Npd

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: NPD) ist eine 1964 gegründete rechtsextreme Kleinpartei. Sie vertritt eine nationalistische, völkische und revanchistische Ideologie. Nach Einschätzung von zahlreichen Politikwissenschaftlern und Historikern weist sie eine programmatische und sprachliche Nähe zur NSDAP auf.Während sie bei mehreren Landtagswahlen in der zweiten Hälfte der 1960er Jahre die Fünf-Prozent-Hürde überspringen konnte und für jeweils eine Legislaturperiode mit Mandaten in bis zu sieben westdeutschen Landesparlamenten vertreten war, wurde sie danach über drei Jahrzehnte hinweg eine parlamentarisch unbedeutende Kleinpartei.
Artikel zum Thema Npd
  • Verletzung der Treuepflicht im öffentlichen Dienst – wann droht die Kündigung?

    … Kündigung in diesem Zusammenhang erläutert. Darum geht es im folgenden Artikel und im aktuellen Video-Blog: Verletzung der Treuepflicht im öffentlichen Dienst – wann droht die Kündigung? Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit AfD, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Berlin, Bredereck, Bundesarbeitsgericht, Fachanwalt, Kündigung, Mitlgieder, NPD, öffentlicher Dienst, Rechtsanwalt, Treuepflicht, verfassungsfeindlich, Verfassungstreue verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 98 Leser -
  • Das Parteiverbot ist tot, es lebe der Entzug staatlicher Parteienfinanzierung?

    …, dass diese Warnungen lediglich „zu Protokoll gegeben“ oder gar nicht erhoben wurden. Eines scheint damit klar: das sogenannte „kleine Parteiverbot“ wird kommen. Und auch wenn eine Instanz wie der Parteienrechtler Uwe Volkmann der Überlegung, dass der Staat nicht diejenigen finanzieren solle, die ihn abschaffen wollten, eine „so schlagende…

    Verfassungsblog- 89 Leser -


  • Büdingen: Vorerst keine Auswirkung des NPD-Urteils

    … Vor einiger Zeit ging es hier um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum NPD-Verbot. Darin wurde zwar die Verfassungsfeindlichkeit der NPD festgestellt, von einem Verbot aber mangels Relevanz abgesehen. Im Zusammenhang damit wurde die Frage aufgeworfen, ob damit die traditionelle Gleichbehandlung aller nicht verbotenen politischen Parteien…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 94 Leser -
  • Kein Staatsgeld für die NPD, dafür ein Loch in der Verfassung

    … Konsens vermutlich schnell erzielt. Über die avisierten Mittel aber nicht. Um das Ergebnis vorwegzunehmen: Ich halte insbesondere den Vorstoß aus Niedersachsen für eine handfeste Gefahr für den liberalen demokratischen Verfassungsstaat Deutschland. Der niedersächsische Entwurf sieht vor, das Grundgesetz zu ändern und den Parteien-Artikel 21 um zwei…

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 101 Leser -
  • BVerfG: Kein NPD-Verbot – Ein Überblick über die wichtigsten Aussagen

    … wichtigsten Entscheidungen rund um die NPD findet sich hier. I. Die wichtigsten Aussagen des BVerfG Zunächst stellt das BVerfG fest, dass das Parteiverbot eine Art „ultima ratio“ des Rechtstaats ist. Grundsätzlich soll ein Meinungskampf stattfinden, der auch extreme Ansichten zulässt. „Das Parteiverbot nach Art. 21 Abs. 2 GG stellt die schärfste…

    Juraexamen.info- 88 Leser -
  • Bundesverfassungsgerichtsurteil: NPD nicht verboten, Stadthalle reloaded

    … Das heutige Bundesverfassungsgerichtsurteil zum NPD-Verbot könnte neue Probleme in sogenannten „Stadthallenfällen“ schaffen. Dass eine Partei vom zuständigen Gericht für „an sich verfassungswidrig“ erklärt, aber nicht verboten wurde, ist eine neue Konstellation im öffentlichen Recht. Künftige Generationen von Studenten un Examenskandidaten werden…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 122 Leser -
  • Der Demokratie zumutbar? Zum NPD-Verbotsurteil des BVerfG

    … auch heute. Punkt 10 Uhr trat der Zweite Senat unter dem Vorsitz des Gerichtspräsidenten Andreas Voßkuhle zusammen, um die Entscheidung im NPD-Parteiverbotsverfahren zu verkünden. Damit findet ein Verfahren ein Ende, das ein gewaltiges öffentliches Interesse auf sich zog und dessen Aspekte in prozessualer wie materieller Hinsicht umfassend diskutiert…

    Verfassungsblog- 54 Leser -


  • Kein NDP-Verbot: die Begründung des BVerfG

    … Heute hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe entschieden, dass die „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) nicht verboten wird. Damit haben die Richter in Karlsruhe dem Antrag des Bundesrats aus dem Jahr 2013 nicht stattgegeben. Historisch betrachtete ist es schon das zweite Verbotsverfahren gegen die NPD. Bereits 2001…

    Jannina Schäffer/ iurratio Online- 568 Leser -
  • SCHÜLERZEITUNG

    … Dass die juristische Berichterstattung des SPIEGEL mit Vorsicht zu genießen ist, habe ich schon mehrfach festgestellt. Heute hat die Laienspielschar des SPIEGEL allerdings den Bundesadler abgeschossen, als auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Januar 2017, Az.: 2 BvB 1/13, die Eilmeldung "Bundesverfassungsgericht verbietet NPD…

    Fachanwalt für IT-Recht- 149 Leser -
  • How to Kill an Idea: An American’s Observations on the NPD Party-Ban Proceedings

    … On January 17 the Second Senate of the German Federal Constitutional Court will announce its decision on the federal states’ application seeking to ban the National Democratic Party of Germany (NPD). It is not the purpose of this essay to detail the history, ideology, and political profile of the NPD. A number of English-language sources do…

    Verfassungsblog- 72 Leser -
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