Neue Psychoaktive Substanzen



  • Wie legal sind Legal Highs: EuGH hat verhandelt

    … Enthalten Neue psychoaktive Substanzen (sog. Legal Highs) Stoffe, die in den Anlagen zum Betäubungsmittelgesetz (BtMG) enthalten sind, ist der Umgang hiermit nach dem BtMG strafbar. Problematisch ist die Rechtslage aber dann, wenn die Neuen psychoaktive Substanzen keine dem BtMG unterstellten Zusätze enthalten. Zum Teil wird das…

    Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 173 Leser -
  • Neue Psychoaktive Substanzen = Arzneimittel? BGH legt Verfahren dem EuGH vor

    … Die strafrechtliche Beurteilung beim Umgang mit Neuen Psychoaktiven Substanzen (NPS), auch Legal Highs genannt, ist seit Jahren unter den Juristen umstritten. Zuletzt entschied das OLG Nürnberg am 10.12.2012, das solche Substanzen dem Arzneimittelgesetz (AMG) unterliegen (s. dazu hier). Andere Stimmen sagen, dass das Arzneimittelgesetz hier keine…

    beck-blogin Strafrecht- 169 Leser -


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