Oberlandesgericht Frankfurt

  • OLG Frankfurt: 3,5 Tage à 8h erreichen die Berufungssumme nicht

    … Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 1.11.2017 gezeigt, dass selbst Oberlandesgerichte zu unterschiedlicher Rechtsprechung neigen können. Ein Senat des OLG hatte im Beschlusswege eine Berufung der DVAG abgewiesen. Die DVAG war erstinstanzlich verurteilt worden an einen ehemaligen Handelsvertreter einen Buchauszug zu erteilen. Die…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 96 Leser -
  • OLG Frankfurt: Bei Salsoanerkenntnis kein Buchauszug

    … In einem Berufungsurteil vom 11.02.2015 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main die Berufung eines ehemaligen Vermögensberaters der DVAG, welcher einen Buchauszug gefordert hatte, zurückgewiesen. Die DVAG und der Vermögensberater hatten einen Aufhebungsvertrag auf Wunsch des Vermögensberaters geschlossen, um das Vertragsverhältnis…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 63 Leser -


  • OLG Frankfurt zur Verjährung und zum Umfang eines Buchauszuges

    … Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte in einem Berufungsurteil am 16.8.2016 einer ehemaligen Vermögensberaterin der DVAG einen Buchauszug gemäß §87c Abs. 2 HGB zugesprochen. Die Parteien hatten bereits vor dem Landgericht über Provisionsrückforderungen gestritten. Einerseits hatte die DVAG Provisionsvorschüsse aufgrund von…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 70 Leser -
  • Unzulässige fristlose Kündigung durch DVAG führt zu Schadenersatz

    … andere Vermögensberater betreute, im März 2009 aus persönlichen Gründen fristlos gekündigt. Dieser hatte die ihm gemachten Vorwürfe bestritten und seinerseits selbst im darauffolgenden April gekündigt. Daraufhin hatte er Schadensersatzansprüche wegen entgangener Provisionen geltend gemacht und wollte diese mit einer noch bestehenden Darlehensforderung der DVAG…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 89 Leser -
  • Buchauszug abgewiesen

    … In einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main hatte das Gericht über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Eine in der Vergangenheit bei der DVAG angestellte Vermögensberaterin machte viereinhalb Jahr nach Vertragsbeendigung durch eigene fristlose Kündigung Ansprüche auf Provisionszahlung, Ansprüche auf Auszahlung des…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 80 Leser -
  • Anschlag auf die Rechtsprechung

    … Buchauszug findet in der Rechtsprechung immer wieder Anklang. In dieser Form wurde dieser auch vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main und von anderen Oberlandesgerichten abgesegnet. Sogar der Bundesgerichtshof hatte sich mit dieser Form anfreunden können. Hier im Handelsvertreter-BLOG wurde er oft zitiert. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat nun…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 99 Leser -
  • Der Buchauszug und das Alter des Versicherungsnehmers

    … Dass dem einen oder anderen Richter das Thema Handelsvertreterrecht Unbehagen bereitet, wurde hier im Blog bereits erwähnt. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einem Urteil vom 23.02.2017 dieses Unbehagen zum Ausdruck gebracht – durch eine abermals fehlerhafte Entscheidung . Das geschah trotz entsprechender Hinweise in der mündlichen…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 69 Leser -
  • Stufenklage darf nicht insgesamt abgewiesen werden

    … Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main revidiert eine Fehlentscheidung des Landgerichtes Frankfurt am Main. Vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat ein ehemaliger Vermögensberater Softwarepauschalen und einen Buchauszug, sowie die sich daraus ergebenen Provisionen geltend gemacht. Das Landgericht Frankfurt am Main urteilte dann Ende 2015…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 44 Leser -


  • Benutzen Oberlandesgerichte Muster für Urteile?

    … bekommen hat, streitet man auf der zweiten Stufe um Höhe der nachzuzahlenden Provisionen. Vor dem Landgericht Frankfurt gibt es nun mehrere Verfahren, in denen Buchauszüge gegen die DVAG (mit Sitz in Frankfurt) geltend gemacht wurde. Die Urteile fallen grundsätzlich so aus, dass der Buchauszug zu erteilen ist, mit unterschiedlichen Zeiträumen…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 111 Leser -
  • Die 2. Stufe ist noch nicht entscheidungsreif

    …, um fehlende Provisionen nachberechnen zu können. Dabei ging es auch um eine Provisionskürzung, von der er seit 2008 betroffen war. Provisionen, die ihm lt. Vermögensberatervertrag aus dem Jahr 2007 zugesagt wurden, kamen teilweise in der vereinbarten Höhe nicht zur Auszahlung, so das Argument des Klägers. Das Landgericht Frankfurt wischte die…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 48 Leser -
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