Oberlandesgericht

  • ARAG-Verfahren: Was kostet ein Millionen-Prozess?

    … wahrscheinlich deutlich höher Dazu kommen dann noch die Anwaltsgebühren. Wir rechnen einmal nur mit den gesetzlichen Gebühren nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Es besteht aber durchaus eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich die beteiligten Anwälte nicht mit diesen Mindestsätzen zufrieden geben, sondern – angesichts des horrend langen…

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  • Papa. Sicher? Oder doch Kuckuckskind?

    …Der Ehemann gilt als Vater der Kinder, die während der Ehe geboren werden, § 1592 BGB. Bei Zweifeln kann die Vaterschaft angefochten werden (§ 1599 ff. BGB), allerdings nur innerhalb einer Frist von 2 Jahren (§ 1600 b BGB). Wenn diese Frist versäumt wird, wird es schwierig. Zwar kann Mann immer noch die biologische Abstammung … Papa. Sicher? Oder doch Kuckuckskind? weiterlesen…

  • Klageerzwingungsverfahren – und die weitere Beschwerde

    …Beschlüsse und Verfügungen des Oberlandesgerichts sind nach § 304 Abs. 4 Satz 2 StPO grundsätzlich unanfechtbar. Dies gilt auch im Klageerzwingungsverfahren. Zwar sieht § 304 Abs. 4 Satz 2 2. Halbsatz StPO eine Ausnahme für be- stimmte Entscheidungen in Sachen vor, in denen die Oberlandesgerichte im ersten Rechtszug für die…

    Rechtslupein Strafrecht- 84 Leser -


  • Arbeiten auch während des ersten Trennungsjahres

    … Pflicht einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, um für den eigenen Lebensunterhalt zu sorgen. OLG Koblenz: Ausnahmefall im Trennungsjahr Das Oberlandesgericht Koblenz hat nun aber genau eine solche Pflicht auch schon während der Trennungszeit angenommen und damit eine Ausnahme des Grundsatzes hervorgehoben (Beschluss v. 10.02.2016, Az. 7 WF 120/16). Das…

    Paragrafenpuzzle- 171 Leser -
  • Totenfürsorgerecht

    … Verstorbene soll nicht den Streitparteien ausgesetzt werden. Es gibt also nichts, was es nicht gibt. Die Verwandten streiten darüber, wer Opa bestatten darf. Auch dies ist Gegenstand diverser Prozesse bis hin zum Oberlandesgericht. Matthias Winterstein Rechtsanwalt und Notar Fachanwalt für Erbrecht Leave a Reply…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 98 Leser -
  • Werbeblocker bleiben zulässig

    … Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte über die Zulässigkeit eines sogenannten Adblockers (Internet-Werbeblocker) zu entscheiden. Das Blockieren von Werbung an sich wurde als zulässig erachtet. Das von der Beklagten betriebene System des „Whitelistings“ hingegen ist als unlauterer Wettbewerb einzustufen (Urteil vom 24.06.2016 – 6 U 149/15…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Rechtin Wettbewerbsrecht- 110 Leser -
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