Nazi



  • Fremdenhass und Meinungsfreiheit – Nazi-Kommentare raus?

    … Menschen gefällt dieses Ergebnis nicht. Sollte der Gesetzgeber hier nun eingreifen und die Meinungsfreiheit eingrenzen und die Verbreitung ausländerfeindlicher Äußerungen, die Fremdenhass schüren sollen, grundsätzlich verbieten oder ist die Meinungsfreiheit unantastbar? Die Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie, die Schranken unterliegt. Eine brennende Fackel kann eine solche Schranke darstellen. Und nun die entscheidende Frage: Sollte die Fackel gelöscht werden? …

    Karsten Gulden/ Infodocc- 235 Leser -
  • Darf man einen Nazi "Heino" nennen?

    … Das kommt darauf an. In jedem Fall ist die Bezeichnung eines Nazis als "Heino" dann unbedenklich, wenn der Nazi "Heino" heisst. Selbst wenn sich der Betroffene durch die Annahme eines anderslautenden Spitznamens von seinem Vornamen abgewandt hat und auch von seinen Kameraden entsprechend - beispielsweise "Horst" - gerufen wird, scheidet ein…

    Fachanwalt für IT-Recht- 329 Leser -
  • Heino ein Nazi? – hier die rechtliche Einschätzung zum Vorwurf

    … Popstar Jan Delay titulierte den einstigen Volksmusiker und jetzigen Rocker Heino in einem Interview als „Nazi“. Im Interview mit diepresse.com sagte er wörtlich über Heino: (…)“. Dies will sich Heino nicht gefallen lassen und stellte Strafanzeige gegen Jan Delay wegen des Verdachtes der Beleidigung, der üblen Nachrede und Verleumdung. Zudem…

    Karsten Gulden/ Infodocc- 520 Leser -
  • Klage gegen ZDF?

    … Herrn Tendera hat bereits eine außergerichtliche Aufforderung an den Sender geschickt. Kommt es zum Prozess, könnte der Fall vor dem Krakauer Gericht verhandelt werden. Kanzlei für polnisches Recht * http://www.polnisches-recht.eu *Rechtsberatung*Gutachten*Unternehmensbetreuung*Übersetzungen*Ratgeber*Musterverträge *Infoportal*ebooks*Rechtsprechungsreport*Wirtschaftsberatung*Rechtschronik*Wörterbuch …

    Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich- 60 Leser -
  • Musik in Konzentrationslagern im Nationalsozialismus

    … Errichtung von Ghettos dienten die Konzentrationslager den Nationalsozialisten als Orte zur Internierung und Vernichtung von Juden, politischen Gegnern und Oppositionellen, Sinti und Roma, Behinderten, Homosexuellen und sogenannten Asozialen. In den Konzentrationslagern waren während des Nazi-Regimes zwischen 1,6 und 3,5 Millionen Häftlinge interniert, von…

    criminologia- 30 Leser -
  • Die „Brigitte“ und der NSU-Prozess

    … gefühlsduseligen Kommentare – nicht einmal Beate Zschäpes Frisur wurde thematisiert. Das hat dankenswerterweise dann aber „Bild“ erledigt: „Die Nazi-Terroristin macht jetzt auf seriös“: „Schwarze Halbschuhe, große silberne Creolen in den Ohren. Das Haar offen und vom Gefängnis-Friseur für 10 Euro kastanienbraun getönt, schlendert sie um 9.55 Uhr…

    Strafakte- 589 Leser -
  • I have a drone …

    … Belauschen sämtlicher Telefone beschäftigte. Ich wies darauf hin, dass dieses Instrument wesentlich für den Machterhalt von Hitler gewesen sein dürfte, der sogar seine engsten Freunde abhören ließ. Dieser historische Schlenker wird mir derzeit als Nazi-Vergleich ausgelegt, was schon deshalb ärgerlich ist, weil ich von Nazivergleichen bekanntlich nichts…

    Blog zum Medienrecht- 52 Leser -


  • Ausgleichsleistungen für Nazi-Erben

    … In die Prüfung, ob ein Anspruch auf Ausgleichsleistungen nach § 1 Abs. 4 AusglLeistG wegen erheblichen Vorschubleistens zugunsten des nationalsozialistischen Systems ausgeschlossen ist, ist auch derjenige einzubeziehen, auf den die entschädigungslose Enteignung auf besatzungsrechtlicher oder besatzungshoheitlicher Grundlage abgezielt hat, selbst…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 37 Leser -
  • Die Akte der Rechtsanwältin Nicole Schneiders

    …Nicole Schneiders ist Strafverteidigerin aus Karlsruhe und verteidigt Ralf Wohlleben im NSU-Prozess. Sie gilt als einzige der Rechtsanwälte im NSU-Prozess als „ideologisch geprägt“, eine Nazi-Anwältin will sie aber nicht sein. Neue Akten, die dem Team Investigative Recherche des stern vorliegen, zeichnen allerdings ein anderes Bild der…

    Strafakte- 29 Leser -
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