Oberlandesgericht Dresden

  • Alles beim Alten

    … über ein Urteil des OLG Dresden. Ein Versicherungsnehmer wusste nicht, ob er es mit einem Mehrfachagenten oder Makler zu tun hat. ”Für die Behauptung, ein Versicherungsvermittler, der die Antragsfragen aufgenommen hat, sei als Mehrfach-Agent tätig geworden, ist der Versicherungsnehmer beweisbelastet”, so das OLG. Die Versicherung hatte wegen…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 70 Leser -
  • Streit um Streitwerte

    … Das Oberlandesgericht Dresden hatte kürzlich grundsätzlich über Streitwerte in einer Handelsvertreterangelegenheit zu entscheiden. Ein Vermögensberater, dessen Umsätze in den letzten Jahren relativ gering waren, wurde wegen Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz verklagt. Nach einer Beweisaufnahme kam das Gericht zu dem Ergebnis, dass der…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 33 Leser -


  • Internet-Videorecorder II

    … zutreffend geltend, dass er dann keinerlei Gewähr für einen rechtzeitigen Abschluss des Schiedsstellenverfahrens hat und daher Gefahr läuft, zur Unterlassung verurteilt zu werden, obwohl ihm ein Anspruch auf Einräumung einer Zwangslizenz zusteht. Er muss deshalb den Zwangslizenzeinwand erheben können. Das Gericht wird daher zunächst zu klären…

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Können Sie von Ihrer Bank Geld zurückverlangen ?

    … Zahlreiche Oberlandesgerichte haben bereits Banken und Sparkassen untersagt, Bearbeitungsgebühren für Kredite zu verlangen. Eine Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) wurde jetzt durch die Bank verhindert. Banken verlangen neben den Zinsen für die Gewährung von Krediten Bearbeitungsgebühren. Die Bearbeitungsgebühr wird damit gerechtfertigt…

    ent-schuldigung.de- 625 Leser -


  • Internet-Videorecorder

    … Beklagten in drei Verfahren auf Unterlassung und – zur Vorbereitung von Schadensersatzansprüchen – auf Auskunft in Anspruch. Sowohl erstinstanzlich das Landgericht Leipzig wie auch in der Berufungsinstanz das Oberlandesgericht Dresden haben eine Verletzung des Weitersenderechts der Klägerinnen verneint. Auf die Revisionen der Klägerinnen hatte der…

    Rechtslupe- 25 Leser -
  • OLG Dresden: Löschung privater Mails

    … Wie bereits berichtet, hat das Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden) mit Beschluss vom 5. September 2012 – 4 W 961/12 entschieden, dass ein Arbeitgeber bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses den zur Verfügung gestellten E-Mail-Account (mit erlaubter privater Nutzung) solange nicht löschen darf, bis feststeht, dass der Nutzer für die auf dem Account abgelegten Daten keine Verwendung mehr hat. Der Volltext ist nun unter http://www.justiz.sachsen.de/esamosweb/documents/4W961.12.pdf abrufbar. …

    Datenschutzticker.de- 40 Leser -
  • Eine Mobilfunksendeanlage in der Nachbarschaft

    … Mobilfunksendeanlage dulden. Oberlandesgericht Dresden, Urteil vom 19. März 2013 – 9 U 1265/12 Weitere Artikel aus diesem Themengebiet: Grenzwerte für Mobilfunkmasten Zweifelhafte Rechtsfragen im PKH-Verfahren Grenzwerte für Mobilfunkstrahlung Explodierende Limonadenflasche Unfall statt Fitness Hauterkrankung durch Tätowierfarbe Schadensersatz wegen unterlassener Aufzugswartung Vorerkrankung oder Unfallfolge? Der fehlerhaft programmierte Aufzug Nach 20 Jahren: Schmerzensgeld wegen sexuellen Missbrauchs…

    Rechtslupe- 22 Leser -
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