Nizza-Klassifikation



  • Good Bye CTM: Die EU-Markenrechtsreform kommt!

    … interessant, sondern vielmehr die neue Gebührenstruktur, denn es wird eine allgemeine Senkung der Gebühren geben. Bisher fielen für die Anmeldung einer Marke saftige 900 € an. Damit erhielt man Schutz in bis zu drei Nizza Klassen, unabhängig davon, ob man nun eine, zwei oder drei Klassen beanspruchen wollte. Künftig ist es so, dass eine Unionsmarke auch…

    Stephan Dirks/ RechtZwoNullin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 45 Leser -
  • Über die Klassen von Nizza

    … allem deshalb wichtig, weil sich zB Formulierungen bestimmter Begriffe geändert haben (zB: "Deodorants für den persönlichen Gebrauch" und "für den nicht-persönlichen Gebrauch" werden umformuliert in "Deodorants für Menschen oder für Tiere" - man lernt nie aus - wusste jemand, dass es auch Deodorants für Tiere ...?). Auch werden Waren oder…

    beck-blogin Markenrecht- 19 Leser -


  • Nizza-Klassifikation – Änderungen im Detail

    … Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen: 1. Neuregelung der Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittelzusatzstoffe Nahrungsergänzungsmittel zur Ergänzung der normalen Ernährung oder zur Erzielung eines gesundheitlichen Nutzens werden künftig einheitlich in Klasse 5…

    MarkenBlog- 14 Leser -
  • 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation

    … Am 1. Januar 2012 tritt die 10. Ausgabe der “Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza)” in Kraft. Was bedeutet das für Markenanmelder? Ab 1. Januar 2012 (Anmeldetag) eingehende Markenanmeldungen werden nach der neuen Ausgabe der Klassifikation von Nizza behandelt…

    MarkenBlog- 22 Leser -
  • Grundlagen des Markenrechts - Was ist eine Marke?

    … eine derartige Unterscheidung auch erlauben, weshalb bestimmte formale Voraussetzungen zu beachten sind. Auszugehen ist also davon, welche Waren und/oder Dienstleistungen künftig mit der Marke gekennzeichnet werden sollen. Hierfür stellt die sogenannte Nizza-Klassifikation eine systematische Gruppierung anhand von insgesamt 45 Waren- und…

    wekwerth.dein Markenrecht- 16 Leser -
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