Oberlandesgericht Hamm - Seite 6

  • Keine Lust auf Schule

    … der Gesellschaft nicht nur gelegentlich stattfänden, sondern Teil einer mit einem regelmäßigen Schulbesuch verbundenen Alltagserfahrung seien. Der in der Familie gut integrierte Junge könne zumindest vorerst im familiären Umfeld bleiben, deswegen sei den Eltern das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ihr Kind zu belassen. Zu entziehen sei ihnen aber das…

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  • Die Adoption eines alkoholgeschädigten Kindes

    … diagnostiziert. Anfang des Jahres 2008 stellte das zuständige Versorgungsamt einen 70%igen Grad der Behinderung fest. Die Eltern wurden zu Betreuern ihrer nicht geschäftsfähigen, mittlerweile erwachsenen Tochter bestellt. Ende 2011 haben die Eltern die beklagte Stadt auf Schadensersatz in Höhe von über 100.000 € verklagt und behauptet, bei der Beratung des…

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  • Das Drängeln im Straßenverkehr

    … Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall eines 57jährigen Pkw-Fahrers entschieden, der sich gegen ein Urteil des Amtsgerichts Unna gewehrt hat, das ihn wegen Unterschreitung des erforderlichen Sicherheitsabstandes zu einer Geldbuße verurteilt hatte. Der Betroffene, ein Revisor aus Siegen, befuhr mit einem Pkw die BAB 1 in Fahrtrichtung Bremen…

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  • Die 3-Sekunden-Regel

    … m beträgt. Das hat der 1. S e-nat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm mit Beschluss vom 09.07.2013 entschieden und damit die erstinstanzliche Entscheidung des Amtsgerichts Unna bestätigt. Der 57 Jahre alte Betroffene, ein Revisor aus Siegen, befuhr mit einem Pkw die BAB 1 in Fahrtrichtung Bremen. Im Bereich der Autobahn zwischen dem…

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  • DieNothilfe mit dem Bierkrug

    … Angegriffene nicht einlassen. So hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall eines 23jährigen Angeklagten entschieden, der eine Person mit einem Bierglaskrug geschlagen hat und deshalb wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt worden war. Mit diesem Urteil ist ein den Angeklagten freisprechendes Berufungsurteil des…

    30 Leser - Rechtslupein Strafrecht -
  • Die vorenthaltenen Beweismittel

    …. Beihilfe zur versuchten Erpressung vor. Die Staatsanwaltschaft Bielefeld ermittelte u.a. im sog. PFT – Verfahren, in dem 2010 6 Beteiligte angeklagt wurden. Im Dezember 2010 soll der Angeklagte des vorliegenden Verfahrens einen 35jährigen Unternehmer aus Bielefeld bei dem Versuch unterstützt haben, über 80 Stehordner mit Geschäftsunterlagen einer in den…

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    Vorher zum gleichen Thema:
  • Widerstand ist Pflicht – für den Staatsanwalt

    …Werden einer Staatsanwaltschaft Beweismittel vorenthalten, weil die Behörde einen „Kaufpreis“ nicht zahlen will, ist dies keine strafbare Erpressung. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden. Die Staatsanwaltschaft Bielefeld wirft dem 53-jährigen Angeklagten aus Bielefeld Beihilfe zu versuchter Erpresssung vor. Der frühere Rechtsanwalt soll…

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  • Die nicht sofort erkannte Schweinegrippe

    … Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall dem Schmerzensgeldbegehren eines Klägers gegen seinen Arzt keinen Erfolg beschieden und die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Hagen bestätigt. Der seinerzeit 39jährige Kläger aus Schwerte suchte im November 2009 den beklagten Facharzt für Allgemeinmedizin aus Schwerte auf, um sich wegen hohen…

    14 Leser - Rechtslupein Zivilrecht -
  • Menschlich gesehen eine Null

    … verbleibt, je wieder der Freiheit teilhaftig zu werden.“ Eine Dreiviertelstunde nahm sich die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Arnsberg gestern Zeit – dann stand fest: Dieter Degowski, einer der beiden Geiselnehmer von Gladbeck, bleibt weiter im Gefängnis. Am 22. März 1991 wurde er vom Landgericht Essen zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt…

    301 Leser - Strafaktein Strafrecht -


  • Die fehlgeschlagene Kapitalanlage

    … zwei Kaufleute aus Gütersloh im Rahmen der von ihnen geführten Unternehmen der ACI – Gruppe mehrere geschlossene Immobilienfonds, mit deren Kapital Bürogebäude in Dubai errichtet werden sollten. Im Juli 2007 zeichnete der klagende Privatanleger aus Flensburg über die DMI als Treuhandgesellschaft eine Beteiligung im Nennwert von 20.000 € am V. Fonds…

    69 Leser - Rechtslupe
  • Die erneute Einreise eines verurteilten Straftäters

    … 2006 eine vom Landgericht Krefeld im Jahre 1996 wegen Mordes verhängte lebenslange Freiheitsstrafe. Der Verurteilung lag zu Grunde, dass der Betroffene zusammen mit weiteren Mittätern das Opfer, welches zuvor seiner Frau nachgestellt hatte, unter Verwirklichung des Mordmerkmals „grausam“, über einen längeren Zeitpunkt zu Tode geprügelt hatte. Der…

    24 Leser - Rechtslupein Strafrecht -
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