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  • LG Kleve: Ohne Warnhinweis keine Roamingkosten

    … interessant für ähnliche Fälle ist die nachfolgende Argumentaion des Gerichts: “Die x kann nicht ihre Betreiber darauf verweisen, durch Eingriff in die Hardware – wozu im Zweifel nicht jeder Nutzer in der Lage ist – selbst dafür Sorge zu tragen, dass nicht ungewollt ein Einwählen in ausländische Netze stattfindet. Die Klägerin kann den…

    44 Leser - BERLIN BLAWG
  • Und wieder: Überraschend hohe Handykosten müssen nicht gezahlt werden

    … heimische, mal aber auch in das ausländische Netz ein. Mit der Folge, dass statt der gebuchten Flatrate über monatliche 25,- Euro auf einmal ein offener Betrag von fast 6.000,- Euro auf der Rechnung stand. Die wollte der Betroffene nicht zahlen, darauf wurde die SIM-Karte gesperrt und die Sache landete vor dem Landgericht Kleve. Das hat mit…

    100 Leser - kLAWtext
  • Cyberkriminalität – Höhere Strafen in der EU geplant!

    …, Tastatureingaben auszuspähen oder Angriffe auf andere Systeme vornehmen, etwa Webserver oder ganze Netze. Ebenso soll das Abfangen von Computerdaten als Delikt eingestuft werden. Zusätzlich soll die europäische Zusammenarbeit gestärkt werden; dazu zählt insbesondere die künftige Pflicht statistische Daten über Cybercrime-Delikte zu sammeln und…

    14 Leser - Onlinespielerecht
  • Die EnWG-Reform, Teil 8: Was bin ich – Kundenanlage versus Energienetz

    … (c) Dieter Schütz / PIXELIO (www.pixelio.de) Das Energiewirtschaftsgesetz wird novelliert. Wir zeigen, was der Gesetzgeber plant und was von der Reform zu halten ist. Teil 8 der Serie: Wie das EnWG künftig zwischen regulierten und (teilweise) unregulierten Netzen unterscheidet. Und welche Rolle künftig Kundenanlagen spielen…

    198 Leser - Der Energieblog


  • Breitbandausbau – Netzneutralität

    … -netze zu gestalten (Erwägungsgrund 3,5). Die Bundesregierung will dies dadurch fördern, indem sie eine Universaldienstauflage einführt, die die Anbieter der Breitbandinfrastruktur verpflichten soll zunächst eine Verbindung von 16 MBit/s, später von 50 MBit/s anzubieten. Dazu soll die Bundesnetzagentur die Anbieter verpflichten können, wenn…

    3 Leser - For..Net
  • Bessere Breitbandförderung für strukturschwache Regionen

    … Versorgung gewährleistet, können künftig hochleistungsfähige Breitbandanschlüsse und Netze der nächsten Generation gefördert werden. Förderfähig ist die Bereitstellung von Leerrohren mit oder ohne Kabel. Gleichzeitig wurde eine Vereinfachung der Förderung beschlossen. Der künftige Verzicht auf den Gewinnabschöpfungsmechanismus bei…

    5 Leser - Vergabeblog
  • Begrifflichkeit: “Schwarz Surfen” der falsche Name?

    …, was damit gemeint sein soll. Technisch (und wohl auch juristisch) korrekt wäre es, noch einmal von vorne anzufangen und die Erscheinungsformen aufzuteilen: Es gibt das Nutzen verschlüsselter Netze einmal (a) mit und einmal (b) gegen den Willen des Betreibers Es gibt das Nutzen offener Netze einmal (a) mit und einmal (b) gegen den…

    14 Leser - Schwarz-Surfen
  • Interview mit Reto Mantz

    … Ein schön aufbereitetes und sehr lesenswertes Interview mit Reto Mantz (Jurist und Betreiber von Retosphere, beschäftigt sich mit Rechtsfragen offener Netze) findet sich hier online.Schön dabei insbesondere der Verweis in die USA, wo man bekanntermaßen keinerlei Probleme damit hat, anonyme Handyverträge an den Mann (oder die Frau) zu…

    35 Leser - Schwarz-Surfen
  • Verlinkenswertes (KW 22/10)

    … internationale Debatte über Cybercrime Täglich sechs Millionen unbefugte Zugriffe auf Pentagon-Netze (futurezone.ORF.at, 04.06.2010) Protecting Privacy in a Surveillance Society While new technologies have enhanced user freedoms, they have also created opportunities for dramatic invasions of privacy – including by governments against their own…

    1 Leser - criminologia
  • Statistik in Mönchengladbach: Jedes 20. WLAN ist offen

    … WLAN mit einem Drittel höher als in Wohngebieten. Dabei müssen gerade Unternehmen, nicht nur aus Gründen der eigenen System-Sicherheit sondern auch aus Gründen des Datenschutzes besonders stark die Sicherheit ihrer Netze im Auge haben. Auch mit Blick auf den BGH, der sich am 12.5.2010 mit WLAN und Haftung beschäftigt, erwähnt der Artikel…

    11 Leser - Schwarz-Surfen
  • IT-Planungsrat von Bund und Ländern beginnt Arbeit

    … Mit einer konstituierenden Sitzung im Bundeskanzleramt hat der IT-Planungsrat am 22. April 2010 die Arbeit aufgenommen. Die Aufgaben des IT-Planungsrats werden durch Art. 91c GG, durch das Gesetz über die Verbindung der informationstechnischen Netze, sowie den am 1. April 2010 in Kraft getretenen IT-Staatsvertrag umrissen. So soll der…

    4 Leser - JIPS News


  • BGH zur Rechtsnatur von Internet-Verträgen

    … andere Netze. Im Vordergrund dieses Vertrages steht die (Online-)Nutzung fremder (Standard-)Software, die in aller Regel nicht nur einem, sondern einer Vielzahl von Kunden zur Verfügung gestellt wird, und somit der Gesichtspunkt der (entgeltlichen) Gebrauchsüberlassung, weshalb dieser Vertrag von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs als…

    51 Leser - Internet-Law
  • Echt crazy, these Germans!

    … Am 18. März fand in Karlsruhe die mündliche Verhandlung in Sachen “Störerhaftung” für offene W-LAN-Netze statt. Dieses Thema geistert demgemäß seit gestern durch den Blätterwald und die Blogosphäre – und bildet seitdem ein schönes Beispiel für hanebüchene (Rechts-) Missverständnisse. Unter anderem in meiner Twitter-Timeline…

    2 Leser - RechtZwoNull
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