Nutzung



  • Whitepaper «Bilder im Web»

    … Die Zürcher Agentur Tinkla, spezialisiert auf digitale Strategien und Online-Kommunikation, hat ein nützliches Whitepaper «Bilder im Web» veröffentlicht. Das kostenlose Whitepaper zeigt, wie man Bilder im Web findet, lizenziert und rechtskonform nutzt: Themen im Whitepaper sind unter anderem Lizenzarten und Nutzungsformen für Bilder sowohl…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 98 Leser -
  • „Ähnlich Swirl“ weder marken- noch wettbewerbswidrig

    … Urteil des BGH vom 02.04.2015, Az.: I ZR 167/13 Es stellt für sich allein keine unlautere Rufausnutzung dar, wenn eine fremde Marke in einem Internet-Verkaufsangebot im Rahmen einer vergleichenden Werbung verwendet wird, um Kunden, die sich einer Suchmaschine bedienen, auf das eigene Produkt aufmerksam zu machen. Weiterlesen... Den Hinweis auf…

    kanzlei.bizin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 63 Leser -
  • Widerspruch und bereicherungsrechtliche Rückabwicklung – und die gezahlten Prämien

    … innerhalb der Gemeinschaft der Versicherten. Daher muss sich der Versicherungsnehmer im Rahmen der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung den Versicherungsschutz anrechnen lassen, den er jedenfalls bis zur Kündigung des Vertrags genossen hat. Erlangter Versicherungsschutz ist ein Vermögensvorteil, dessen Wert nach § 818 Absatz 2 BGB zu ersetzen ist2. Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 22. Mai 2015 – 12 U 122/12 (14) BGHZ 201, 101 BGHZ 101, 201 = NJW 2014, 2646, Tz. 45 …

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • BGH stärkt Nichtraucherschutz im Mietrecht

    … Wer bislang auf unbegrenztes Recht auf Rauchen in den eigenen vier Wänden pochte, wird die heute ergangene Entscheidung des Bundesgerichtshofes vermutlich als weiteren skandalisierbaren Eingriff in seine Grundrechte ansehen und kritisieren. Der hat im vorab berichteten Fall von Mietern, die eine zeitliche Einschränkung der Raucherzeiten ihrer…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 204 Leser -
  • “Österreich scheint der Aschenbecher Europas zu werden”

    … So das Zitat des Wiener Mediziner Manfred Neuberger, der die Situation in drastische Worte Berichten zufolge gefasst habe. Auch die Europäische Krebsliga sehe Österreich europaweit als Schlusslicht in Sachen Nichtraucherschutz. Im Nachbarland ist mit der Anti-Rauch-Bewegung dontsmoke.at, in der sich mit inzwischen mehr als 16.000 Österreichern…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 112 Leser -


  • Ist die Verwendung von Daten nach Ende der Vertragslaufzeit zulässig?

    … Kundendaten dürfen nur im Rahmen des gesetzlich Zulässigen genutzt werden. Sobald personenbezogene Daten zu anderen als dem eingewilligten Zweck verwendet werden, stellt dies nicht nur eine unzulässige Nutzung, sondern sowohl einen datenschutzrechtlichen als auch wettbewerbsrechtlichen Verstoß dar. Hierzu muss man wissen, dass es…

    TSLegalin Wettbewerbsrecht- 73 Leser -
  • Die bösgläubige Anmeldung einer Marke und deren Folgen

    … ankomme, dem Dritten die weitergehende Nutzung ihres Zeichens zu untersagen. Die Markenstelle wies daraufhin die Markenanmeldung wegen Bösgläubigkeit zurück. Dagegen wandte sich der Antragsteller mit der Beschwerde und der Begründung, dass dieser nicht einen den Dritten ausschließenden Markenschutz, sondern einen gleichrangigen Markenschutz begehre…

    TSLegalin Markenrecht- 33 Leser -
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