Netzwerkdurchsetzungsgesetz

  • „Ehe für alle“ – ein Bärendienst

    … Wer heute nicht gerade in einem antarktischen Funkloch gestrandet war, hat mitbekommen, dass der Bundestag ein Gesetz beschlossen hat, wonach auch Menschen gleichen Geschlechts zukünftig heiraten können. Wenn man die Art und Weise, wie diese Abstimmung orchestriert wurde, näher betrachtet, dann kann das aber eigentlich nur ein perfider Plan von…

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  • Social Media-Plattformen und das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    … Neuer Entwurf zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz: "Hate Speech" und "Fake News" – Was Social Media-Plattformen nach dem neuen NetzDG zu beachten haben. Die Debatte im Netz wird zunehmend von Aggression, Hass und sog. „Fake News″ bestimmt. Die Entscheidung des LG Würzburg vom 6. Februar 2017 im Fall Anas M., dessen Selfie mit der Bundeskanzlerin…

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 70 Leser -
  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (III): Bewertung, Teil 2

    … erwarten. Davon abgesehen verfolgt kaum ein Staatsanwalt dieses Delikt, da kein öffentliches Interesse vorliegt. Wenn jemand das Berliner Wappen „verunglimpft“, dann mag das für das Wappen sehr schmerzhaft sein; das StGB kennt aber durchaus schwerere Straftaten. Aber das soll nun Anlass sein, eine ganze Armada von Beauftragten und Überwachern…

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  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (II): Bewertung, Teil 1

    … Deutschland dürfte da schneller überschritten sein als man zunächst meint – es gibt bei all diesen Diensten zahllose „tote Accounts“, die irgendjemand irgendwann einmal angelegt und dann vergessen hat, die aber alle bei der Berechnung mitzählen. Auch Gaming-Plattformen könnten betroffen sein. 40 neue Arbeitsplätze im Bundesamt für Justiz Das Bundesamt…

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  • Ausblick: Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    … Lange stand es im Raum, nun im März 2017 wurde es (plötzlich) bekannt gegeben: Der Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz). Mit diesem soll zielgerichtet auf Betreiber sozialer Netzwerke eingewirkt werden, damit diese rechtswidrige Inhalte unterbinden. Hinweis: Die…

    Jens Ferner/ Internet-Strafrecht.com- 124 Leser -
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