Oberlandesgericht Dresden

  • Alles beim Alten

    … falscher Angaben im Antrag einen Krankenversicherungsvertrag angefochten. Der Berater war Makler, aus Sicht des Kunden aber “Scheinmakler”. Als Mehrfachagent hätte sich die Versicherung das Wissen des Vermittlers evtl. zurechnen lassen müssen, als Makler nicht. …

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 62 Leser -
  • Streit um Streitwerte

    … Das Oberlandesgericht Dresden hatte kürzlich grundsätzlich über Streitwerte in einer Handelsvertreterangelegenheit zu entscheiden. Ein Vermögensberater, dessen Umsätze in den letzten Jahren relativ gering waren, wurde wegen Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz verklagt. Nach einer Beweisaufnahme kam das Gericht zu dem Ergebnis, dass der…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 31 Leser -


  • Internet-Videorecorder II

    … jedoch nicht den Ausschluss des Zwangslizenzeinwands. Das Oberlandesgericht Dresden hat nicht berücksichtigt, dass das Gericht den Rechtsstreit beim Vorliegen der Voraussetzungen des Zwangslizenzeinwands in entsprechender Anwendung des § 16 Abs. 2 Satz 2 UrhWG auszusetzen hat, um dem Beklagten die Anrufung der Schiedsstelle zu ermöglichen. Nach…

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Können Sie von Ihrer Bank Geld zurückverlangen ?

    … Zahlreiche Oberlandesgerichte haben bereits Banken und Sparkassen untersagt, Bearbeitungsgebühren für Kredite zu verlangen. Eine Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) wurde jetzt durch die Bank verhindert. Banken verlangen neben den Zinsen für die Gewährung von Krediten Bearbeitungsgebühren. Die Bearbeitungsgebühr wird damit gerechtfertigt…

    ent-schuldigung.de- 625 Leser -


  • Internet-Videorecorder

    … Beklagten in drei Verfahren auf Unterlassung und – zur Vorbereitung von Schadensersatzansprüchen – auf Auskunft in Anspruch. Sowohl erstinstanzlich das Landgericht Leipzig wie auch in der Berufungsinstanz das Oberlandesgericht Dresden haben eine Verletzung des Weitersenderechts der Klägerinnen verneint. Auf die Revisionen der Klägerinnen hatte der…

    Rechtslupe- 25 Leser -
  • OLG Dresden: Löschung privater Mails

    … Wie bereits berichtet, hat das Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden) mit Beschluss vom 5. September 2012 – 4 W 961/12 entschieden, dass ein Arbeitgeber bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses den zur Verfügung gestellten E-Mail-Account (mit erlaubter privater Nutzung) solange nicht löschen darf, bis feststeht, dass der Nutzer für die auf dem Account abgelegten Daten keine Verwendung mehr hat. Der Volltext ist nun unter http://www.justiz.sachsen.de/esamosweb/documents/4W961.12.pdf abrufbar. …

    Datenschutzticker.de- 40 Leser -
  • Eine Mobilfunksendeanlage in der Nachbarschaft

    … Mobilfunksendeanlage dulden. Oberlandesgericht Dresden, Urteil vom 19. März 2013 – 9 U 1265/12 Weitere Artikel aus diesem Themengebiet: Grenzwerte für Mobilfunkmasten Zweifelhafte Rechtsfragen im PKH-Verfahren Grenzwerte für Mobilfunkstrahlung Explodierende Limonadenflasche Unfall statt Fitness Hauterkrankung durch Tätowierfarbe Schadensersatz wegen unterlassener Aufzugswartung Vorerkrankung oder Unfallfolge? Der fehlerhaft programmierte Aufzug Nach 20 Jahren: Schmerzensgeld wegen sexuellen Missbrauchs…

    Rechtslupe- 22 Leser -
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