• Landgericht Frankfurt: zwölf AGB-Klauseln im Samsung-App-Store rechtswidrig!

    … vorher die ausdrückliche Einwilligung des Verbrauchers vorliege. Auch waren automatische Updates vorgesehen, ohne Möglichkeit für den Verbraucher, im Einzelfall widersprechen zu können. Der vzbv hatte auch die Geschäftsbedingungen anderer Betreiber wie etwa Google, Microsoft, iTunes und Nokia dem AGB-Check unterzogen und auch dort zahlreiche Mängel festgestellt. Die Verfahren gegen Microsoft und Nokia wurden mit Unterlassungserklärungen außergerichtlich beendet. …

    49 Leser - Kanzlei Dr. Schenk -
  • Stiftung Warentest: Datenschutz bei Smartphones

    … untersucht. Getestete Betriebssysteme Untersucht wurden die drei Smartphone-Betriebs­systeme Apple iOS 6.1.3. (mit iPhone 5),Google Android 4.2.2 (mit Samsung Galaxy Nexus) und Microsoft Wind­ows Phone 8.0 (mit Nokia Lumia 920). “Ziel war es, herauszufinden, welche Daten der Nutzer eingeben kann und muss, sowie, was die…

    77 Leser - Datenschutzbeauftragter -


  • Zentrale Anlaufstelle für Widersprüche gegen StreetView und Co

    … Die Unternehmen Bitkom, Deutsche Post, Deutsche Telekom, Encourage Directories, Google, Microsoft Deutschland, Nokia und Panolife haben sich bereits vor einiger Zeit zusammengetan und einen Verein zur Selbstregulierung gegründet. Basierend auf dem Read more ... …

    11 Leser - Recht am Bild -
  • Verbraucherzentrale: App-Store-Betreiber bestehen AGB-Check nicht

    …In seiner aktuellen Pressemitteilung weist der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) auf seine aktuellen Abmahnungen bzw. Klagen gegen verschiedene Betreiber von App-Stores (u.a. google, iTunes, Microsoft, Nokia) hin. Nach Auffassung des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) sind große Teile der Nutzungsbestimmungen der Betreiber von App-Vertriebsportalen rechtswidrig. Oft fehle im Webauftritt der Anbieter ein Impressum, die Vertragsbedingungen seien zu lang [...]…

    21 Leser - Internetrecht München -
  • Links 770

    … Bayerntrojaner: Behörden ignorieren rechtliche Vorgaben Innenministerium muss Medaillenziele offenlegen Niederlande fotografieren einreisende Autos Bundesregierung sieht kein Recht auf Online-Demos Why Putin Wants to Punish Pussy Riot “Deutschland sollte über Euro-Austritt nachdenken” Stadt Bochum kauft Diensthandys – von Nokia…

    63 Leser - LawBlog -
  • Sicherheit geleistet und verloren

    …CK - Washington.   Nokia leistete eine Sicherheit im einstweiligen Verfügungsverfahren und verlor davon $500000, die das Gericht dem Antragsgegner zusprach. Das Revisionsgericht des zweiten US-Bezirks in New York City prüfte im Fall Nokia Corporation v. InterDigital, Inc. dieses Ergebnis. Am 30. April 2012 stellte es lesenswert fest, dass allein die Prozesskosten der Gegenseite den Betrag erklären, während der Antrag von Nokia die Verwertung der Sicherheit rechtfertigt.…

  • First Solar, second, on the dole

    … Werkbank einer Ideenschmiede. Einer entwickelt ein singuläres Produkt, das muss irgendwo so günstig wie nur möglich produziert werden. Vor ein paar Jahren hat sich Nokia aus der deutschen Fertigung nach Rumänien zurückgezogen, der Aufschrei war groß, Rumänien billiger (das Werk ist da wohl auch schon wieder weg). Da fangen die Gemeinsamkeiten…

    19 Leser - reuter-arbeitsrecht.de -


  • EU: Geistiges Eigentum von Nokia und Philips verletzt worden?

