Netzsperren

  • Immer wieder Netzsperren, diesmal auf zivilrechtlicher Basis

    … Vor einigen Wochen hatte ich eine (erste) Analyse der Entscheidung des BGH zu Netzsperren vorgelegt, nachdem der Volltext beider Entscheidungen (Az.: I ZR 174/14 und I ZR 3/14) vorlag. Der Kollege Sascha Kremer hat ebenfalls eine kritische und äußerst lesenswerte Besprechung der Urteile im CR-Blog veröffentlicht. Kremer erläutert sehr anschaulich…

    Internet-Lawin Medienrecht- 92 Leser -


  • BGH: Access-Provider sind störende Nichtstörer

    …Nach dem Host-Provider musste oder durfte der BGH sich in gleich zwei Urteilen zur Haftung des Access-Providers für Rechtsverletzungen Dritter äußern (BGH, Urt. v. 26.11.2015 – I ZR 174/14 = Störerhaftung des Access-Providers = Entscheidung mit Leitsätzen; BGH, Urt. v. 26.11.2015 – I ZR 3/14). Um es vorweg zu nehmen: Der BGH hält an seinem Weg fest, über […]…

    Sascha Kremer/ CR-online.de Blog- 145 Leser -
  • Analyse der Entscheidung des BGH zu Netzsperren

    …) Kausalität, die in Warhheit gar nicht gegeben ist. Dass es an der notwendigen Kausalität mangelt, wird auch durch den Umstand bestätigt, dass der Accessprovider gar nicht in der Lage ist, die Rechtsverletzung abzustellen. Eine Sperrung im eigentlichen Sinne ist dem Zugangsprovider mangels physisch-realer Zugriffsmöglichkeit auf die inkriminierten…

    Internet-Law- 96 Leser -
  • Jugendmedienschutz: Immer noch unausgegoren und gefährlich

    … Netzsperren und Zugangserschwerung angekommen, Zensursula Reloaded sozusagen. Interessant ist zudem die geplante Vorschrift des § 11 Abs. 6, die lautet: Von Diensteanbietern, die gewerbsmäßig fremde Informationen für Nutzer speichern, kann der Nutzer verlangen, dass der Diensteanbieter ihm die Alterskennzeichnung nach § 5 Abs. 3 Nr. 1 technisch…

    Internet-Law- 78 Leser -
  • Gesetzentwurf zur Abschaffung freier WLANs

    …Freie WLANs könnten bald ihr Ende finden: Nach dem Referentenentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes dürfen WLANs künftig nicht mehr jedem Interessierten freien Zugang zum Internet gewähren. Nichtkommerzielle Anbieter sollen möglicherweise gar verpflichtet werden, die Namen ihrer Nutzer zu protokollieren, wenn sie nicht als Störer haften wollen…

    Matthias Bergt/ CR-online.de Blogin Medienrecht Abmahnung- 201 Leser -
  • Netzsperren künftig europaweit

    … Internetprovider können nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom heutigen Tag (Az.: C ‑ 314/12) von nationalen Gerichten grundsätzlich dazu verpflichtet werden, den Zugang ihrer Kunden zu urheberrechtsverletzenden Websites zu blockieren. Im konkreten Fall hatten österreichische Gerichte von einem Access-Provider auf Antrag der…

    Thomas Stadler/ Internet-Law- 112 Leser -


  • Und ewig locken die Netzsperren

    … Es gab in Deutschland vor einigen Jahren eine kontroverse öffentliche Diskussion um das Zugangserschwerungsgesetz an deren Ende fast das gesamte politische Establishment davon überzeugt werden konnte, dass Netzsperren durch Access-Provider aus verschiedensten Gründen abzulehnen sind. Nachdem ich mich mit der Thematik seit weit mehr als 10 Jahren…

    Internet-Law- 76 Leser -
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