Netzwerkdurchsetzungsgesetz

  • NetzDG – Gibt es in Zeiten der Eskalation noch ein perfektes Gesetz?

    … Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und dessen Vater Heiko Maas werden aktuell von Spott und Häme überzogen, teilweise auch von Hasstiraden, also dem, was dieses Gesetz verhindern soll. Betrachten wir das neue Gesetz mit einem gewissen Abstand, verliert das Gesetz in meinen Augen seinen Schrecken. Vorab: Das Gesetz zur Verbesserung der…

    Karsten Gulden/ Infodocc- 73 Leser -


  • Die Köterrasse bellt wieder

    … Weil die AfD-Politikerin Beatrix von Storch sich anlässlich eines auch auf arabisch verfassten Neujahrsgrusses der Kölner Polizei dazu veranlasst gesehen hat, auf dem Kurznachrichtendienst Twitter öffentlich nachzufragen "Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die…

    Fachanwalt für IT-Recht- 564 Leser -
  • Hass im Netz: Interview mit RA Stefan Loebisch

    … Cyber-Mobbing, Hass-Postings in den sozialen Medien und das Netzwerk-Durchsetzungsgesetz – für das Online-Magazin „Cube“ des Studiengangs Medien & Kommunikation an der Universität Passau erläuterte Rechtsanwalt Stefan Loebisch die aktuelle Rechtslage und die Möglichkeiten, wie sich Opfer und Betroffene gegen Beleidigungen, Trolling und…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 73 Leser -
  • „Ehe für alle“ – ein Bärendienst

    … Wer heute nicht gerade in einem antarktischen Funkloch gestrandet war, hat mitbekommen, dass der Bundestag ein Gesetz beschlossen hat, wonach auch Menschen gleichen Geschlechts zukünftig heiraten können. Wenn man die Art und Weise, wie diese Abstimmung orchestriert wurde, näher betrachtet, dann kann das aber eigentlich nur ein perfider Plan von…

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  • Social Media-Plattformen und das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    … Neuer Entwurf zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz: "Hate Speech" und "Fake News" – Was Social Media-Plattformen nach dem neuen NetzDG zu beachten haben. Die Debatte im Netz wird zunehmend von Aggression, Hass und sog. „Fake News″ bestimmt. Die Entscheidung des LG Würzburg vom 6. Februar 2017 im Fall Anas M., dessen Selfie mit der Bundeskanzlerin…

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 71 Leser -
  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (III): Bewertung, Teil 2

    …. Dass man Bedrohung, Nötigung oder Anstiftung zu konkreten Straftaten nicht dulden muss, ist richtig. Es gibt aber kein Recht drauf, dass man nirgends Dinge sehen muss, die einem nicht gefallen. Und man kann auch die eigene Empfindlichkeit nicht immer höher schrauben und diese anderen Menschen aufzwingen. Widerspruch, Ablehnung, Beleidigung und sogar…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 105 Leser -
  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (II): Bewertung, Teil 1

    … Gestern wurde hier eine kurze Zusammenfassung des geplanten Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) veröffentlicht. Heute wollen wir uns intensiver mit den einzelnen Vorschriften beschäftigen und erläutern, warum diese problematisch sind und das Gesetz daher in einer freiheitlichen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 78 Leser -
  • Ausblick: Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    … anderen Nutzern auszutauschen, zu teilen oder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen (soziale Netzwerke). Plattformen mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, die vom Diensteanbieter selbst verantwortet werden, gelten nicht als soziale Netzwerke im Sinne dieses Gesetzes. Es sind also Diskussionsmöglichkeiten oder reine…

    Jens Ferner/ Internet-Strafrecht.com- 124 Leser -
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