Nintendo

  • Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen nicht zwingend rechtswidrig

    …Der EuGH hat heute entschieden, dass die Umgehung eines Kopierschutzes nicht zwingend rechtswidrig sein muss (das Urteil kann hier nachgelesen werden). Konkret ging es um Spiele-Konsolen von Nintendo. Diese sind mit einem Erkennungssystem ausgestattet, dass einen auf dem Datenträger der hauseigenen Videospiele befindlichen Code ausliest und damit die Verwendung aller nicht von Nintendo stammender Produkte […]…

    29 Leser - Dr. Behrmann & Härtel
  • EuGH muss über Bestimmung zu Schutzmaßnahmen für Videospiele entscheiden

    … Vertreiberin von Videospielen und Videospiel-Konsolen ist. Unter anderem veräußert sie auch Nintendo-DS-Konsolen sowie diverse dafür passende Spiele. Weiterhin hat sie die urheberrechtlichen Schutzrechte sowohl an den Computerprogrammen als auch an den Musik-, Sprach-, Film- und Lichtbildwerken inne. Die Videospiele sind nur auf Speicherkarten…

    24 Leser - rechtsanwalt.com


  • Nintendo vor Endgegner EuGH

    … gelangt, desto schwerer wird das Gewinnen. Es geht um den Nachbau der Nintendo DS Card. Dies ist das Speichermedium für die Nintendo DS-Spiele, welche in die Nintendo DS Konsole (kurz: NDS) gesteckt werden. Die NDS Konsole ist eine tragbare Spielekonsole, die unterwegs mitgenommen werden kann. Die Klägerin hat diese NDS-Card so angefertigt…

    64 Leser - Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum
  • BGH fragt EuGH: Sind Computerspiele Filme oder Software oder beides?

    … Wie der Bundesgerichtshof heute meldet, hat erdem EuGH die Frage vorgelegt, ob Computerspiele urheberrechtlich als Filme, Computerprogramme oder einer Mischung aus beidem zu behandeln sind. Damit setzte der BGH ein anhängiges Verfahren um die urheberrechtlicher Zulässigkeit von SD-Karten-Adaptern für die Nintendo-Konsole DS aus…

    94 Leser - Onlinespielerecht
  • Über die Klassen von Nizza

    … Dienstleistungen nunmehr in andere Klassen eingeordnet als bisher (zB fallen - wenn ich es recht verstehe - Spielkonsolen wie die XBox als Unterhaltungs- und Spielgeräte anstatt in die Klasse 9 künftig in die Klasse 28, in der vorher lediglich Spielgeräte mit integriertem Monitor - man denke an Nintendo - geführt wurden). Wenn Waren oder Dienstleistungen bei der…

    18 Leser - beck-blog


  • Special: Patentschutz für Computerspiele

    … Jetzt bei unseren Specials: Bisher konnten nur Hardwarehersteller Patentschutz für ihre Geräte beantragen. Nintendo & Co sichern deshalb Eingabegeräte oder ganze Spielekonsolen durch eine Vielzahl von Patenten ab. Hingegen hat das Deutsche Patent- und Markenamt bisher Patente auf reine Software in Deutschland nicht erteilt. Doch…

    44 Leser - Onlinespielerecht
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