Nutzungsrecht

    • Keine Urheberrechtsverletung bei Bildersuche anhand von Suchmaschinen

      Urteil des BGH vom 21.09.2017, Az.: I ZR 11/16 Bietet der Betreiber einer Internetseite eine Suchfunktion in Form eines elektronischen Verweises (Links) auf eine Suchmaschine an, mit der Besucher seiner Internetseite durch die Eingabe von Suchbegriffen in eine Suchmaske von der Suchmaschine gespeicherte Vorschaubilder urheberrechtlich geschützter Fotografien anzeigen lassen kön ...

      kanzlei.biz- 68 Leser -
    • Quellensteuerabzug bei Softwareüberlassung – Neues BMF-Schreiben

      Nach einer ersten Stellungnahme vor ca. 7 Jahren hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) erneut Stellung zur Besteuerung von Lizenzeinkünften genommen. Mit dem BMF-Schreiben vom 27. Oktober 2017 (Gz. IV C 5 – S 2300/12/10003) präzisiert die Finanzverwaltung die steuerliche Behandlung von Lizenzeinkünften beschränkt Steuerpflichtiger aus der grenzüberschreitenden Überlassung von Software.

      Onlinespielerecht- 65 Leser -
  • Vom alten Schlag

    … Heute erreicht uns eine Anfrage per Fax. Ein Herr aus Süddeutschland ist im Internet auf unseren – eher glossenhaften – Beitrag “Rechtsanwalt haftet nicht nur für eigene Fehler sondern auch die des Gerichts” gestoßen und fragt an ob er eine Kopie desselben einem Schreiben an seinen Anwalt hinzufügen dürfe. Grund: Er sei von diesem in letzter Zeit…

    Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 205 Leser -
  • Dauerleihgabe: Geliehen ist nicht Geschenkt

    … Die Dauerleihgabe ist in vielerlei Hinsicht ein sehr interessantes Thema. Wem gehören die Kunstwerke in Museen? Welche Pflichten sind mit ihr verbunden? Rechtsanwältin Corinna vom Berg informiert im KunstrechtBlog darüber. Warum eine Dauerleihgabe? „Die Kunst ist lang! Und kurz ist unser Leben!“ Dieser Ausspruch von Goethes geschaffenen…

    Corinna Vom Berg/ kunstrechtblog.de- 49 Leser -


  • Urheberrechtsverletzung bei unberechtigter Nutzung eines Sprachwerkes zu Werbezwecken

    … Urteil des LG Hamburg vom 06.11.2015, Az.: 308 O 446/14 Der von einem Reisejournalisten veröffentlichte Text darf ohne dessen Einwilligung nicht auf anderen Internetseiten zum Zwecke der Werbung vervielfältigt und öffentlich zugänglich gemacht werden. Bei dem betreffenden Sprachwerk handelt es sich nicht um eine bloße Wiedergabe von Fakten…

    kanzlei.biz- 58 Leser -
  • Dringlichkeit bei einer gebrauchten Software

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 29.09.16, Az.: 6 U 110/16 Selbst, wenn lediglich die konkrete Verletzungsform verboten wird, darf sich das Gericht nur auf Umstände stützen, auf welche sich der Antragsteller berufen hat. Wenn sich das Gericht auf andere Umstände stützt, kann sich der Antragsteller dies im einstweiligen Verfügungsverfahren in der…

    kanzlei.biz- 57 Leser -


  • Bestimmung der Angemessenheit der Vergütung für Zeitungsfotografen

    … Urteil des OLG Hamm vom 11.02.2016, AZ.: 4 U 40/15 Steht einem Urheber ein Nachvergütungsanspruch gemäß § 32 Abs. 1 S. 3 UrhG zu, so geht diesem Anspruch grundsätzlich das Tarifrecht vor. Die Vertragsparteien sind jedoch erst ab dem Zeitpunkt des tatsächlichen Beitritts an den Tarifvertrag gebunden. Auf die Vereinbarung eines rückwirkenden…

    kanzlei.biz- 93 Leser -
  • Werbung für Nachahmungen ist in Deutschland unzulässig

    … Urteil des BGH vom 05.11.2015, Az.: I ZR 76/11 a) Wer seine Werbung für den Erwerb von Vervielfältigungsstücken eines Werkes auf in einem bestimmten Mitgliedstaat ansässige Mitglieder der Öffentlichkeit ausrichtet und diese Mitglieder der Öffentlichkeit durch ein spezifisches Lieferungssystem und spezifische Zahlungsmodalitäten in die Lage…

    kanzlei.biz- 116 Leser -
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