Nichtbenutzung

  • Keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke für Arzneimittel durch Durchführung einer klinischen Studie

    … innerhalb des betreffenden Unternehmens und nicht auf dem jeweiligen Absatzmarkt stattfindet. Im Gegensatz zur Durchführung eines arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahrens ist eine solche klinische Studie dem Einfluss des Markeninhabers außerdem zugänglich, sie stellt damit keinen berechtigen Grund für eine Nichtbenutzung dar. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 56 Leser -


  • Schadensersatz für zeitweise Nichtnutzbarkeit einer Marke

    … erstinstanzlich Erfolg hatte – das angefochtene Urteil. Mit ihrer Berufung greift die Klägerin die Schadensberechnung durch das Landgericht unter Wiederholung und Vertiefung ihres erstinstanzlichen Vorbringens an. Außerdem ist sie weiterhin der Auffassung, der Beklagte zu 1) habe die von der Klägerin gezahlten Lizenz- und Systemgebühren für die Jahre…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 46 Leser -
  • Ärger um Oscar

    … Unterlassungserklärung aufgefordert. Dieses verweigerte jedoch deren Abgabe und betrieb stattdessen das Löschungsverfahren. Mit der Löschungsklage nach § 55 MarkenG können zum einen das Bestehen älterer Rechte gemäß § 51 MarkenG oder – wie vorliegend – sogenannte Verfallsgründe nach § 49 MarkenG geltend gemacht werden. Der in der Praxis wichtigste Verfallsgrund…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 36 Leser -
  • REVITALIQUE vs. VITALIQUE

    … Billigkeitsgesichtspunkten kommt vor allem bei dem Verhalten eines Beteiligten in Betracht, das mit der prozessualen Sorgfaltspflicht nicht zu vereinbaren ist. Im Falle einer zulässigerweise erhobenen Einrede der Nichtbenutzung ist dies dann anzunehmen, wenn der Widerspruch ohne ernsthaften Versuch der erforderlichen Glaubhaftmachung…

    Recht geblogt- 7 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:


  • Prinzessin gewinnt gegen Prinz aus formalen Gründen.

    … Im Jahr 2006 wurde die Marke Prinzessin von Hohenzollern für die Klassen 30, 32 und 33 angemeldet und das DPMA registrierte diese am 29. Januar 2007. Gegen diese Registrierung wurde auf Grundlage der IR – Marke Prinz von Hohenzollern Widerspruch erhoben. Nachdem das Markenamt dem Widerspruch in einer ersten Entscheidung statt gab, hob es diese…

    Recht geblogtin Markenrecht- 31 Leser -
  • Benutzung einer Marke auch mit Zusätzen.

    … In der Entscheidung des BPatG (24 W (pat) 66/08) über den Widerspruch der Marke „Perox“ gegen die Registrierung der Marke „Perotex“ mussten die Richter sich auch mit der Frage der rechterhaltenden Benutzung der älteren Marke beschäftigen. Grundsätzlich kann im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens die Einrede der Nichtbenutzung gegenüber der…

    Recht geblogtin Markenrecht- 13 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK