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  • Statistik in Mönchengladbach: Jedes 20. WLAN ist offen

    … WLAN mit einem Drittel höher als in Wohngebieten. Dabei müssen gerade Unternehmen, nicht nur aus Gründen der eigenen System-Sicherheit sondern auch aus Gründen des Datenschutzes besonders stark die Sicherheit ihrer Netze im Auge haben. Auch mit Blick auf den BGH, der sich am 12.5.2010 mit WLAN und Haftung beschäftigt, erwähnt der Artikel…

    10 Leser - Schwarz-Surfen -
  • IT-Planungsrat von Bund und Ländern beginnt Arbeit

    … Mit einer konstituierenden Sitzung im Bundeskanzleramt hat der IT-Planungsrat am 22. April 2010 die Arbeit aufgenommen. Die Aufgaben des IT-Planungsrats werden durch Art. 91c GG, durch das Gesetz über die Verbindung der informationstechnischen Netze, sowie den am 1. April 2010 in Kraft getretenen IT-Staatsvertrag umrissen. So soll der…

    3 Leser - JIPS News -


  • BGH zur Rechtsnatur von Internet-Verträgen

    … andere Netze. Im Vordergrund dieses Vertrages steht die (Online-)Nutzung fremder (Standard-)Software, die in aller Regel nicht nur einem, sondern einer Vielzahl von Kunden zur Verfügung gestellt wird, und somit der Gesichtspunkt der (entgeltlichen) Gebrauchsüberlassung, weshalb dieser Vertrag von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs als…

    42 Leser - Internet-Law -
  • Echt crazy, these Germans!

    … Am 18. März fand in Karlsruhe die mündliche Verhandlung in Sachen “Störerhaftung” für offene W-LAN-Netze statt. Dieses Thema geistert demgemäß seit gestern durch den Blätterwald und die Blogosphäre – und bildet seitdem ein schönes Beispiel für hanebüchene (Rechts-) Missverständnisse. Unter anderem in meiner Twitter-Timeline…

    2 Leser - RechtZwoNull -
  • Geht schon, aber nicht so…

    … Weltuntergang. Ganz früher (irre teure Dial-In-Wählverbindungen oder Netze von Uni’s oder Großfirmen) war das nicht anders. Die Gewisse Anonymität kam erst mit den Flatrates auf – und dem hat die Politik gegengesteuert – dauerte halt etwas länger. Aber wie sieht es denn mit der Anonymität im Offline-öffentlichen raum aus? Bei Demonstrationen gilt das…

    Fragmente aus dem Datenschutz -
  • Geht schon, aber nicht so...

    …. Ganz früher (irre teure Dial-In-Wählverbindungen oder Netze von Uni's oder Großfirmen) war das nicht anders. Die Gewisse Anonymität kam erst mit den Flatrates auf - und dem hat die Politik gegengesteuert - dauerte halt etwas länger. Aber wie sieht es denn mit der Anonymität im Offline-öffentlichen raum aus? Bei Demonstrationen gilt das Vermummungsverbot. Bei besonders schweren Straftaten kann ein aufgenommenes Bild/Phantombild/Personenbeschreibung veröffentlicht werden... Kommentare …

    22 Leser - Fragmente aus dem Datenschutz -
  • Geht schon, aber nicht so…

    … Weltuntergang. Ganz früher (irre teure Dial-In-Wählverbindungen oder Netze von Uni’s oder Großfirmen) war das nicht anders. Die Gewisse Anonymität kam erst mit den Flatrates auf – und dem hat die Politik gegengesteuert – dauerte halt etwas länger. Aber wie sieht es denn mit der Anonymität im Offline-öffentlichen raum aus? Bei Demonstrationen gilt das…

    Fragmente aus dem Datenschutz -
  • Der Weg ins Internet – der Access-Provider sorgt für den Zugang

    … als Austauschpunkte für den Datenverkehr des Internets fungieren, oder über Netze von anderen Internet Service Providern. Provider gibt es in unterschiedlichen Größenordnungen, vom kleinen lokalen Provider bis hin zu Betreibern überregionaler Netzwerke und Betreibern globaler Internet-Backbones. II. Inhalt eines Access-Providing-Vertrags…

    16 Leser - IT-Recht Kanzlei -
  • Nachbereitung Wireless Community Weekend 2009 und Folien online

    … des Rechts offener Netze 2008/2009″ dazu sind ebenfalls online (hier, die Folien wurden im Hinblick auf die Dateigröße (nur) im Design geändert). Wie gewohnt, ging der Vortrag natürlich nicht um 18h los, sondern ca. 19.45h, also quasi pünktlich. Aufgrund der intensiven Teilnahme und Diskussion ist außerdem aus einem geplanten 30-Minuten…

    2 Leser - Offene Netze und Recht -
  • OLG Düsseldorf untersagt Tele2 irreführende Werbung

    … Freiminuten”, sondern lediglich eine Gutschrift von 4,18 Euro. Geklagt hatte die Deutsche Telekom (AZ: I- 20 U 77/08). Die Tele2-Werbung erwecke den unzutreffenden Eindruck, dass die Kunden kostenlos 180 Minuten in alle Netze telefonieren könnten, urteilte das OLG. Tatsächlich könnten sie mit dem “Startgeschenk” jedoch bei Auslands- oder…

    24 Leser - Handakte WebLAWg -


  • Netze überm Fischteich

    … Ein Fischzüchter darf zum Schutz seines Fischbestandes Netze über seine Teiche spannen. Dies entschied jetzt das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in einem Eilverfahren. Der Antragsteller des jetzt vom OVG Koblenz entschiedenen Verfahrens betreibt eine Zucht von Forellen und Stören. Zum Schutz der Fische vor Vögeln hat er seit…

    52 Leser - Rechtslupe -
  • Aus aktuellem Anlass: Meldepflichten für offene Netze?

    … der Schriftform. Die Betreiber offener Netze (und hier auch die Dorfverwaltung) erbringen regelmäßig Telekommunikationsdienste. Voraussetzung für die Meldepflicht ist aber gewerbliches Handeln. Gewerblich gemäß § 6 TKG ist der Betrieb, wenn er auf Dauer anlegt ist und mit Gewinnerzielungsabsicht erfolgt (Schütz, in: BeckTKG, § 6 Rn. 59…

    28 Leser - Offene Netze und Recht -
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