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  • Geht schon, aber nicht so…

    … Weltuntergang. Ganz früher (irre teure Dial-In-Wählverbindungen oder Netze von Uni’s oder Großfirmen) war das nicht anders. Die Gewisse Anonymität kam erst mit den Flatrates auf – und dem hat die Politik gegengesteuert – dauerte halt etwas länger. Aber wie sieht es denn mit der Anonymität im Offline-öffentlichen raum aus? Bei Demonstrationen gilt das…

    Fragmente aus dem Datenschutz
  • Geht schon, aber nicht so...

    …. Ganz früher (irre teure Dial-In-Wählverbindungen oder Netze von Uni's oder Großfirmen) war das nicht anders. Die Gewisse Anonymität kam erst mit den Flatrates auf - und dem hat die Politik gegengesteuert - dauerte halt etwas länger. Aber wie sieht es denn mit der Anonymität im Offline-öffentlichen raum aus? Bei Demonstrationen gilt das Vermummungsverbot. Bei besonders schweren Straftaten kann ein aufgenommenes Bild/Phantombild/Personenbeschreibung veröffentlicht werden... Kommentare …

    22 Leser - Fragmente aus dem Datenschutz
  • Geht schon, aber nicht so…

    … Weltuntergang. Ganz früher (irre teure Dial-In-Wählverbindungen oder Netze von Uni’s oder Großfirmen) war das nicht anders. Die Gewisse Anonymität kam erst mit den Flatrates auf – und dem hat die Politik gegengesteuert – dauerte halt etwas länger. Aber wie sieht es denn mit der Anonymität im Offline-öffentlichen raum aus? Bei Demonstrationen gilt das…

    Fragmente aus dem Datenschutz


  • Der Weg ins Internet – der Access-Provider sorgt für den Zugang

    … als Austauschpunkte für den Datenverkehr des Internets fungieren, oder über Netze von anderen Internet Service Providern. Provider gibt es in unterschiedlichen Größenordnungen, vom kleinen lokalen Provider bis hin zu Betreibern überregionaler Netzwerke und Betreibern globaler Internet-Backbones. II. Inhalt eines Access-Providing-Vertrags…

    17 Leser - IT-Recht Kanzlei
  • Nachbereitung Wireless Community Weekend 2009 und Folien online

    … des Rechts offener Netze 2008/2009″ dazu sind ebenfalls online (hier, die Folien wurden im Hinblick auf die Dateigröße (nur) im Design geändert). Wie gewohnt, ging der Vortrag natürlich nicht um 18h los, sondern ca. 19.45h, also quasi pünktlich. Aufgrund der intensiven Teilnahme und Diskussion ist außerdem aus einem geplanten 30-Minuten…

    2 Leser - Offene Netze und Recht
  • OLG Düsseldorf untersagt Tele2 irreführende Werbung

    … Freiminuten”, sondern lediglich eine Gutschrift von 4,18 Euro. Geklagt hatte die Deutsche Telekom (AZ: I- 20 U 77/08). Die Tele2-Werbung erwecke den unzutreffenden Eindruck, dass die Kunden kostenlos 180 Minuten in alle Netze telefonieren könnten, urteilte das OLG. Tatsächlich könnten sie mit dem “Startgeschenk” jedoch bei Auslands- oder…

    24 Leser - Handakte WebLAWg
  • Netze überm Fischteich

    … Ein Fischzüchter darf zum Schutz seines Fischbestandes Netze über seine Teiche spannen. Dies entschied jetzt das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in einem Eilverfahren. Der Antragsteller des jetzt vom OVG Koblenz entschiedenen Verfahrens betreibt eine Zucht von Forellen und Stören. Zum Schutz der Fische vor Vögeln hat er seit…

    59 Leser - Rechtslupe
  • Aus aktuellem Anlass: Meldepflichten für offene Netze?

    … der Schriftform. Die Betreiber offener Netze (und hier auch die Dorfverwaltung) erbringen regelmäßig Telekommunikationsdienste. Voraussetzung für die Meldepflicht ist aber gewerbliches Handeln. Gewerblich gemäß § 6 TKG ist der Betrieb, wenn er auf Dauer anlegt ist und mit Gewinnerzielungsabsicht erfolgt (Schütz, in: BeckTKG, § 6 Rn. 59…

    28 Leser - Offene Netze und Recht
  • Reto Mantz: „Rechtsfragen offener Netze“

    … Reto Mantz hat in seiner Dissertation die Rechtsfragen bezüglich der Haftung im Zusammenhang mit offenen WLAN-Netzen thematisiert. Seine 420 Seiten starke Dissertation ist nun sowohl in Buch-Form, wie auch als ein, unter einer CreativeCommons-Lizenz stehendes, E-Book zum kostenlosen Download erhältlich. Das Thema wird immer bedeutender…

    63 Leser - JIPS News
  • US-Repräsentantenhaus will Unis zum Kampf gegen Filesharing verpflichten

    … vorlegen, wie sie mithilfe “Technologie-basierter Abschreckungsmittel” Rechtsverstöße beim Filesharing verhindern wollen. Gemeint sind damit vermutlich Ansätze zum Filtern oder Blockieren diverser P2P-Netze. Darüber würde sich mit dem Gesetz der Druck auf Bildungseinrichtungen erhöhen, Abonnements für legale Filesharing-Dienste wie Napster oder Ruckus abzuschließen. (…) Quelle: Heise vom 09.02.2008 …

    23 Leser - Handakte WebLAWg
  • EuGH: must carry und Dienstleistungsfreiheit

    …In der Rechtssache C-250/06 UPC Belgium hatte der EuGH die Vereinbarkeit nationaler must carry-Regelungen für Kabel-TV-Netze mit Bestimmungen des EG-Vertrages zu beurteilen. Das heutige Urteil in dieser Sache erklärte zwei der vom belgischen Staatsrat vorgelegten Fragen (die sich auf besondere Rechte" iSd Art 86 EG und einen möglichen Missbrauch…

    18 Leser - e-comm


  • LG Hamburg: T-Mobile darf iPhone in Deutschland exklusiv anbieten

    … T-Mobile Deutschland GmbH darf das Multimedia-Handy iPhone nun doch mit einem Zweijahresvertrag und einer technischen Sperre für andere Netze anbieten. Das hat die 15. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg am 04.12.2007 durch Urteil entschieden. Sie hat die Einstweilige Verfügung vom 12.11.2007 aufgehoben und den auf ihren Erlass gerichteten Antrag von Vodafone D2 GmbH zurückgewiesen (Az.: 315 O 923/07). Zum kompletten Bericht bei Beck Aktuell …

    27 Leser - Rechtblog
  • Sperrangelweit offen

    …, damit WLan-Besucher keinen Schaden anrichten. Strafbares Material kann leicht über offene WiFi-Netze beim ungeliebten Nachbarn abgeladen und mit einem Anruf bei der Polizei verbunden werden. Ob die Strafverfolgungsbehörden, -verteidiger und -gerichte der USA die Risiken wohl verstehen? wlan Risiko wifi recht…

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