Nötigung Im Straßenverkehr

  • Dashcam / Actioncam: Aufzeichnungen im Strafverfahren verwertbar

    …. Die Entscheidung: Der Alfa-Fahrer wurde wegen Nötigung in Tateinheit mit fahrlässiger Straßenverkehrsgefährdung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von acht Monaten verurteilt. Das Amtsgericht Nienburg verwertet dabei eine Aufzeichnung einer im Alfa befindlichen Dash-Cam, welche der Alfa Fahrer -anlassbezogen- in Gang setzte. Quelle: AG Nienburg…

    LawBike.de- 67 Leser -


  • Führerschein gerettet, alma mater und Wochenende – Was will man mehr?

    … aufgeschrieben hatte, waren sich die Zeugen nicht einig. Im Ergebnis wurde das Verfahren ohne Auflage eingestellt. Die Nötigung war auch aus Sicht des Gerichts nicht festzustellen, so daß allenfalls eine Ordnungswidrigkeit blieb. Die Rechtsschutz des Mandanten trägt die Kosten der Verteidigung, der Führerschein ist gerettet und mein Mandant…

    Kanzlei und Rechtin Strafrecht- 141 Leser -
  • Rücksichtloses Überholen ist regelmäßig keine Nötigung!

    Gerade im Straßenverkehr ist der Vorwurf der Nötigung schnell bei der Hand. Gerade wenn – gefühlt – rücksichtslos überholt wird, wird häufig auf den Straftatbestand der „Nötigung“ zurückgegriffen, daran ändern auch zahlreiche gegenteilige Entscheidungen (vgl. etwa hier und hier) nichts. Bisweilen folgen auch Staatsanwälte und Gerichte dem Irrglauben daran, daß rücksichtsloses ...

    Kanzlei und Recht- 151 Leser -
  • Wenig zu tun bei der StA Hamburg

    …Endlich mal an Strafmandat, über das auch der Mandant nur lachen kann: Ihm und seiner Nachbarin wird vorgeworfen, eine Nötigung (§ 240 StGB) begangen zu haben, indem sie gemeinschaftlich handelnd, jeweils mit dem eigenen Auto, das Kraftfahrzeug des Anzeigeerstatters vorsätzlich so eingeparkt hätten, dass dieser sein Fahrzeug nicht mehr hätte…

    NEBGEN- 189 Leser -
  • Der „Hilfssheriff“ und die Nötigung im Straßenverkehr

    … tiefergelegt. Es war deutlich zu sehen, daß das Fahrzeug stellenweise im Stand nahezu auf den Unebenheiten aufsetzte. Die Mandantin versicherte mir auch, auf der Strecke nicht viel schneller als die erlaubten 30 km/h unterwegs zu sein, dies schon damit das Fahrzeug keinen Schaden nimmt. Interessant war dann die Zeugenvernehmung bei Gericht, in welcher der…

    Kanzlei und Recht- 244 Leser -
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