Neue Tatsachen

  • Steuerberater, sage mir die Zukunft voraus!

    … Eintritt der Bestandskraft Aufwendungen für haushaltsnahe Dienstleistung für eine von ihm angemietete Wohnung geltend machen kann, wenn er von diesen Aufwendungen aufgrund der Betriebskostenabrechnung der Verwaltergesellschaft nach Durchführung der Veranlagung dem Grunde und der Höhe nach Kenntnis erlangt hat. Richtig so, möchte ich dazu sagen, denn…

    Christoph Iser/ NWB Experten Blog- 107 Leser -


  • Einkommensteuerbescheid – und die fehlerhaft automatisch übermittelten Daten

    …Ein Einkommensteuerbescheid kann gemäß § 10 Abs. 2a Satz 8 EStG a.F. auch dann geändert werden, wenn dem Finanzamt die von der zentralen Stelle übermittelten Daten in Bezug auf die als Sonderausgaben abziehbaren Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung bereits im Zeitpunkt der Steuerfestsetzung vorgelegen haben. § 10 Abs. 2a Satz…

    Rechtslupe- 25 Leser -
  • Ist ein tatsächlicher Wert eine Tatsache?

    … dann logischerweise, dass der gemeine Wert der Immobilie lediglich 900.000 € und nicht wie nach Bewertungsgesetz ermittelt 1 Mio € beträgt. Nun sollte man meinen, dass diese Erkenntnis eine neue Tatsache im Sinne von § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO ist, die eine Änderung des Feststellungsbescheides rechtfertigt. Dieser Auffassung ist auch das FG Berlin…

    Christoph Iser/ NWB Experten Blog- 75 Leser -
  • In dubio pro reo oder Beweise müssen her!

    … Wenn das Finanzamt Beweise für ausländische Kapitalerträge hat, dann darf es hier auch Zuschätzungen tätigen, wenn es die konkrete Höhe der hinterzogenen Einnahmen nicht konkret feststellen kann. Aber Beweise für ausländische Einnahmen müssen schon her, wie aktuell das FG Berlin-Brandenburg (Az: 14 K 14207/15) darlegt. Im Urteilssachverhalt…

    Christoph Iser/ NWB Experten Blog- 39 Leser -
  • Änderungsbescheid – und die neue Tatsache

    … Eine Tatsache ist „neu“, wenn sie i.S. von § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO nachträglich bekannt geworden ist. Das ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs dann der Fall, wenn deren Kenntnis nach dem Zeitpunkt erlangt wird, in dem die Willensbildung über die Steuerfestsetzung abgeschlossen ist. Grundsätzlich kommt es dabei auf den…

    Rechtslupein Steuerrecht- 49 Leser -
  • Die Tücken der Datenübermittlung und der Bescheiderstellung

    … das FA war die Tatsache neu. Dies konnte weder das FG noch der BFH bestätigen, denn das FA hatte durch die Vorlage der Vertragsunterlagen alle Kenntnisse, so dass die falsche korrigierte Veranlagung aufgrund des Einspruches durch das FA wegen dieser Vorschrift nicht berichtigt werden kann. Das FA war aber kreativ und zauberte § 172 Abs. 1 Satz…

    Hans-Peter Schneider/ NWB Experten Blog- 74 Leser -


  • Änderung von Steuerbescheiden – neue Tatsachen und unlautere Mittel

    … Ehefrau die Einzahlung in die Direktversicherung in Höhe von 50.017 € als Abzugsposten berücksichtigt hat. Diese Tatsachen waren bereits seit Einreichung des entsprechenden Schriftsatzes der Eheleute im Besteuerungsverfahren aktenkundig und damit dem Finanzamt bekannt. Auf die individuelle Kenntnis der neu zuständigen Sachbearbeiterin kommt es…

    Rechtslupe- 97 Leser -
  • Vorläufigkeitsvermerke – und die Änderungsbefugnis wegen neuer Tatsachen

    … Wird ein Steuerbescheid geändert und sind dabei bestimmte Tatsachen nicht berücksichtigt worden, sind diese Tatsachen bei einer beabsichtigten späteren Änderung nach § 173 AO nicht (mehr) neu, wenn nach § 88 AO Anlass bestand, sie bereits bei Erlass des Änderungsbescheids zu berücksichtigen. Ist das Finanzamt hingegen im Rahmen der Änderung eines…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Unterbliebene Hinzurechnung nicht abzugsfähiger Schuldzinsen

    … Die unterbliebener Hinzurechnung nicht abzugsfähiger Schuldzinsen rechtfertigt keine Änderung des Steuerbescheids wegen neuer Tatsachen nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO. Nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO sind Steuerbescheide aufzuheben oder zu ändern, soweit Tatsachen oder Beweismittel nachträglich bekannt werden, die zu einer höheren Steuer führen. Da § 173…

    Rechtslupe- 19 Leser -
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