Negative Feststellungsklage

  • Übertriebende Anpreisung für Sexspielzeug zulässig

    … Urteil des LG Bielefeld vom 12.04.2017, Az.: 12 O 82/16 „Für schnellere, intensivere und multiple Orgasmen“ ist eine zulässige Anpreisung für die Umwerbung eines Vibrators. Zwar handelt es sich um eine reklamehafte Übertreibung, aber ein durchschnittlich orientierter Verbraucher vermag zu erkennen, dass neben dem Einsatz des Lustinstruments noch…

    kanzlei.biz- 57 Leser -


  • Negative Feststellungsklage – und der widerklagende positive Feststellungsantrag

    …Ein Widerantrag ist unzulässig, da ihm das Prozesshindernis der anderweitigen Rechtshängigkeit (§ 261 Abs. 3 Nr. 1 ZPO) entgegen steht, wenn er lediglich die spiegelbildliche positive Entsprechung des von der Arbeitgeberin gestellten negativen Feststellungsantrags darstellt. Die Abweisung des negativen Feststellungsantrags als unbegründet enthält…

    Rechtslupe- 83 Leser -
  • Abmahnung als Bumerang für den Verwaltungs-Verlag

    … in Bezug auf diese Behauptung. Es gilt im allgemeinen als sinnlos, teuer und geradezu postpubertär, die Inhaberschaft von Nutzungsrechten bei bekannten Abmahngrößen anzugreifen. Auf eine Abmahnung des Verwaltungs-Verlags wegen des oben abgebildeten Fotos, die gar zu dreist erschien, wurde schließlich eine negative Feststellungsklage erhoben, da…

    Fachanwalt für IT-Rechtin Abmahnung- 291 Leser -
  • Negative Feststellungsklage – und der Streitwert

    … Bei der negativen (leugnenden) Feststellungsklage ist wegen der vernichtenden Wirkung des obsiegenden Urteils der Streitwert so hoch zu bewerten wie der Anspruch, dessen sich der Gegner berühmt, also ohne Feststellungsabschlag1. Durch die Erhebung der auf Zahlung gerichteten Widerklage hat sich der Streitwert jedenfalls nicht verringert2. Ob die…

    Rechtslupein Zivilrecht- 233 Leser -
  • Anerkenntnis(-urteil) bei negativer Feststellungsklage?

    … Mit „Geschichten“ aus meinem Leben halte ich mich hier ja meistens zurück. Aber so mache (prozessuale) Frage beschäftigt mich doch sehr lange, ohne dass ich – auch in Kommentaren oder im Gespräch mit Kollegen – eine überzeugende Antwort darauf fände. Und da ein erheblicher Teil der Leser deutlich mehr Erfahrung (und Wissen) haben wird als ich…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 343 Leser -


  • Blogkommentar mit Insiderwissen des Gegners verhilft zum Erfolg

    … Der unbedachte Kommentar eines Gegners in meinem Blog zum Ausgang eines Beschwerdeverfahrens hat am Ende zum Erfolg geführt. Das Landgericht hatte einen Antrag auf Prozesskostenhilfe abgelehnt und wir warteten im Beschwerdeverfahren auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts. Kurz bevor uns die ablehnende OLG-Entscheidung zuging, kritisierte ein…

    Fachanwalt für IT-Recht- 659 Leser -
  • AG Göppingen: Forderung von top-of-software.de besteht nicht

    … sogenannten negativen Feststellungsklage. Die Beklagte wehrte sich nicht gegen diese Klage, sondern erkannte den Klageanspruch vollumfänglich an, daher erging nun Anerkenntnisurteil. Was will dieses Urteil aufzeigen? Als Empfänger einer solchen dubiosen Rechnung muss man nicht abwarten bis unzählige Mahnungen eingehen oder die Betreiberfirma einen…

    rechtsportlich.net- 130 Leser -
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