Netzpolitik

  • Anmerkungen zum „Facebook-Gesetz“

    …. Kontrovers diskutiert wird in europarechtlicher Hinsicht auch die Frage, ob das NetzDG gegen das sog. Herkunftslandprinzip verstößt, das besagt, dass ausländische Dienstanbieter keinen strengeren Anforderungen unterworfen werden dürfen, als in ihrem Sitzmitgliedsstaat. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages betrachtet das Gesetz als mit dem…

    Internet-Law- 82 Leser -
  • Digitalgipfel in Tallinn – Geschlossenheit in der Digitalpolitik

    …Am 29.09.2017 fand im estnischen Tallinn ein Treffen des Rates der Europäischen Union, des Europäischen Rates sowie der Europäischen Kommission zur Zukunft der Digitalpolitik statt. Hauptschwerpunkte dieser Tagung waren zum einen die Besteuerung der Digitalunternehmen, der Weg in die “Gigabit-Gesellschaft” und der Aufbau des Vertrauens in die…

    For..Net- 24 Leser -


  • Sicherheit vs. Datenschutz – Quo vadis ETIAS?

    … auf Vorrat gespeichert.[1] Ziel von ETIAS ist es, den Grenzschutz zu verbessern, indem vorab die Risiken einer Person bezüglich irregulärer Migration und Sicherheit erfasst werden sollen.[2] Damit ist ETIAS Teil eines neuen Sicherheitskonzeptes der Europäischen Union, das vor allem die Bereiche Grenzschutz, Sicherheit und Migrationsmanagement…

    For..Net- 60 Leser -
  • Die „Blockchain-Technologie“ – Ein neuer Megatrend?

    … Der Begriff Blockchain ist in aller Munde. Einige kennen Blockchains als Infrastruktur der Kryptowährung Bitcoin, andere wissen bereits um die enorme gesellschaftliche und wirtschaftliche Relevanz[1] und ihre hohe technische und rechtliche Komplexität. Doch wenige verfügen tatsächlich über ein tieferes Verständnis der Technologie. In der ersten…

    For..Net- 81 Leser -
  • Deklaration für die Meinungsfreiheit

    … In Reaktion auf die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) durch das Bundeskabinett am 5. April 2017 habe auch ich die folgende Erklärung mitgezeichnet: Meinungsfreiheit hat einen essentiellen und unabdingbaren Stellenwert in einer von demokratischen Werten geprägten Gesellschaft. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit ist…

    Jan Moenikes/ Jan Mönikes- 86 Leser -


  • Presse- und Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter bewahren!

    … Die in Art. 5 GG garantierte Meinungsfreiheit ist nicht nur die Arbeitsgrundlage der Öffentlichkeitsarbeit aller Parteien, Gewerkschaften, Verbände, Initiativen und Organisationen, sondern auch die „Grundlage jeder Freiheit überhaupt“ (so BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 15. Januar 1958, Az. 1 BvR 400/51, BVerfGE 7, 198 (208) – Lüth). Schon…

    Jan Moenikes/ Jan Mönikes- 78 Leser -
  • Beleidigung auf Facebook: Beeinträchtigung der kindgemäßen Entwicklung

    … Mit Beschluss vom 16.08.2016 (Az.: VI ZB 17/16 – NJW 2016, 3380) entschied der BGH, dass das Recht eines Kindes auf ungehinderte Entfaltung seiner Persönlichkeit und ungestörte kindgemäße Entwicklung durch einen beleidigenden Facebook-Eintrag beeinträchtigt werden kann. Im zugrunde liegenden Fall veröffentlichte eine Mutter einen Facebook…

    For..Net- 98 Leser -
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