Nichtbenutzung

  • Schadensersatz für zeitweise Nichtnutzbarkeit einer Marke

    … Schädigungshandlungen ein Schaden von insgesamt 380.521,13 € entstanden, der sich zusammensetzt aus der Wertminderung der Marke „Marke1“ infolge der vorübergehenden Nichtbenutzung in Höhe von 261.970,40 € sowie die von der Klägerin auf der Grundlage der Kooperationsverträge für die Jahre 2008 und 2009 erbrachten Lizenz- bzw. Systemgebühren in Höhe von insgesamt…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 46 Leser -


  • Ärger um Oscar

    … Dass der Inhaber einer Marke denjenigen auf Unterlassung in Anspruch nehmen kann, der seine Marke oder ein hiermit verwechselbares Zeichen unerlaubt nutzt, dürfte hinlänglich bekannt sein. Weniger bekannt ist vermutlich, dass ein Markeninhaber, der seine Marke nicht nutzt, diese wieder verlieren kann, obwohl die Schutzdauer seiner Marke noch…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Markenrecht- 36 Leser -
  • REVITALIQUE vs. VITALIQUE

    … Die Benutzung einer Marke ist für deren Erhalt und Durchsetzbarkeit von essentieller Bedeutung, insbesondere wenn die sogenannte Benutzungsschonfrist abgelaufen ist. Das deutsche und europäische Markenrecht sieht zwar im Gegensatz zum US-Markenrecht keine amtsseitige Löschung vor, wenn die Marke nicht genutzt wird, aber im Fall eines Widerspruchs…

    Recht geblogt- 7 Leser -


  • Prinzessin gewinnt gegen Prinz aus formalen Gründen.

    … mag es sein, dass der Einwand der Nichtbenutzung der [Widerspruchs-] Marke nicht durchgegriffen hat … “ Diese Ausführungen der Markeninhaberin können nicht als Rücknahme der Einrede der Nichtbenutzung und auch nicht als Verzicht auf diese Einrede ausgelegt werden. Hier waren die Richter Ansicht, dass die Hürden für eine solche Erklärung hoch sind…

    Recht geblogtin Markenrecht- 31 Leser -
  • Benutzung einer Marke auch mit Zusätzen.

    … In der Entscheidung des BPatG (24 W (pat) 66/08) über den Widerspruch der Marke „Perox“ gegen die Registrierung der Marke „Perotex“ mussten die Richter sich auch mit der Frage der rechterhaltenden Benutzung der älteren Marke beschäftigen. Grundsätzlich kann im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens die Einrede der Nichtbenutzung gegenüber der…

    Recht geblogtin Markenrecht- 13 Leser -
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