Netzpolitik

    • Die Debatte um das NetzDG ist unsachlich

      Die aktuelle Debatte um das Für und Wider des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) ist hysterisch, eine ruhige und sachliche Auseinandersetzung ist selten erkennbar, auch nicht bei den zahlreich diskutierenden Juristen. Dies passt zum Zeitgeist und ist Ausdruck einer Debattenkultur, die nahezu zwanghaft auf Polarisierung setzt, nur noch schwarz und weiß kennt und in der die ...

      Internet-Law- 85 Leser -
    • tuwat: 34. Chaos Communication Congress in Leipzig

      In Leipzig findet bis am 30. Dezember 2017 der 34. Chaos Communication Congress (34C3) unter dem Motto «tuwat» statt: «Der Chaos Communication Congress ist die jährliche Konferenz und Hackerparty des Chaos Computer Clubs (CCC). An vier Tagen zwischen Weihnachten und Neujahr kommen tausende Hacker, Technikfreaks, Bastler, Künstler, Utopisten oder einfach Interessierte in Leipz ...

      Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 100 Leser -
  • Anmerkungen zum „Facebook-Gesetz“

    … Am 01.10.2017 ist das Gesetz mit dem sperrigen Titel „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) in Kraft getreten, das in den Medien zuweilen nur als „Facebook-Gesetz“ bezeichnet wird. Das Gesetz verpflichtet soziale Netze wie Facebook und Twitter dazu, bestimmte rechtswidrige…

    Internet-Law- 84 Leser -


  • Digitalgipfel in Tallinn – Geschlossenheit in der Digitalpolitik

    …Am 29.09.2017 fand im estnischen Tallinn ein Treffen des Rates der Europäischen Union, des Europäischen Rates sowie der Europäischen Kommission zur Zukunft der Digitalpolitik statt. Hauptschwerpunkte dieser Tagung waren zum einen die Besteuerung der Digitalunternehmen, der Weg in die “Gigabit-Gesellschaft” und der Aufbau des Vertrauens in die…

    For..Net- 24 Leser -
  • Sicherheit vs. Datenschutz – Quo vadis ETIAS?

    … ETIAS steht für „European Travel Information and Authorisation System“ also ein „Europäisches Reiseinformations- und Genehmigungssystem”. Es soll künftig die visumfreie Einreise in die EU regeln, indem Einreisewillige einen Online-Antrag ausfüllen müssen, der umfangreiche persönliche Informationen abfragt. Unter anderem werden Angaben zu Identität…

    For..Net- 60 Leser -
  • Die „Blockchain-Technologie“ – Ein neuer Megatrend?

    … Der Begriff Blockchain ist in aller Munde. Einige kennen Blockchains als Infrastruktur der Kryptowährung Bitcoin, andere wissen bereits um die enorme gesellschaftliche und wirtschaftliche Relevanz[1] und ihre hohe technische und rechtliche Komplexität. Doch wenige verfügen tatsächlich über ein tieferes Verständnis der Technologie. In der ersten…

    For..Net- 85 Leser -
  • Deklaration für die Meinungsfreiheit

    … In Reaktion auf die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) durch das Bundeskabinett am 5. April 2017 habe auch ich die folgende Erklärung mitgezeichnet: Meinungsfreiheit hat einen essentiellen und unabdingbaren Stellenwert in einer von demokratischen Werten geprägten Gesellschaft. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit ist als…

    Jan Moenikes/ Jan Mönikes- 86 Leser -


  • Presse- und Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter bewahren!

    … Äußerungen und des Austausches freier Meinung durch eine staatliche Behörde missbraucht werden, würde dieses nicht nur die Meinungsfreiheit beschädigen, sondern zugleich auch die Akzeptanz des Datenschutzes untergraben. Kabinettsbeschluss für neues BDSG sichert Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland nicht ab Das Bundeskabinett hat am 1.2.2017…

    Jan Moenikes/ Jan Mönikes- 78 Leser -
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