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  • Verkehrsrecht Blog ist “link der Woche” der NJW

    … In der NJW-Ausgabe 38/2015 wurde der Verkehrsrecht Blog als “link der Woche” ausgesucht: Aktuelles zum Straßenverkehrsrecht. Gemeinsam mit der Gesellschaft für Unfall- und Schadenforschung AG, kurz GFU, hat die Universität des Saarlands unter der Leitung von Prof. Dr. Maximilian Herberger kürzlich einen Blog zum Verkehrsrecht freigeschaltet…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 110 Leser -


  • Unser Jahr 2014

    … Examensvorbereitung“. Der Münchner Verlag C.H.BECK nahm uns in der Rubrik „NJW Link der Woche“ auf. Auch stellte uns der C.H.BECK Verlag freundlicherweise 5 Bücher für ein FacebC.ook-Gewinnspiel zur Verfügung. Besonderes Highlight unseres Jahres 2014 war eine Verlinkung auf Deutschlands wohl bekanntester Satireseite „Der Postillon“. Dieses völlig…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 35 Leser -
  • Wie sinnvoll ist die Regelung des § 522 Abs. 2 ZPO?

    … Die Diskussion darüber, wie sinnvoll die Regelung in § 522 Abs. 2 ZPO ist, dürfte in etwa genau so alt sein, wie die Regelung selbst. RiBGH Prof. Dr. Gehrlein hat das Thema in einer der letzten NJW (NJW 2014, 3393) erneut aufgegriffen und plädiert dort nachdrücklich für eine Abschaffung der Regelung. Hintergrund § 522 Abs. 2 ZPO ist eine der…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 146 Leser -
  • Greger: Erörterungstermin im Zivilprozess — warum nicht?

    … Schon ein paar Tage alt, trotz­dem aber (wie übri­gens immer!) äußerst lesens­wert ist der Auf­satz von RiBGH a.D. Prof. Dr. Rein­hard Gre­ger unter dem o.g. Titel in der NJW 2014, S. 2554 ff. Ein­lei­tend bemerkt Gre­ger, dass VwGO und SGG als vor­be­rei­tende pro­zes­suale Maß­nahme einen nicht-öffentlichen Erör­te­rungs­ter­min vor­sä­hen…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 92 Leser -
  • Die Bindung des Berufungsgerichts an erstinstanzliche Feststellungen

    … 8.11.2007 – I ZR 99/05 [Rn. 15], anders das vereinzelt gebliebene Urteil des OLG Saarbrücken vom 19. 2. 2003 – 1 U 653/02 sowie Rixecker, NJW 2004, 705, 708) Teilweise wird diese Bindungswirkung ebenfalls auf § 529 Abs. 1 Ziff. 1 ZPO gestützt, da diese Vorschrift auch die sog. „tatbestandlichen Feststellungen“ umfasse (so jüngst das OLG München…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 105 Leser -
  • Do it yourself? Ja, aber Gebühren gibt es nicht

    … © Gina Sanders – Fotolia.com Ein alt bekanntes Problem ruft der LG Potsdam, Beschl. v. 09.01.2014 – 24 Qs 151/13 - in Erinnerung. Nämlich die Frage: Kann der Rechtsanwalt der sich selbst verteidigt und frei gesprochen wird bzw. bei dem das Verfahren eingestellt wird, gegenüber der Staatskasse Gebühren nach dem RVG abrechnen. Das ist früher…

    Burhoff online Blog- 188 Leser -


  • Lichtzeichenanlage um(ge)fahren – kein Rotlichtverstoß

    … Fahrtrichtung gesehen – vor sich findet (BayObLG NZV 1994, 80; BayObLG, Beschl. v. 07.07.1981- 2 Ob OWi 185/81 zit. nach Janiszewski NStZ 1982, 107, 109; OLG Hamm VRS 55, 292, 293; OLG Köln DAR185, 229, 230; OLG Oldenburg NJW 1985, 1567; Janker in: Burmann/Heß/Jahnke/Janker, StVR, 22. Aufl., StVO § 37 Rdn. 3; vgl. auch Lehmpuhl DAR 2002, 433). Mit einer…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 63 Leser -
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