Neue Psychoaktive Substanzen



  • Wie legal sind Legal Highs: EuGH hat verhandelt

    … Enthalten Neue psychoaktive Substanzen (sog. Legal Highs) Stoffe, die in den Anlagen zum Betäubungsmittelgesetz (BtMG) enthalten sind, ist der Umgang hiermit nach dem BtMG strafbar. Problematisch ist die Rechtslage aber dann, wenn die Neuen psychoaktive Substanzen keine dem BtMG unterstellten Zusätze enthalten. Zum Teil wird das…

    Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 173 Leser -
  • Neue Psychoaktive Substanzen = Arzneimittel? BGH legt Verfahren dem EuGH vor

    … Anwendung finden dürfe, da es bei den NPS an einer therapeutischen Wirkung fehle. Mit Spannung wurde daher eine erste Entscheidung des BGH erwartet. Mit dieser Rechtsfrage ist dort u.a. der 3. Strafsenat befasst, der über die Revision eines Verkäufers von Kräutermischungen mit den Zusätzen JWH-210 und RCS-4, welcher in der ersten Instanz wegen…

    beck-blogin Strafrecht- 170 Leser -


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