    … Mittelpunkt folgenden Falls sind Nachbildungen und -ahmungen von Philips Rasierapparaten und Nokia Mobiltelefonen. Sie wurden aus Drittstaaten, das heißt aus Staaten außerhalb der EU, in eben diese eingeführt. Dabei musste der Gerichtshof der Europäischen Union über die Frage entscheiden, wann genau sogenannte Nachbildungen beziehungsweise…

    14 Leser - rechtsanwalt.com -
  • Weblinks #17

    … statt Unschulds­vermutung? Das Geheimnis der Mailbox: Juristisches zum Umgang mit Funden auf Anrufbeantwortern. Staatliche Überwachung: Apple, Nokia und andere Smartphone-Hersteller stellen Hintertüren für Schnüffelstaaten zur Verfügung. Hinweis: Seit Anfang November 2011 veröffentliche ich in unregel­mässigen Abständen juristische Weblinks zu lesens­werten Inhalten. Hinweise auf empfehlens­werte Weblinks erreichen mich unter meinen Kontakt­adressen.…

    14 Leser - Steiger Legal -
  • Best Global Brands 2011

    … Interbrand hat das 2011er Markenranking “Best Global Brands” veröffentlicht. Apple ist der Aufsteiger des Jahres undverdrängt Nokia aus den Top Ten. Damit ist die Top Ten laut Interbrand komplett mit US-Marken besetzt. Deutsche Marken finden sich auf den Plätzen 12 Mercedes-Benz, 15 BMW, 46 Siemens, 47 VW, 59 Audi, 60 ADIDAS, 67 Allianz, 72 Porsche und 87 Nivea. Danke an Till für den Hinweis. …

    18 Leser - MarkenBlog -
  • Aufgefallen

    … Aufgefallen. Links für den heutigen Tag Ein einsamer Zweikampf… – Überspitzt ausgedrückt: RIM stirbt auf Raten, Nokia und Windows Phone spielen noch keine Rolle, HTC sowie Motorola straucheln und an Samsung hängt der Zweikampf zwischen iOS und Android. Ende der Farbenspiele – Die CDU hat die Jamaika-Koalition im…

    42 Leser - Andere Ansicht -
  • Markenwaren und ihre Fernost-Plagiate

    … Der Gerichtshof der Europäischen Union hat zwei von Philips und Nokia betriebene Rechtsstreitigkeiten zum Anlass genommen, um die Voraussetzungen zu erläutern, unter denen die Zollbehörden der Mitgliedstaaten aus Drittstaaten stammende Nachahmungen oder Nachbildungen von Waren zurückhalten dürfen, die in der Union durch Rechte des…

    15 Leser - Rechtslupe -
  • Verlinkt

    …” mit Sarah Wagenknecht bekannt. Heise: Rumänischer Zoll beschlagnahmt NOKIA-Fabrik – Das rumänische Finanzamt hat am Freitag die Fertigungsanlage des finnischen Handy-Herstellers Nokia im Industriepark Jucu beschlagnahmt. Dies sei eine Vorsichtsmaßnahme.…

    20 Leser - Andere Ansicht -
  • In eigener Sache: Bella & Ratzka Rechtsnews fürs Smartphone!

    … Nachdem einige Kanzleien schon Informations-Apps für Smartphones entwickelt haben, können auch wir nunmehr gleiches vermelden. Seit heute können sie uns App für Nokia Smartphones im Nokia Ovi Store herunterladen. Die App funktioniert mit mehreren Symbian-Varianten und ist selbstverständlich gratis! Sie finden die App hier bzw…

    19 Leser - Bella & Ratzka Rechtsanwälte -
  • …von Apples und Birnen

    … Apple will’s offensichtlich jetzt wirklich wissen: Noch ein Artikel, diesmal über Gulli.com, berichtet von einem Nokia Händler, dessen Firmenname die Bezeichnung “App Store” beinhaltete. Die Abmahnung, die den Händler erreichte, kam zwar aus München, jedoch im Auftrage der Firma Apple Inc. aus Kalifornien. “Angeblich hätte…

    34 Leser - Anja Neubauer -
  • Gute App Stores sucht man vergeblich.

    …. Welche App Stores wurden geprüft? Getestet wurden anhand von rund 130 Kriterien neben den App-Stores der großen Anbieter wie Apple, Blackberry RIM, Google, Microsoft, Nokia und Samsung auch die Stores von Appia, Fonpit, pdassi-envi.con sowie Pocket Gear Deutschland. Welche Kriterien waren relevant? Bei der Prüfung der…

    33 Leser - Datenschutzbeauftragter -


  • Apple meldet APP STORE auch in Deutschland als Marke an

    … bekommen hat, diese Eintragung aber zwischenzeitlich von Nokia, Amazon und Microsoft angegriffen worden ist. Der regelmäßig wiederkehrende Versuch, beschreibende Allgemeinbegriffe mithilfe einer Markeneintragung für bestimmte Waren- oder Dienstleistungen zu monopolisieren, ist eine leider weit verbreitete Unsitte. Apple sollte sich entweder einen Fantasienamen für seinen Store ausdenken, oder sich damit abfinden, dass die Konkurrenten auch Apps über Stores verkaufen. …

    23 Leser - Internet-Law -
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