Netzsperren

  • Immer wieder Netzsperren, diesmal auf zivilrechtlicher Basis

    …, wie der BGH die Vorgaben seiner eigenen Störerdogmatik fast nach Belieben modifiziert, eine Technik die man kaum mehr als Dogmatik umschreiben kann, ist so doch eigentlich eher das Gegenteil davon. Die Entscheidungen des BGH werfen zudem Fragen auf, die ich mit den Schlagworten Overblocking und Fernmeldegeheimnis umreißen möchte und in meinem…

    Internet-Lawin Medienrecht- 90 Leser -


  • BGH: Access-Provider sind störende Nichtstörer

    …Nach dem Host-Provider musste oder durfte der BGH sich in gleich zwei Urteilen zur Haftung des Access-Providers für Rechtsverletzungen Dritter äußern (BGH, Urt. v. 26.11.2015 – I ZR 174/14 = Störerhaftung des Access-Providers = Entscheidung mit Leitsätzen; BGH, Urt. v. 26.11.2015 – I ZR 3/14). Um es vorweg zu nehmen: Der BGH hält an seinem Weg fest, über […]…

    Sascha Kremer/ CR-online.de Blog- 145 Leser -
  • Analyse der Entscheidung des BGH zu Netzsperren

    … Der BGH hält eine zivilrechtliche Sperrverpflichtung von Internetzugangsprovidern, wenn auch unter eingeschränkten Voraussetzungen für möglich. Dieses Urteil vom 26.11.2015 (I ZR 174/14) hatte ich in einer ersten Reaktion, auf die Pressemitteilung des BGH hin, bereits kritisiert. Meinen zentralen Kritikpunkt, dass die Tätigkeit eines…

    Internet-Law- 94 Leser -
  • Jugendmedienschutz: Immer noch unausgegoren und gefährlich

    … Netzsperren und Zugangserschwerung angekommen, Zensursula Reloaded sozusagen. Interessant ist zudem die geplante Vorschrift des § 11 Abs. 6, die lautet: Von Diensteanbietern, die gewerbsmäßig fremde Informationen für Nutzer speichern, kann der Nutzer verlangen, dass der Diensteanbieter ihm die Alterskennzeichnung nach § 5 Abs. 3 Nr. 1 technisch…

    Internet-Law- 78 Leser -
  • Gesetzentwurf zur Abschaffung freier WLANs

    …Freie WLANs könnten bald ihr Ende finden: Nach dem Referentenentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes dürfen WLANs künftig nicht mehr jedem Interessierten freien Zugang zum Internet gewähren. Nichtkommerzielle Anbieter sollen möglicherweise gar verpflichtet werden, die Namen ihrer Nutzer zu protokollieren, wenn sie nicht als Störer haften wollen…

    Matthias Bergt/ CR-online.de Blogin Medienrecht Abmahnung- 201 Leser -
  • Netzsperren künftig europaweit

    … Internetprovider können nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom heutigen Tag (Az.: C ‑ 314/12) von nationalen Gerichten grundsätzlich dazu verpflichtet werden, den Zugang ihrer Kunden zu urheberrechtsverletzenden Websites zu blockieren. Im konkreten Fall hatten österreichische Gerichte von einem Access-Provider auf Antrag der…

    Thomas Stadler/ Internet-Law- 112 Leser -


  • Und ewig locken die Netzsperren

    … Es gab in Deutschland vor einigen Jahren eine kontroverse öffentliche Diskussion um das Zugangserschwerungsgesetz an deren Ende fast das gesamte politische Establishment davon überzeugt werden konnte, dass Netzsperren durch Access-Provider aus verschiedensten Gründen abzulehnen sind. Nachdem ich mich mit der Thematik seit weit mehr als 10 Jahren…

    Internet-Law- 76 Leser -
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