. Das hat der 1. S e-nat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm mit Beschluss vom 09.07.2013 entschieden und damit die erstinstanzliche Entscheidung des Amtsgerichts Unna bestätigt. Der 57 Jahre alte Betroffene, ein Revisor aus Siegen, befuhr mit einem Pkw die BAB 1 in Fahrtrichtung Bremen. Im Bereich der Autobahn zwischen dem…

    LawBlog- 192 Leser -
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