Oberlandesgericht Hamm - Seite 6

  • Schmerzensgeld für Erektionsstörungen

    … ausweislich des von ihm unterzeichneten Aufklärungsbogens unterrichtet worden. Seine ausreichende Aufklärung habe auch der beklagte Arzt, der das Aufklärungsgespräch geführt habe, bestätigt. Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 19. Juli 2013 -26 U 98/12 Weiterlesen: Ärztliche Aufklärungspflicht und die erneute Operation Schmerzensgeld wegen unfachmännischer Haarentkrausung Kein Schmerzensgeld vom Anwalt (außer vom Strafverteidiger)…

    Rechtslupein Zivilrecht- 30 Leser -
  • Der nicht eingetretene Ersatzerbfall

    … gewesen sein. In diesem Fall sei aber zu erwarten gewesen, dass sie in Bezug auf ihren Nachlass eine der Vorerbschaft entsprechende Verfügungsbeschränkung bestimmt hätte. Eine Anordnung diesen Inhalts enthalte das Testament nicht. Allein dem Begriff des Ersatzerben sei sie nicht zu entnehmen. Er besage nicht mehr als den Austausch der zur Erbfolge…

    Rechtslupein Erbrecht- 19 Leser -


  • Der Nachabfindungsanspruch in der Höfeordnung

    … zwar wirtschaftlich notwendig ist, aber nicht ausreicht, um die wirtschaftliche Existenz des Hofes auf Dauer zu sichern. So hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall einer weichenden Erbin, die Nachabfindungsansprüche geltend gemacht hat, entschieden und die erstinstanzliche Entscheidung des Amtsgerichts Coesfeld teilweise…

    Rechtslupein Zivilrecht- 58 Leser -
  • Der fehlerhafte Emissionsprospekt

    … Eine Bank hat Ihre Pflicht zur objektgerechten Beratung bei einer Anlage verletzt, wenn sie den Anleger anhand eines für sie erkennbar fehlerhaften Anlageprospekts beraten hat, ohne die Prospektmängel richtig zu stellen. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall die Tochtergesellschaft einer in Dortmund…

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • Rote Ampeln: Schleichwege sind erlaubt

    … Dieses Urteil hat das Zeug, bundesweit Ressourcen bei der Verkehrspolizei freizusetzen. Wer eine rote Ampel umfährt, zum Beispiel über das Gelände einer Tankstelle, begeht keinen Rotlichtverstoß. So hat es das Oberlandesgericht Hamm entschieden. Bisher war es bei vielen Dienststellen durchaus üblich, Autofahrer zur Kasse zu bitten, die eine rote…

    LawBlog- 216 Leser -
  • Unfall beim Anfahren an Ampel – Haftungsverteilung

    … Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat zur Haftungsverteilung bei einem Unfall Stellung genommen zwischen einem an einer Ampel anfahrenden LKW und einem PKW, der während der vorangegangenen Rotphase sein Fahrzeug nach einem Fahrstreifenwechsel in eine vor dem LKW vorhandene Lücke gesteuert hat (Urteil vom 30.10.2012, Az.: I-9 U 5/12). Das OLG hat…

    Schadenfixblog- 118 Leser -
  • Keine Lust auf Schule

    … Sind Eltern nicht Willens und in der Lage, die Schulpflicht ihres elfjährigen Sohnes durchzusetzen, darf das Jugendamt eingreifen und den Eltern kann das Recht zur Regelung seiner schulischen Angelegenheiten entzogen werden. So das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall eines elfjährigen Jungen, der nicht zur Schule geht und dessen…

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • Die Adoption eines alkoholgeschädigten Kindes

    … diagnostiziert. Anfang des Jahres 2008 stellte das zuständige Versorgungsamt einen 70%igen Grad der Behinderung fest. Die Eltern wurden zu Betreuern ihrer nicht geschäftsfähigen, mittlerweile erwachsenen Tochter bestellt. Ende 2011 haben die Eltern die beklagte Stadt auf Schadensersatz in Höhe von über 100.000 € verklagt und behauptet, bei der Beratung des…

    Rechtslupe- 51 Leser -


  • Das Drängeln im Straßenverkehr

    … Ein Verstoß gegen den vorgeschriebenen Sicherheitsabstand im Straßenverkehr kann geahndet werden, wenn die Abstandsunterschreitung nicht nur ganz vorrübergehend ist. Das ist der Fall, wenn die vorwerfbare Dauer der Unterschreitung mindestens 3 Sekunden oder die Strecke der vorwerfbaren Unterschreitung mindestens 140 m beträgt. So hat das…

    Rechtslupein Strafrecht- 19 Leser -
  • Die 3-Sekunden-Regel

    …). Oberlandesgericht Hamm verschärft Grenzen für bußgeldpflichtiges „Drängeln“ im Straßenverkehr Eine Unterschreitung des im Straßenverkehr vorgeschriebenen Sicherheits-abstandes kann mit einem Bußgeld geahndet werden, wenn die vorwerfbare Dauer der Unterschreitung mindestens 3 Sekunden oder die Strecke der vorwerfbaren Unterschreitung mindestens 140…

    LawBlog- 193 Leser -
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