Npd

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: NPD) ist eine 1964 gegründete rechtsextreme Kleinpartei. Sie vertritt eine nationalistische, völkische und revanchistische Ideologie. Nach Einschätzung von zahlreichen Politikwissenschaftlern und Historikern weist sie eine programmatische und sprachliche Nähe zur NSDAP auf.Während sie bei mehreren Landtagswahlen in der zweiten Hälfte der 1960er Jahre die Fünf-Prozent-Hürde überspringen konnte und für jeweils eine Legislaturperiode mit Mandaten in bis zu sieben westdeutschen Landesparlamenten vertreten war, wurde sie danach über drei Jahrzehnte hinweg eine parlamentarisch unbedeutende Kleinpartei.
Artikel zum Thema Npd
  • Das Parteiverbot ist tot, es lebe der Entzug staatlicher Parteienfinanzierung?

    … Plausibilität“ attestiert, dass man nichts dagegen sage könne, sollen hier einige Zweifel geäußert werden. Die Kategorie der verfassungsfeindlichen Partei Am Anfang steht das NPD-Nichtverbotsurteil des BVerfG. Die Implementierung des Tatbestandsmerkmals der Potentialität hat eine neue rechtliche Kategorie von Partei geschaffen: die der…

    Verfassungsblog- 92 Leser -


  • Büdingen: Vorerst keine Auswirkung des NPD-Urteils

    … Vor einiger Zeit ging es hier um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum NPD-Verbot. Darin wurde zwar die Verfassungsfeindlichkeit der NPD festgestellt, von einem Verbot aber mangels Relevanz abgesehen. Im Zusammenhang damit wurde die Frage aufgeworfen, ob damit die traditionelle Gleichbehandlung aller nicht verbotenen politischen Parteien…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 96 Leser -
  • Kein Staatsgeld für die NPD, dafür ein Loch in der Verfassung

    … Der Bundesrat will morgen in erster Lesung über einen Gesetzentwurf aus Niedersachsen und zwei Entschließungsanträge aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland entscheiden, die alle den gleichen Gegenstand haben: der verfassungsfeindlichen, aber nicht -widrigen NPD die staatliche Parteienfinanzierung wegzunehmen. Über das Ziel dieser Vorstöße ist…

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 101 Leser -
  • BVerfG: Kein NPD-Verbot – Ein Überblick über die wichtigsten Aussagen

    … Das Urteil des BVerfG vom 17.1.2017 – 2 BvB 1/13 zum Verbot der rechtsextremen Partei NPD ist nicht nur in der juristischen Welt auf großen Widerhall gestoßen, sondern wird auch in Politik und Gesellschaft kontrovers diskutiert. Im Folgenden sollen die für Studenten der Rechtswissenschaft wichtigsten Thesen des BVerfG dargestellt und erläutert…

    Juraexamen.info- 90 Leser -
  • Jens Maier, Richter am Landgericht Dresden und AfD-Direktkandidat

    … Über deutsche Richter berichte ich in der Regel anonym, weil meine Beiträge meistens etwas mit den von mir bearbeiten Fällen zu tun haben. Nun habe ich gerade über einen Richter Jens Maier gelesen, dessen Äußerungen die Medienlandschaft in helle Aufregung versetzen. Schon in der Vergangenheit hätte ich auf Jens Maier stoßen können, wenn ich den…

    Fachanwalt für IT-Recht- 984 Leser -
  • Die eventuell, aber nicht potenziell verfassungswidrige NPD

    … So viel ist immerhin klar: Jawohl, die NPD ist verfassungsfeindlich. Sie kämpft für das Ziel, die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen oder zu beeinträchtigen (Art. 21 Abs. 2 GG). In der von ihr angestrebten "Volksgemeinschaft", in der nur Angehörige der deutschen Ethnie Angehörige des deutschen…

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 81 Leser -
  • Der Demokratie zumutbar? Zum NPD-Verbotsurteil des BVerfG

    … Karlsruhe: in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurde immer wieder dorthin geblickt, zum Sitz des Bundesverfassungsgerichts. Die Entscheidungen des BVerfG haben stets etwas verheißungsvolles, den sechzehn Richterinnen und Richtern wird die Lösung von Problemen anvertraut, die sich den Mitteln der Politik zu entziehen scheinen. So auch…

    Verfassungsblog- 64 Leser -


  • Kein NDP-Verbot: die Begründung des BVerfG

    … Heute hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe entschieden, dass die „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) nicht verboten wird. Damit haben die Richter in Karlsruhe dem Antrag des Bundesrats aus dem Jahr 2013 nicht stattgegeben. Historisch betrachtete ist es schon das zweite Verbotsverfahren gegen die NPD. Bereits 2001…

    Jannina Schäffer/ iurratio Online- 574 Leser -
  • SCHÜLERZEITUNG

    … Dass die juristische Berichterstattung des SPIEGEL mit Vorsicht zu genießen ist, habe ich schon mehrfach festgestellt. Heute hat die Laienspielschar des SPIEGEL allerdings den Bundesadler abgeschossen, als auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Januar 2017, Az.: 2 BvB 1/13, die Eilmeldung "Bundesverfassungsgericht verbietet NPD…

    Fachanwalt für IT-Recht- 149 Leser -
  • How to Kill an Idea: An American’s Observations on the NPD Party-Ban Proceedings

    … On January 17 the Second Senate of the German Federal Constitutional Court will announce its decision on the federal states’ application seeking to ban the National Democratic Party of Germany (NPD). It is not the purpose of this essay to detail the history, ideology, and political profile of the NPD. A number of English-language sources do…

    Verfassungsblog- 72 Leser -
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