Ndb



  • Staatliche Überwachung: Wer hört mit?

    … Wer hört mit, worin liegen Sinn und Unsinn von Überwachung durch den Staat? Am 6. Oktober 2016 führt das Schweizer Forum für Kommunikationsrecht (SF-FS) eine Veranstaltung zum revidierten Überwachungsgesetz BÜPF und zum neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG) durch. Die Veranstaltung mit Referaten und einer Podiumsdiskussion greift kontroverse…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 90 Leser -
  • NSA: Keine Strafuntersuchung durch Bundesanwaltschaft

    … parlamentarischen Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel). Die GPDel wäre eigentlich für die Aufsicht über den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) zuständig, hat stattdessen aber offensichtlich seit Jahren zugelassen hat, dass dieser mit der NSA zusammenarbeitet … ein NDB-Mitarbeiter wurde kürzlich in den USA sogar mit der «Meritorious Service Medal» ausgezeichnet. …

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 63 Leser -
  • NSA: Schweizerisch-amerikanische Zusammenarbeit

    … Länder sowie Japan und Südkorea. Schweizer Behörden – vermutlich der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) – arbeiten demnach Hand in Hand mit der NSA und zwar in amerikanischem Interesse. Die NSA profitiert unter davon, dass durch die Zusammenarbeit mit anderen Staaten das Überwachung von Kommunikation in Fremdsprachen erleichtert wird. In jedem…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 18 Leser -
  • Nachrichtendienst: Rechtsanwälte sind «gegen den Staat»

    … Ende Oktober 2007 versuchte der Schweizer Inlandnachrichtendienst – damals als Dienst für Analyse und Prävention (DAP) organisiert – anscheinend einen in Basel wohnhaften Iraker als Informanten zu gewinnen. Sein Vorgehen, wie es heute im Zürcher «Tages-Anzeiger» beschrieben wurde, erscheint rechtsstaatlich äusserst fragwürdig. Und Rechtsanwälte…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 51 Leser -
  • Nachrichtendienst mit Abneigung gegen Rechtsanwälte

    … Ende Oktober 2007 versuchte der Schweizer Inlandnachrichtendienst – damals als Dienst für Analyse und Prävention (DAP) organisiert – anscheinend einen in Basel wohnhaften Iraker als Informanten zu gewinnen. Sein Vorgehen, wie es heute im Zürcher «Tages-Anzeiger» beschrieben wurde, erscheint rechtsstaatlich äusserst fragwürdig. Und Rechtsanwälte…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 43 Leser -
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