Oberlandesgericht Hamm - Seite 6

  • Keine Lust auf Schule

    … der Gesellschaft nicht nur gelegentlich stattfänden, sondern Teil einer mit einem regelmäßigen Schulbesuch verbundenen Alltagserfahrung seien. Der in der Familie gut integrierte Junge könne zumindest vorerst im familiären Umfeld bleiben, deswegen sei den Eltern das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ihr Kind zu belassen. Zu entziehen sei ihnen aber das…

    58 Leser - Rechtslupe
  • Die Adoption eines alkoholgeschädigten Kindes

    … Auch bei der ungewollten Adoption eines alkoholgeschädigten Säuglings gilt eine dreijährige Verjährungsfrist von möglichen Amtshaftungsansprüchen, die beginnt, sobald der ersatzberechtigte Geschädigte von den Voraussetzungen des Anspruchs Kenntnis erlangt. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall dem…

    47 Leser - Rechtslupe
  • Das Drängeln im Straßenverkehr

    … Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall eines 57jährigen Pkw-Fahrers entschieden, der sich gegen ein Urteil des Amtsgerichts Unna gewehrt hat, das ihn wegen Unterschreitung des erforderlichen Sicherheitsabstandes zu einer Geldbuße verurteilt hatte. Der Betroffene, ein Revisor aus Siegen, befuhr mit einem Pkw die BAB 1 in Fahrtrichtung Bremen…

    18 Leser - Rechtslupein Strafrecht -
  • Die 3-Sekunden-Regel

    …Wer im Straßenverkehr zu wenig Abstand hält, muss sich auf ein Bußgeld einrichten. In krassen Fällen droht sogar ein Fahrverbot. Allerdings ist der Fahrer ja nicht immer schuld, dass der Abstand zum Vordermann zu niedrig ausfällt. Das Oberlandesgericht Hamm stellt jetzt Regeln auf, ab wann ein Abstandsverstoß geahndet werden kann. Die Faustregeln…

    189 Leser - LawBlog
  • DieNothilfe mit dem Bierkrug

    … Angegriffene nicht einlassen. So hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall eines 23jährigen Angeklagten entschieden, der eine Person mit einem Bierglaskrug geschlagen hat und deshalb wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt worden war. Mit diesem Urteil ist ein den Angeklagten freisprechendes Berufungsurteil des…

    30 Leser - Rechtslupein Strafrecht -
  • Die vorenthaltenen Beweismittel

    … Staatsanwalt erwarten kann, das er einer solchen Drohung stand hält. So hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall eines früheren Rechtsanwalts entschieden, dem die Staatsanwaltschaft Bielefeld Beihilfe zur versuchten Erpressung vorgeworfen hat. Insoweit sind die Entscheidungen der Vorinstanzen bestätigt worden. Mit diesem…

    25 Leser - Rechtslupein Strafrecht -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Widerstand ist Pflicht – für den Staatsanwalt

    …Werden einer Staatsanwaltschaft Beweismittel vorenthalten, weil die Behörde einen „Kaufpreis“ nicht zahlen will, ist dies keine strafbare Erpressung. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden. Die Staatsanwaltschaft Bielefeld wirft dem 53-jährigen Angeklagten aus Bielefeld Beihilfe zu versuchter Erpresssung vor. Der frühere Rechtsanwalt soll…

    174 Leser - LawBlog
  • Die nicht sofort erkannte Schweinegrippe

    … Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall dem Schmerzensgeldbegehren eines Klägers gegen seinen Arzt keinen Erfolg beschieden und die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Hagen bestätigt. Der seinerzeit 39jährige Kläger aus Schwerte suchte im November 2009 den beklagten Facharzt für Allgemeinmedizin aus Schwerte auf, um sich wegen hohen…

    14 Leser - Rechtslupein Zivilrecht -
  • Menschlich gesehen eine Null

    … verbleibt, je wieder der Freiheit teilhaftig zu werden.“ Eine Dreiviertelstunde nahm sich die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Arnsberg gestern Zeit – dann stand fest: Dieter Degowski, einer der beiden Geiselnehmer von Gladbeck, bleibt weiter im Gefängnis. Am 22. März 1991 wurde er vom Landgericht Essen zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt…

    301 Leser - Strafaktein Strafrecht -
  • Die fehlgeschlagene Kapitalanlage

    …. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall der Klage eines Privatanlegers gegen den Geschäftsführer und Alleingesellschafter der DMI Treuhandgesellschaft auf Schadensersatz keinen Erfolg beschehrt und damit die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Bielefeld bestätigt. Ab dem Jahre 2005 initiierten…

    69 Leser - Rechtslupe
  • Die erneute Einreise eines verurteilten Straftäters

    … 2006 eine vom Landgericht Krefeld im Jahre 1996 wegen Mordes verhängte lebenslange Freiheitsstrafe. Der Verurteilung lag zu Grunde, dass der Betroffene zusammen mit weiteren Mittätern das Opfer, welches zuvor seiner Frau nachgestellt hatte, unter Verwirklichung des Mordmerkmals „grausam“, über einen längeren Zeitpunkt zu Tode geprügelt hatte. Der…

    24 Leser - Rechtslupein Strafrecht -
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