Nutzungsrechte

  • Nutzungsrechte im IT-Vertrag – das müssen Sie beachten

    … Eine wesentliche Rolle in nahezu allen IT-Verträgen spielt die Überlassung von Software und anderer geistiger Leistungen. Entsprechend wichtig sind Regelungen dazu, wie der Kunde diese Leistungen nutzen darf. Worauf müssen Sie also beim Entwurf und der Prüfung von Regelungen zu Nutzungsrechten achten? Gegenstand der Einräumung von…

    comp/lex » Blog- 60 Leser -


  • Distracted Boyfriend: Ein Internet-Meme und das Urheberrecht

    …) Vertragsstrafe zu zahlen. Dafür fallen in aller Regel Anwaltskosten an, die leicht einen vierstelligen Betrag erreichen. Daneben können Lizenzgebühren für die Nutzung verlangt werden – und zwar meistens ein Mehrfaches der marktüblichen Gebühr. Hinzu kommt noch das Problem, dass man mit der Verwendung auf Facebook dem Facebook-Konzern ein Nutzungsrecht am Bild…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 202 Leser -
  • Ermittlung und Zuordnung einer einzigen IP-Adresse des Anschlussinhabers reicht nicht

    … Urteil des AG Köln vom 15.12.2016, Az.: 148 C 389/16 Zur Ermittlung des Anschlussinhabers reicht die Ermittlung einer einzigen IP-Adresse innerhalb eines Zeitraums von mehreren Stunden, in diesem Fall um 2.39 Uhr und um 9.59 Uhr, nicht aus. Es muss ohne Zweifel nachgewiesen werden können, dass die festgestellte Urheberrechtsverletzung in Form von…

    kanzlei.biz- 144 Leser -
  • Keine Verlegerbeteiligung bei Ausschüttung von Nutzungsentgelten

    … Pressemitteilung Nr. 58/2016 des KG Berlin zum Urteil vom 14.11.2016, Az.: 24 U 96/14 Der GEMA steht es im Rahmen der Verteilung von Einnahmen aus Nutzungsrechten nicht zu, die Vergütungsanteile der Künstler als Urheber, um Verlegeranteile zu kürzen. Damit führt das Kammergericht Berlin die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Az.: I ZR 198/13…

    kanzlei.biz- 87 Leser -
  • Fahrlässige Urheberrechtsverletzung durch Nutzung von fremden Bildern

    … Urteil des LG Potsdam vom 26.11.2014, Az.: 2 O 211/14 Die unautorisierte Nutzung einer urheberrechtlich geschützten Fotografie kann dann einen Anspruch auf Schadensersatz begründen, wenn der Verwender die Nutzungsrechte an dem streitgegenständlichen Bild zumindest fahrlässig verletzt hat. Von einer solchen Fahrlässigkeit ist auszugehen, wenn der…

    kanzlei.biz- 95 Leser -
  • Nutzung von pixelio-Fotos: redaktionell oder kommerziell?

    … für die rein redaktionellen Nutzung definiert pixelio.de die redaktionelle Nutzung als „nicht-kommerzielle“ Nutzung. Unter dem Punkt „Hilfe“ auf pixelio.de findet sich eine Rubrik mit dem Titel „Wofür können die Bilder verwendet werden (Nutzungsrechte)?“. Dort gibt pixelio.de die folgenden Beispiele, in denen ein für die redaktionelle…

    fotografen-fotorecht.de- 74 Leser -
  • Fotorecht: Erteilte Auskunft über Nutzungsdauer korrekt?

    …, 123RF oder flickr) eingestellt sind, werden für wenig (oder kein) Geld erworben, um sie dann für eine Nutzungsart zu verwenden, die nicht von dem folgenden Nutzungsrecht gedeckt ist. Die durchzusetzenden Rechte Wir setzen für die Fotografen durch, dass ihre Fotos nicht mehr ohne jegliches Nutzungsrecht oder entgegen der Nutzungsbestimmungen…

    fotografen-fotorecht.dein Medienrecht- 118 Leser -
  • Keine Nachahmung einer Romanfigur durch ähnliches Karnevalskostüm

    … Urteil des BGH vom 19.11.2015, Az.: I ZR 149/14 a) Bei der Prüfung, ob eine literarische Figur (hier: Pippi Langstrumpf) durch Übernahme von äußeren Merkmalen in eine andere Produktart (hier: Karnevalskostüm) gemäß § 4 Nr. 9 UWG nachgeahmt wird, sind keine geringen Anforderungen zu stellen. b) Der Schutz der Verwertbarkeit einer fiktiven Figur…

    kanzlei.biz- 84 Leser -


  • Hohe Sorgfaltspflicht bei der Übertragung von Nutzungsrechten

    … Mit der Entscheidung vom 26.08.2015 hat das Landgericht Düsseldorf auf die hohen Sorgfaltspflichten im Rahmen der Übertragung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten hingewiesen. LG Düsseldorf: Schadensersatz aufgrund fehlender Prüfung der Rechtslage In dem Verfahren hat das LG Düsseldorf die Beklagte zur Zahlung von insgesamt 9.491,90…

    fotografen-fotorecht.dein Medienrecht- 99 Leser -
  • Verwendung von Fotos Dritter kann teuer werden!

    … Ist man bei der Verwendung von Fotos, die ein Dritter angefertigt hat, verpflichtet die Rechtslage hinsichtlich der Nutzungsrechte zu überprüfen, auch wenn derjenige, der einem die Fotos übergibt versichert, die Nutzungs- und Übertragungsrechte zu haben? Darüber hatte das Landgericht Düsseldorf zu entscheiden. Ein Berufsfotograf hatte für einen…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 107 Leser -
  • Pippi Langstrumpf-Kostüm stellt keine rechtswidrige Nachahmung dar

    … Pressemitteilung Nr. 145/2015 zum Urteil des BGH vom 19.11.2015, Az.: I ZR 149/14 Der Inhaberin der urheberrechtlichen Nutzungsrechte an der Romanfigur Pippi Langstrumpf stehen keine Ansprüche gegen den Vertrieb eines der Figur ähnelnden Karnevalskostüms zu. Die grobe Orientierung an rein äußerlichen Merkmalen wie einer roten Perücke mit…

    kanzlei.biz- 182 Leser -
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