Niederlegung

  • Prüfungswissen: Der Zustellungsauftrag, § 176 ZPO

    … Gerichtsvollzieher ein Zustellungs-auftrag erteilt oder wird eine andere Behörde um die Ausführung der Zustellung ersucht, übergibt die Geschäftsstelle nach § 176 I ZPO das zuzustellende Schriftstück in einem verschlossenen Umschlag und ein vorbereitetes Formular einer Zustellungsurkunde. Diese Art der Zustellung bietet die höchste Sicherheit, so…

    examensrelevant- 134 Leser -
  • Beamtenstreik und Dixi – Klo

    … Heute mal wieder an der Strafkammer am Landgericht. Es geht um einen Raub und eine entsprechende Verurteilung. Meine Revision beim BGH ging durch und wir sitzen wieder bei Gericht. Und wer kam nicht ? Jawohl. Der Herr Angeklagte kam nicht und es kam wie es kommen musste. Ein Haftbefehl am Morgen vertreibt Kummer und Sorgen. Er wird sich melden…

    Nozar Blog ... Alltag eines Anwaltes- 128 Leser -


  • Beschwerdefrist bei mangelbehafteter Beschlusszustellung

    … aus, wenn der Beteiligte die Rechtsmittelfrist schuldlos versäumt hat. So liegt es im vorliegenden Fall. Aufgrund der fehlerhaften Zustellung hat der Betroffene erst durch die persönliche Übergabe des angegriffenen Beschlusses am 20.09.2011 Kenntnis von der Betreuerbestellung erlangt. Den Zustellungsmangel hat der Betroffene entgegen der Auffassung…

    Rechtslupe- 50 Leser -
  • Neue Praxis des DPMA zur Niederlegung der Inlandsvertretung

    … In der Vergangenheit gab es immer wieder ein Problem, wenn der im Register eingetragene Vertreter des Markeninhabers sein Mandat niederlegen wollte. Gründe kann es dafür ja verschiedene geben. Eine Niederlegung wurde vom DPMA nur dann akzeptiert, wenn ein neuer Vertreter benannt wurde. Somit war es teilweise unmöglich aus dieser Verantwortung…

    Recht geblogtin Markenrecht- 145 Leser -
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