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  • Neues Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und China

    … Informationen, die sich auf Steuerjahre beziehen, die am oder nach dem 1. Januar des auf das Inkrafttreten des DBA folgenden Jahres beginnen. Das neue DBA muss noch von den Parlamenten beider Länder genehmigt werden, wobei es in der Schweiz dem fakultativen Referendum unterliegt. Der Abkommenstext kann unter folgendem Link nachgelesen werden: http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/attachments/32159.pdf Leonhard Scheer…

    Lawblogswitzerland.chin Steuerrecht- 12 Leser -


  • Spam: FashionFriends, Newsletter und Lauterkeitsrecht

    … Ob ein Massenversand von E-Mail im E-Commerce in der Schweiz als unlauterer Spam oder legitimer E-Mail-Newsletter gilt, hängt von der Einhaltung von drei lauterkeitsrechtlichen Bedingungen ab. Bedingung ist unter anderem ein Hinweis auf eine «problemlose und kostenlose Ablehnungsmöglichkeit» in jeder Newsletter-E-Mail (Art. 3 lit. o UWG…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 63 Leser -
  • EDVGT 2013 - Bund-Länder-Kommission IV

    …Moderener Entscheider-Arbeitsplatz-Stand und Perspektiven (NeFa) Referent: Th. Kruza Der Referent stellte das Projektes NeFa (Neue Fachanwendung) vor. Erklärt wurden die strategischen Ziele wie fachliche Dokumentenerstellung, vollelektronische Abläufe in den Gerichten, die Modularisierung der Anwendungswelt, die Nutzung vorhandener…

    LAWgical- 25 Leser -
  • "Waldjunge Ray"

    …Als "Waldjunge Ray" war der Niederländer Robin van H. bekannt geworden. Gestern musste er sich vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten verantworten. Berichte gibt es in der taz Berlin (Plutonia Plarre) und in der Welt (Hans H. Nibbrig…

    Strafrecht Itzehoe- 31 Leser -
  • EDVGT 2013 - Bund-Länder-Kommission III

    … soll. Hierfür bietet der neue elektronische Personalausweis eine gute Möglichkeit, rechtssichere Nachweise von Alter oder Wohnort durchführen zu können. Bisher wurden 23 Millionen neue Ausweise herausgegeben, 7 Millionen davon sind für den elektronischen Identitätsnachweis freigeschalten. Die Entwicklung der europäischen e-Justiz – Das Projekt e…

    LAWgical- 24 Leser -
  • Fehlüberweisung auf falsches (Insolvenz)Konto - Geld futsch?

    …Ich sitze im Zug, das Telefon klingelt. Dran ist der (verständlicherweise) aufgeregte Mandant. Seit Unternehmen war in einer ernsten Krise. Vor ein paar Monaten haben wir den Geschäftsbetrieb auf eine neue Gesellschaft übertragen und die alte wie geplant in die Insolvenz geschickt. Alle Arbeitsplätze konnten erhalten werden, die Lieferanten, Kunden…

    tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 319 Leser -
  • Landesverband Hamburger Straffälligenhilfe e.V. gegründet (27.08.2013)

    … Auf der konstituierenden Sitzung am 27.08.2013 wurde der Landesverband Hamburger Straffälligenhilfe e.V. gegründet. Der Verein geht aus dem Zusammenschluss verschiedener Freier Träger sowie engagierter Einzelpersonen ‚Forum Hamburger Straffälligenhilfe e.V.’ hervor. Der neu gegründete Dachverband hat sich die Bündelung der breit gestreuten…

    criminologia- 16 Leser -
  • Die Auslandsreisen eines Lehrbuchautors – steuerlich gesehen

    … stehen, hängt von den Gründen ab, aus denen der Steuerpflichtige die Reise oder verschiedene Teile einer Reise unternimmt. Die Gründe bilden das “auslösende Moment”, das den Steuerpflichtigen bewogen hat, die Reisekosten zu tragen. Diese Gründe sind anhand der gesamten Umstände des jeweiligen Einzelfalls zu ermitteln; das ist grundsätzlich Aufgabe der…

    Rechtslupe- 8 Leser -
  • Sag mir, wo die Keime sind…….

    … Man könnte auch sagen: Sag’ mir, welches Krankenhaus es ist. Denn darum, welches namentlich oder nicht namentlich zu benennendes Krankenhaus es ist, in welchem z.B. Vorkommen von resistenten VRE-Keimen [Vancomycin-resistenten Enterokokken ] akut besteht, geht es. Anlass ist deren Vorkommen im Uniklinikum Düsseldorf, bei dem zwar dem Bericht und…

    Jus@Publicum- 24 Leser -


  • Verordnung über die Ein- und Ausreise von Ausländern in der VR China

    … Eingangsbestätigung der Polizei als Ausweisersatz gemäß Art. 18 der Verordnung. Für den Fall, dass der Reisepass eines Ausländers nach der Einreise abhandenkommt oder beschädigt wird, kann zur Not auch bei der örtlichen Polizei ein Ausreisepapier beantragt werden, Art. 23 der Verordnung. Ein Ausreiseverbot wiederum kann sich in folgenden Fällen ergeben: a. wenn…

    NIETZER & HÄUSLER- 56 Leser -
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