Nutztierhaltung

  • Töten männlicher Eintagsküken

    … Gründen bzw. zur Vermeidung wirtschaftlicher Nachteile generell zulässig sei. Andernfalls wären die Verordnungen überhaupt nicht veranlasst oder erforderlich gewesen. Außerdem seien die jüngsten Bestrebungen und Gesetzesvorhaben zur Änderung des Tierschutzgesetzes zu berücksichtigen, mit denen das Ziel verfolgt werde, die Praxis des routinemäßigen…

    Rechtslupein Strafrecht- 39 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Steuerung von Tierhaltungsanlagen durch Veränderungssperre

    … substanzielle Raum eröffnet werden. Auch das Planungsziel, die Immissionssituation zur Sicherung des Kurbetriebs so zu steuern, dass die Jahresgeruchsstunden auf 8 % begrenzt würden, also auf einen Wert unterhalb des in der Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL) für Wohn- und Mischgebiete vorgesehenen, sei nicht von vornherein rechtlich unzulässig…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 29 Leser -


  • Mehr Platz im Käfig für Nerze

    … Die gesteigerten Anforderungen der Tierschutz-Nutztierhaltungs­verordnung verstoßen nicht gegen höherrangiges Recht. Die Grundrechte des Tierhalters (Eigentumsrecht, Berufsfreiheit) werden nicht unverhältnismäßig eingeschränkt und stellen kein faktisches Verbot der Nerztierhaltung dar. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Minden…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Die unerwünschte Nerzfarm

    … Wird der Betreiberin einer Nerzfarm nach dem Wortlaut der Ordnungsverfügung die Haltung und Zucht der Nerze erst für die Zeit ab vier Wochen nach Bestandskraft der Ordnungsverfügung untersagt, ist die Betreiberin danach bis zum Zeitpunkt der Bestandskraft (also erst mit dem rechtskräftigen negativen Abschluss des Klageverfahrens) nicht…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 110 Leser -
  • Größere Käfige für die Nerze

    … Die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung ist verfassungsgemäß. Die Regelung, die insbesondere größere Käfige vorschreibt mit einer Übergangsfrist von 5 Jahren, ist insgesamt verhältnismäßig und schränkt auch die Grundrechte der Tierhalter (Eigentumsrecht, Berufsfreiheit) nicht unverhältnismäßig ein. Mit dieser Begründung hat das…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 14 Leser -
  • Schnatternde Gänse im Mischgebiet

    … Mit dem bauplanungsrechtlichen Charakter eines “Mischgebietes” nach § 6 BauNVO ist die Gänsehaltung nicht vereinbar. So hat das Verwaltungsgericht Hannover in dem hier vorliegenden Fall entschieden. Nach Nachbarbeschwerden über die Geräuschentwicklung der Gänse untersagte die Antragsgegnerin dem Antragsteller unter Anordnung der sofortigen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 262 Leser -
  • Die Haftung des Nutztierhalters

    … Ein Nutztierhalter haftet zwar gemäß § 833 BGB für die von seinen Tieren angerichteten Schäden, allerdings ist ihm gemäß § 833 Satz 2 BGB auch die Möglichkeit eines Entlastungsbeweises eröffnet. Diese Haftungsprivilegierung des Nutztierhalters ist nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs nicht verfassungswidrig. Die…

    Rechtslupein Zivilrecht- 38 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK