Oberlandesgericht Frankfurt

    • OLG Frankfurt: Bei Salsoanerkenntnis kein Buchauszug

      In einem Berufungsurteil vom 11.02.2015 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main die Berufung eines ehemaligen Vermögensberaters der DVAG, welcher einen Buchauszug gefordert hatte, zurückgewiesen. Die DVAG und der Vermögensberater hatten einen Aufhebungsvertrag auf Wunsch des Vermögensberaters geschlossen, um das Vertragsverhältnis vorzeitig zu beenden.

      Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 57 Leser -
  • OLG Frankfurt zur Verjährung und zum Umfang eines Buchauszuges

    … Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte in einem Berufungsurteil am 16.8.2016 einer ehemaligen Vermögensberaterin der DVAG einen Buchauszug gemäß §87c Abs. 2 HGB zugesprochen. Die Parteien hatten bereits vor dem Landgericht über Provisionsrückforderungen gestritten. Einerseits hatte die DVAG Provisionsvorschüsse aufgrund von…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 68 Leser -


  • Buchauszug abgewiesen

    … In einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main hatte das Gericht über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Eine in der Vergangenheit bei der DVAG angestellte Vermögensberaterin machte viereinhalb Jahr nach Vertragsbeendigung durch eigene fristlose Kündigung Ansprüche auf Provisionszahlung, Ansprüche auf Auszahlung des…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 78 Leser -
  • Anschlag auf die Rechtsprechung

    … Buchauszug findet in der Rechtsprechung immer wieder Anklang. In dieser Form wurde dieser auch vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main und von anderen Oberlandesgerichten abgesegnet. Sogar der Bundesgerichtshof hatte sich mit dieser Form anfreunden können. Hier im Handelsvertreter-BLOG wurde er oft zitiert. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat nun…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 99 Leser -
  • Der Buchauszug und das Alter des Versicherungsnehmers

    … Dass dem einen oder anderen Richter das Thema Handelsvertreterrecht Unbehagen bereitet, wurde hier im Blog bereits erwähnt. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einem Urteil vom 23.02.2017 dieses Unbehagen zum Ausdruck gebracht – durch eine abermals fehlerhafte Entscheidung . Das geschah trotz entsprechender Hinweise in der mündlichen…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 69 Leser -
  • Frankfurt Court of Appeals: Moving Towards More Specialization on the Bench

    …) Düsseldorf has doubled its dedicated patent litigation capacity. The court has established a second panel ...Düsseldorf has announced to invest big time in additional judicial capacity for its patent divisions, both at the District Court (Landgericht) and at the Court of Appeals ... The Frankfurt Court of Appeals (Oberlandesgericht) is creating additional specialized senates (a Senat is a division of the court of appeals, sitting with three judges) as of the beginning of... -->…

    Peter Bert/ Dispute Resolution Germany- 28 Leser -
  • Stufenklage darf nicht insgesamt abgewiesen werden

    … Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main revidiert eine Fehlentscheidung des Landgerichtes Frankfurt am Main. Vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat ein ehemaliger Vermögensberater Softwarepauschalen und einen Buchauszug, sowie die sich daraus ergebenen Provisionen geltend gemacht. Das Landgericht Frankfurt am Main urteilte dann Ende 2015…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 44 Leser -
  • Benutzen Oberlandesgerichte Muster für Urteile?

    … bekommen hat, streitet man auf der zweiten Stufe um Höhe der nachzuzahlenden Provisionen. Vor dem Landgericht Frankfurt gibt es nun mehrere Verfahren, in denen Buchauszüge gegen die DVAG (mit Sitz in Frankfurt) geltend gemacht wurde. Die Urteile fallen grundsätzlich so aus, dass der Buchauszug zu erteilen ist, mit unterschiedlichen Zeiträumen…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 110 Leser -


  • Die 2. Stufe ist noch nicht entscheidungsreif

    …, um fehlende Provisionen nachberechnen zu können. Dabei ging es auch um eine Provisionskürzung, von der er seit 2008 betroffen war. Provisionen, die ihm lt. Vermögensberatervertrag aus dem Jahr 2007 zugesagt wurden, kamen teilweise in der vereinbarten Höhe nicht zur Auszahlung, so das Argument des Klägers. Das Landgericht Frankfurt wischte die…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 47 Leser -
  • Vorsicht bei Erbverträgen zwischen künftigen Eheleuten!

    … Erbrecht August 30th, 2016 Ingolf Schulz Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte einen Streit zwischen Großvater und Enkelin zu entscheiden (Beschluss vom 7. Juli 2015 – 20 W 16/15). Der Großvater hatte ein halbes Jahr, bevor er die Großmutter heiratete, vor einem Notar einen Erbvertrag mit ihr abgeschlossen, nach dem sie sich wechselseitig zu…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 133 Leser -
  • Mutter darf nicht allein über den Urlaubsort mit dem Kind entscheiden

    … Kindesmutter mit dem 8jährigen Sohn eine Urlaubsreise in die Türkei für Ende Juli 2016 bis Anfang August 2016. Die Kindesmutter informierte den Kindesvater im Mai 2016 von ihren Plänen und bat um Zustimmung. Aufgrund der politischen Lage in der Türkei und der potentiellen Terrorgefahr stimmte der Kindesvater dieser Reise nicht zu. Urteil: Urlaubsreise…

    Paragrafenpuzzle- 172 Leser -
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