Oberlandesgericht

  • Pflicht zum notariellen Nachlassverzeichnis?

    Ein Pflichtteilsberechtigter hat gegen den oder die Erben grundsätzlich ein Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch. Diese Ansprüche sollen dem Nichterben die notwendigen Informationen für die Berechnung seines Pflichtteilsanspruchs liefern. Neben einem privat erstellten Verzeichnis kann der Pflichtteilsberechtigte verlangen, dass das Nachlassverzeichnis durch einen Notar aufgenommen wird.

    T. Rommelspacher/ rofast.de- 114 Leser -


  • Pastafaris: Der endlose Streit um die Nudel

    … Spaghettimonsters“. In Deutschland kämpfen Mitglieder der Kirche seit Jahren um die offizielle Anerkennung ihrer Religion. In Brandenburg soll nun das Oberlandesgericht ein Machtwort sprechen. Konkret geht es darum, ob ein Schild, auf dem „Nudelmesse Freitag 10:00 Uhr“ steht, gleichberechtigt neben den Hinweistafeln der anderen Kirchen auf ihren…

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 266 Leser -
  • ARAG-Verfahren: Was kostet ein Millionen-Prozess?

    … eingeklagten 15 Mio., darum muss die insoweit siegreiche Klägerin auch 70 % der Prozesskosten tragen. Was eine ganz interessante Frage aufwirft: Was kostet ein solches Verfahren überhaupt? Kosten orientieren sich an Streitwert Im deutschen Recht bestimmen sich die Prozesskosten im Wesentlichen nach dem Streitwert. Je mehr eingeklagt wird, desto teurer ist…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 143 Leser -
  • Papa. Sicher? Oder doch Kuckuckskind?

    …Der Ehemann gilt als Vater der Kinder, die während der Ehe geboren werden, § 1592 BGB. Bei Zweifeln kann die Vaterschaft angefochten werden (§ 1599 ff. BGB), allerdings nur innerhalb einer Frist von 2 Jahren (§ 1600 b BGB). Wenn diese Frist versäumt wird, wird es schwierig. Zwar kann Mann immer noch die biologische Abstammung … Papa. Sicher? Oder…



  • Klageerzwingungsverfahren – und die weitere Beschwerde

    …Beschlüsse und Verfügungen des Oberlandesgerichts sind nach § 304 Abs. 4 Satz 2 StPO grundsätzlich unanfechtbar. Dies gilt auch im Klageerzwingungsverfahren. Zwar sieht § 304 Abs. 4 Satz 2 2. Halbsatz StPO eine Ausnahme für be- stimmte Entscheidungen in Sachen vor, in denen die Oberlandesgerichte im ersten Rechtszug für die ……

    Rechtslupein Strafrecht- 84 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK