Nebenpflicht



  • Mundverbot für den Ehemann als Nebenpflicht?

    … Im Arbeitsvertrag gibt es Hauptpflichten und eben Nebenpflichten. Das LAG Berlin-Brandenburg (schon wieder) Urteil vom 05.04.2013 Az. 10 Sa 2339/12 musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob für eine Arbeitnehmerin die vertragliche Nebenpflicht besteht, ihren “Holden” (Ehemann) von beleidigenden oder bedrohenden Äußerungen gegenüber…

    Betriebsrat 2014in Arbeitsrecht- 97 Leser -
  • Betreutes Fahren in der Bahn?

    … vertragliche Nebenpflicht dadurch verletzt, dass der von ihr eingesetzte Zugbegleiter als ihr Erfüllungsgehilfe das Hinausklettern des Klägers aus dem Fenster nicht verhinderte. Vor allem bestand auch unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des vorliegenden Falles keine Aufsichtspflicht des Zugbegleiters gegenüber dem Kläger. a) Das Hinausklettern aus…

    Burhoff online Blogin Zivilrecht- 102 Leser -
  • Spind muss nicht für gesamte Dienstkleidung reichen

    … Arbeitgeberin einen größeren Spind oder aber hilfsweise 30,- € monatlich als Aufwendungsersatz für die private Aufbewahrung der Dienstkleidung. Das Landesarbeitsgericht hat seiner Klage jedoch nicht entsprochen (Hessisches LAG vom 31.5.2011 – 19 Sa 1753/10). Weder im Gesetz noch in der städtischen Trageordnung oder im Tarifvertrag gibt es eine Anspruchsgrundlage für sein Begehren. Zudem kann der Ordnungspolizist auch einen Teil seiner Kleidung einfach an die Garderobe hängen und ein Wertfach für seine Wertsachen nutzen. Thomas …

    Betriebsrat Blogin Arbeitsrecht- 72 Leser -
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