Notstand

  • Kuh darf nicht mit Waffe bedroht werden

    … Ein Schweizer Gartenbesitzer ging über drei Instanzen gegen eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 350 Franken (330 Euro) wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz vor. Der Mann hatte mit einem geladenen Revolver auf Kühe gezielt, die sich wiederholt am Rand seines Gartens verköstigt haben und sich vor Gericht auf eine „Notstandssituation“ berufen…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 137 Leser -


  • Drogen als Schmerzmittel

    …Der unerlaubte Umgang mit Betäubungsmitteln zum Zweck der Eigenbehandlung eines Schmerzpatienten kann nach Ansicht des Bundesgerichtshofs regelmäßig nicht durch § 34 StGB gerechtfertigt sein. Die Drogenkonsumentin kann sich zwar aufgrund des Schmerzverlaufs ihrer Grunderkrankung (hier: Sarkoidose) einer gegenwärtigen Gefahr für ihre Gesundheit…

    Rechtslupein Strafrecht- 36 Leser -
  • Der Begriff der Gefahr beim Notstand

    … Rechtfertigungsgründe sind absolute Klausurklassiker. Ob Notwehr, Notstand, das allgemeine Festnahmerecht oder die speziellen Rechtfertigungsgründe aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) – sie sollten ohne Schwierigkeiten geprüft werden können. Deshalb stellen wir heute den Begriff der Gefahr beim Notstand vor, der in § 34 StGB geregelt ist…

    Rechtsanwalt Steffen Dietrich/ strafrechtsblogger- 84 Leser -
  • Abstandsverstoß, wenn auch der Hintermann zu dicht auffährt?

    … Unterschreitung des Mindestabstands zum Vordermann durch den Betroffenen sei wegen Notstands gemäß § 16 OWiG gerechtfertigt. Dies wäre aber selbst dann nicht der Fall, wenn im Zeitpunkt der Abstandsmessung bei einer Reduzierung der Geschwindigkeit des Betroffenen die Gefahr eines Auffahrunfalles im Hinblick auf den nachfolgenden Pkw bestanden hätte. Denn…

    Verkehrsrecht Blog- 138 Leser -


  • Grippe, Schnupfen und Erkältung – Massendelikte in der U-Bahn

    … es billigend in Kauf genommen. Denn wenn ich es nicht in Kauf genommen hätte und damit auch einverstanden gewesen wäre, andere anzustecken, dann wäre ich gar nicht in diese U-Bahn gestiegen, sondern schön im Bett zu Hause geblieben. Jeder halbwegs Gescheite weiß – aus eigener Erfahrung – wie hoch ansteckend Erkältungskrankheiten sind. Und Sie…

    Justiz-und-Rechtin Strafrecht- 20 Leser -
  • Hey - bitte nicht ins Auto erbrechen!

    … materiellen Rechts rügt, führte zur Urteilsaufhebung und Zurückverweisung an das AG.... ....Die statthafte und auch im Übrigen zulässige Rechtsbeschwerde der StA ist begründet. Das AG hat den Betr. zu Unrecht wegen rechtfertigenden Notstands freigesprochen, indem es die Voraussetzungen eines rechtfertigenden Notstands i.S.d. § 16 OWiG…

    Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 50 Leser -
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