Oberlandesgericht

    • Oberlandesgerichte bestätigen Verbraucherrechte im Abgasskandal

      Es sind harte Zeiten geworden für Autohersteller. Insbesondere für den traditionsreiche Autohersteller Volkswagen (VW). Bereits am 5. Dezember 2017 hatte das Landgericht Berlin entschieden, dass eine Vielzahl von Autokreditverträgen widerrufbar sind und sowohl Betroffene des Diesel-Abgasskandals und auch alle anderen Käufer ihre Fahrzeuge an die Hersteller zurückgeben können, ...

      WK LEGAL Online Blog- 99 Leser -
  • Pflicht zum notariellen Nachlassverzeichnis?

    … Schenkungen des Erblassers. Gerne steht Ihnen Herr Rechtsanwalt und Steuerberater, Fachanwalt für Erbrecht, Tobias Rommelspacher in unseren Kanzleien in Ravensburg, Wangen oder Isny für ein Beratungsgespräch zur Verfügung. Kanzlei & Postanschrift: Rommelspacher Glaser Prüß Mattes PartG mbB Fachanwälte | Steuerberater Eywiesenstraße 6 | D-88212 Ravensburg Tel: 0751 36 33 1-0 | Fax: 0751 36 33 1-33 E-Mail: info@RoFaSt.de …

    T. Rommelspacher/ rofast.dein Erbrecht- 114 Leser -


  • Pastafaris: Der endlose Streit um die Nudel

    … Rund um die „Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters“ ranken sich seit Jahren zahlreiche Rechtsstreitigkeiten. Bei der Institution handelt sich um eine von dem US-amerikanischen Physiker Bobby Henderson begründeten Religionsparodie. Die Anhänger, die sich selbst „Pastafaris“ nennen, verehren bereits seit 2005 die Gottheit des „Fliegenden…

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 267 Leser -
  • ARAG-Verfahren: Was kostet ein Millionen-Prozess?

    …. Hinzu kämen noch Zeugen- und (hier sicherlich erhebliche) Gutachterkosten. Insgesamt würde von den nun erstrittenen 3,5 Mio. Euro also doch noch das meiste überbleiben – falls die Anwälte tatsächlich für die RVG-Sätze gearbeitet haben. Berufung bereits eingelegt Wer nun Mitleid mit solch unterbezahlten Anwälten hat, kann beruhigt sein: Gegen das…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 143 Leser -
  • Papa. Sicher? Oder doch Kuckuckskind?

    …Der Ehemann gilt als Vater der Kinder, die während der Ehe geboren werden, § 1592 BGB. Bei Zweifeln kann die Vaterschaft angefochten werden (§ 1599 ff. BGB), allerdings nur innerhalb einer Frist von 2 Jahren (§ 1600 b BGB). Wenn diese Frist versäumt wird, wird es schwierig. Zwar kann Mann immer noch die biologische Abstammung … Papa. Sicher? Oder…



  • Klageerzwingungsverfahren – und die weitere Beschwerde

    …Beschlüsse und Verfügungen des Oberlandesgerichts sind nach § 304 Abs. 4 Satz 2 StPO grundsätzlich unanfechtbar. Dies gilt auch im Klageerzwingungsverfahren. Zwar sieht § 304 Abs. 4 Satz 2 2. Halbsatz StPO eine Ausnahme für be- stimmte Entscheidungen in Sachen vor, in denen die Oberlandesgerichte im ersten Rechtszug für die…

    Rechtslupein Strafrecht- 85 Leser -
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