Nichtig



  • BGH-Verhandlung zu Apple-Patent: Wisch und weg

    … Apple kämpft vor BGH um Wischen mit Grafik Am 25.08.2015 verhandelt der BGH (Az. X ZR 110/13) über patentrechtliche Fragen zur Touchscreen-Entsperrung. Es geht um eine Patent-Nichtigkeitsklage der Fa. Motorola Mobility Germany GmbH, verbliebene Klägerin neben der im Berufungsverfahren die Klage zurückziehenden Fa. Samsung Electronics GmbH…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Abmahnung- 183 Leser -
  • Arbeiten statt “Herdprämie”?

    … Arbeiten statt “Herdprämie”? Dem Bundesgesetzgeber fehlt die Gesetzgebungskompetenz für das Betreuungsgeld. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit heute verkündetem Urteil entschieden. Die §§ 4a bis 4d des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes, die einen Anspruch auf Betreuungsgeld begründen, sind daher nichtig. Sie…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 60 Leser -
  • Immobilien: Wucher bei zu geringem Kaufpreis?

    … Wann ein weit über dem Marktwert der Immobilie liegender Kaufpreis wegen Wucher sittenwidrig ist, haben die Gerichte bereits geklärt. Aber kann auch ein Kaufvertrag mit einem zu kleinen Preis sittenwidrig und nichtig sein? OLG Oldenburg, Urteil vom 2.10.2014 – 1 U 61/14 Landgericht und Oberlandesgericht Oldenburg haben dem Widerspruch eines…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 142 Leser -
  • Maklerprovision bei Rücktritt und Anfechtung

    … der Kundenkartei und -daten. Nachdem der Vermieter keine Zustimmung zum Eintritt des Erwerbers in den Mietvertrag erteilte, erklärte der Erwerber Rücktritt und Anfechtung wegen arglistiger Täuschung. Maklerprovision und Verbotswidrigkeit Das OLG Hamm ist der Ansicht, der Praxisübernahmevertrag sei verbotswidrig und deshalb gemäß § 134 BGB nichtig…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 342 Leser -


  • Bundespatentgericht erklärt Apple-Patent für nichtig

    … deutschen Übersetzung: „Tragbares elektronisches Gerät zur Foto-Verwaltung“) der Fa. Apple Inc. eingereicht. Das Bundespatentgericht fällte das Urteil hierzu. Das Bundespatentgericht erklärte das Apple-Patent für nichtig, da in diesem Fall keine „erfinderische Tätigkeit“ vorliege. In Bezug auf den Stand der Technik wurde eine Video-Präsentation…

    rechtsanwalt.com- 23 Leser -
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