Nichtigkeitsverfahren

  • Design-Nichtigkeitsverfahren

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 59 Leser -


  • Eintragungsfähigkeit der Marke „VOODOO“ für Bekleidung und Schuhwaren

    … erforderlich wäre, dem Antrag der Klägerin auf Einholung eines Sachverständigengutachtens stattzugeben. Zum Klagegrund eines Verstoßes gegen Art. 76 der Verordnung Nr. 207/2009 Nach Art. 76 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 haben die Prüfer des HABM und, auf Beschwerde, seine Beschwerdekammern bei der Prüfung der absoluten Eintragungshindernisse von Amts…

    kanzlei.biz- 36 Leser -
  • Einfacher und moderner: Das neue Designgesetz

    … Nichtigkeitsverfahrens Das neue Designgesetz führt in §§ 33 f. DesignG ein Nichtigkeitsverfahren in das Designrecht ein. Dies erinnert an das Löschungsverfahren im Marken- und Gebrauchsmusterrecht. Für das Gemeinschaftsgeschmacksmuster bestand bereits die Möglichkeit des Antrags auf Nichtigkeitserklärung vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM…

    CMS Hasche Sigle- 112 Leser -
  • Italien und Spanien können EU-Patent fürs erste nicht stoppen

    … Lange hatte es gedauert bis sich die meisten EU-Mitgliedsstaaten (25 von 27) auf die Regelung eines EU-weiten Patentes ähnliche der Gemeinschaftsmarke einigen konnten. Letztlich war das größte Hindernis noch die mögliche Verfahrenssprache und nachdem man sich dabei auf Englisch, Französisch und Deutsch geeinigt hatte, fühlten sich die beiden…

    Recht geblogt- 16 Leser -
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