Nichtbenutzung

  • Keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke für Arzneimittel durch Durchführung einer klinischen Studie

    … innerhalb des betreffenden Unternehmens und nicht auf dem jeweiligen Absatzmarkt stattfindet. Im Gegensatz zur Durchführung eines arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahrens ist eine solche klinische Studie dem Einfluss des Markeninhabers außerdem zugänglich, sie stellt damit keinen berechtigen Grund für eine Nichtbenutzung dar. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 56 Leser -


  • Schadensersatz für zeitweise Nichtnutzbarkeit einer Marke

    … erstinstanzlich Erfolg hatte – das angefochtene Urteil. Mit ihrer Berufung greift die Klägerin die Schadensberechnung durch das Landgericht unter Wiederholung und Vertiefung ihres erstinstanzlichen Vorbringens an. Außerdem ist sie weiterhin der Auffassung, der Beklagte zu 1) habe die von der Klägerin gezahlten Lizenz- und Systemgebühren für die Jahre…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 46 Leser -
  • Ärger um Oscar

    … längst nicht abgelaufen ist. Das Landgericht Berlin hat mit einem Urteil vom 24.07.2012 (16 O 512/11) einen schönen Anlass geliefert, um unseren Lesern die Löschungsklage nach § 55 MarkenG vorzustellen. Beteiligte an dem Verfahren waren auf der Klägerseite ein Unternehmen, welches eine dem Filmpreis „Oscar“ ähnliche Figur herstellte, und auf der…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 36 Leser -
  • REVITALIQUE vs. VITALIQUE

    … Billigkeitsgesichtspunkten kommt vor allem bei dem Verhalten eines Beteiligten in Betracht, das mit der prozessualen Sorgfaltspflicht nicht zu vereinbaren ist. Im Falle einer zulässigerweise erhobenen Einrede der Nichtbenutzung ist dies dann anzunehmen, wenn der Widerspruch ohne ernsthaften Versuch der erforderlichen Glaubhaftmachung…

    Recht geblogt- 7 Leser -


  • Prinzessin gewinnt gegen Prinz aus formalen Gründen.

    … mag es sein, dass der Einwand der Nichtbenutzung der [Widerspruchs-] Marke nicht durchgegriffen hat … “ Diese Ausführungen der Markeninhaberin können nicht als Rücknahme der Einrede der Nichtbenutzung und auch nicht als Verzicht auf diese Einrede ausgelegt werden. Hier waren die Richter Ansicht, dass die Hürden für eine solche Erklärung hoch sind…

    Recht geblogtin Markenrecht- 31 Leser -
  • Benutzung einer Marke auch mit Zusätzen.

    … In der Entscheidung des BPatG (24 W (pat) 66/08) über den Widerspruch der Marke „Perox“ gegen die Registrierung der Marke „Perotex“ mussten die Richter sich auch mit der Frage der rechterhaltenden Benutzung der älteren Marke beschäftigen. Grundsätzlich kann im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens die Einrede der Nichtbenutzung gegenüber der…

    Recht geblogtin Markenrecht- 13 Leser -
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