Oberhausen



  • LAG Düsseldorf: Kettenbefristung und Leiharbeit im Konzern

    … Der Kläger, Mitglied der IG Metall, war Beschäftigter bei einer konzerneigenen Zeitarbeitsfirma (Beklagte zu 2), die ihn ausschließlich an andere konzerneigene Unternehmen verlieh. Er war zuletzt bei der Beklagten zu 1) als Kranfahrer eingesetzt. Sein Arbeitsverhältnis war seit dem 01.01.2005 insgesamt 9x ohne Sachgrund befristet worden. Die…

    Jus@Publicum- 97 Leser -
  • Freispruch nach Betrugsvorwurf gegen Obdachlosenhilfe

    … Vor dem Amtsgericht Oberhausen wurde in einem Strafverfahren gegen eine Frau wegen Betrugs verhandelt. Die Angeklagte ist Vorsitzende einer Obdachlosenhilfe. In einem Internetinserat soll der Verein behauptet haben, dass er eine Spendenbescheinigung ausstellen könnte. Aus diesem Grund will ein Unternehmen Geld an den Verein gespendet haben…

    Anwalt & Strafverteidiger Blog- 67 Leser -
  • Kilometerstand eines Autos in einer Internetanzeige Vertragsbestandteil?

    … Internetanzeige ohne einschränkenden Zusatz, kann hierbei als konkludente Beschaffenheitsvereinbarung angesehen werden, selbst wenn im späteren Kaufvertrag der in der Internetanzeige angegebene Kilometerstand nicht mehr aufgeführt ist. Oberlandesgericht Düsseldorf Beschluss vom 15.11.2012 Az.: I-3 W 228/12 Tenor: Das Rechtsmittel wird…

    kanzlei.biz- 76 Leser -
  • FXdirect Bank in Liquidation

    …API Eigentericht. Die Bank FXdirect Bank mit Sitz in Oberhausen ist zahlungsunfähig. Am 21. Dezember 2012 teilte die Bank der Bankenaufsicht BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) mit, daß sie aufgrund einer negativen Fortführungsprognose zahlungsunfähig sei, und zeigte die Insolvenz wegen Überschuldung an. Die BaFin erließ daraufhin gegenüber der Bank ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot. Die Bank darf jetzt [...]…

    RA Andreas Fischer- 78 Leser -
  • Dauerüberwachung von Arbeitnehmern nicht gestattet

    … Arbeitsgericht Oberhausen für unzulässig, so lange nicht ein konkreter Anlass für die Maßnahme gegeben ist. Näheres dazu finden Sie in der Pressemeldung des Arbeitsgerichts. (C) Foto: Gerd Altmann auf www.pixelio.de…

    Gerhard Kaßing- 21 Leser -


  • Schmerzensgeld bei unzulässiger Videoüberwachung

    …Vor dem Arbeitsgericht Oberhausen waren mehrere Verfahren gegen die Firma B. GmbH anhängig. Ehemalige Arbeitnehmer verlangten von ihrem Arbeitgeber die Zahlung von Schmerzensgeld wegen Verletzung ihres Persönlichkeitsrechts. Sie begründeten dies damit, dass eine dauerhafte Überwachung bei ihrer Arbeit durch fest installierte Kameras erfolgt sein…

    Fachanwalt Arbeitsrecht- 59 Leser -
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