Novelle

  • Zukünftige BKA-Gesetzesnovelle unvereinbar mit dem Grundgesetz?

    … 24. März 2017 Auf der Konferenz der Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder wurde erhebliche Kritik an der geplanten Novelle des Gesetzes für das Bundeskriminalamt (BKA) geäußert und eine grundlegende Überarbeitung des Regierungsentwurfes gefordert. So monierten die Datensachutzbehörden, dass eine grundlegende Veränderung des…

    Datenschutzticker.de- 26 Leser -


  • Der neue JMStV und die Zukunft der Alterskennzeichnung

    … Kurz gemeldet: Bei den Specials gibt es unseren aktuellen Beitrag “Gegenwart und Zukunft der Alterskennzeichnung von Mobile Apps” (K&R 2015, 543) frei zugänglich im Volltext. Noch ist die darin erwähnte und von den Ländern am Rande der gamescom angekündigte neue Entwurfsfassung des JMStV nicht offiziell veröffentlicht. Am 9. September 2015…

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 106 Leser -
  • JMStV-Novelle – Der nächste (untaugliche) Regelungsversuch der Länder

    … Nachdem die JMStV-Novelle des 14. RundfunkÄndStV schon Ende 2010 durch Zustimmungsverweigerung des NRW-Parlamentes gescheitert war, hatte ein bereits mit den Staatskanzleien abgestimmtes neues "Diskussionspapier" der zuständigen Rundfunkreferenten im März 2014 ein noch früheres Ende gefunden. Das damalige Papier missachtete u.a. simple Grundlagen…

    beck-blog- 45 Leser -
  • JMStV-Novelle 2.0 - Schlimmer geht´s immer

    … Nachdem der letzte Versuch einer JMStV-Novelle im Rahmen des 14. RfÄndStV Ende 2010 scheiterte, gibt es nun ein neues "Diskussionspapier" der zuständigen Rundfunkreferenten, das bereits ein inoffizielles Hearing beteiligter Stellen durchlaufen und mit Leitern der Staatskanzleien der Länder abgestimmt worden ist. Die vorgeschlagenen Änderungen im…

    beck-blog- 29 Leser -


  • Kommentar: Gabriel reiht sich in die Reihe der Energiewende-Gegner ein

    …Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Im Interview mit der Wirtschaftswoche fordert der frühere Umweltminister und heutiger SPD Chef Sigmar Gabriel einen kompletten Neustart der Energiewende. Nach Ansicht von Gabriel hat sich das EEG nun zum Hindernis für die Zukunft der Erneuerbaren Energien entwickelt. Was Gabriel vergisst, er ist einer der…

    LEXEGESE- 33 Leser -
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