Netzpolitik

  • Sicherheit vs. Datenschutz – Quo vadis ETIAS?

    … ETIAS steht für „European Travel Information and Authorisation System“ also ein „Europäisches Reiseinformations- und Genehmigungssystem”. Es soll künftig die visumfreie Einreise in die EU regeln, indem Einreisewillige einen Online-Antrag ausfüllen müssen, der umfangreiche persönliche Informationen abfragt. Unter anderem werden Angaben zu Identität…

    For..Net- 60 Leser -
  • Die „Blockchain-Technologie“ – Ein neuer Megatrend?

    … Der Begriff Blockchain ist in aller Munde. Einige kennen Blockchains als Infrastruktur der Kryptowährung Bitcoin, andere wissen bereits um die enorme gesellschaftliche und wirtschaftliche Relevanz[1] und ihre hohe technische und rechtliche Komplexität. Doch wenige verfügen tatsächlich über ein tieferes Verständnis der Technologie. In der ersten…

    For..Net- 78 Leser -


  • Deklaration für die Meinungsfreiheit

    … In Reaktion auf die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) durch das Bundeskabinett am 5. April 2017 habe auch ich die folgende Erklärung mitgezeichnet: Meinungsfreiheit hat einen essentiellen und unabdingbaren Stellenwert in einer von demokratischen Werten geprägten Gesellschaft. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit ist als…

    Jan Moenikes/ Jan Mönikes- 86 Leser -
  • Presse- und Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter bewahren!

    … Die in Art. 5 GG garantierte Meinungsfreiheit ist nicht nur die Arbeitsgrundlage der Öffentlichkeitsarbeit aller Parteien, Gewerkschaften, Verbände, Initiativen und Organisationen, sondern auch die „Grundlage jeder Freiheit überhaupt“ (so BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 15. Januar 1958, Az. 1 BvR 400/51, BVerfGE 7, 198 (208) – Lüth). Schon…

    Jan Moenikes/ Jan Mönikes- 77 Leser -
  • Beleidigung auf Facebook: Beeinträchtigung der kindgemäßen Entwicklung

    … Mit Beschluss vom 16.08.2016 (Az.: VI ZB 17/16 – NJW 2016, 3380) entschied der BGH, dass das Recht eines Kindes auf ungehinderte Entfaltung seiner Persönlichkeit und ungestörte kindgemäße Entwicklung durch einen beleidigenden Facebook-Eintrag beeinträchtigt werden kann. Im zugrunde liegenden Fall veröffentlichte eine Mutter einen Facebook…

    For..Net- 98 Leser -


  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW43 2016)

    … Netzpolitik >>> Datenschutzbeauftragter darf keinen Interessenkonflikten unterliegen). Sonntag, 23. Oktober 2016 44 Prozent der Unternehmen erkennen Datenlecks zu spät. Die Meldefrist von 72 Stunden tritt mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung in Kraft und gilt für Mitgliedsstaaten der EU. Bei Verstoß riskieren sie Strafen in Höhe von…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 73 Leser -
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