Naturschutzgebiet

  • Zwangsabbruch – und die Bauschuttbeseitigung

    …Bei nach einem Teilabriss eines Gebäudes auf dem Grundstück gelagerten Gegenständen (Abbruchholz. Metall, Sperrmüll) handelt es sich um Abfall i.S.d. § 3 Abs.1 Satz 1 KrWG, wenn diese Materialien nicht mehr entsprechend ihrer ursprünglichen Zweckbestimmung verwendet werden1. Weitere Voraussetzung des Vorliegens von Abfall i.S.d. § 3 Abs.1 KrWG ist…

    Rechtslupein Strafrecht- 53 Leser -
  • Wie Schleswig-Holstein den Windkraft-„Wildwuchs“ drosseln will

    … © BBH Anfang des Jah­res hat das OVG Schles­wig die Teil­fort­schrei­bun­gen der Regio­nal­pläne I und III zur Aus­wei­sung von Wind­en­er­gie­eig­nungs­ge­bie­ten für unwirk­sam erklärt (wir berich­te­ten). Dies hat bei Wind­bran­che und Behör­den zu ganz erheb­li­chen Unsi­cher­hei­ten geführt. Der Schleswig-Holsteinische Land­tag hat…

    Der Energieblog- 59 Leser -


  • Kommerzielle Kanutouren im Naturschutzgebiet

    … Ist durch die erteilte Genehmigung zur Nutzung eines Gewässers für kommerzielle Kanutouren eine erhebliche Beeinträchtigung der Fischbestände zu erwarten, greift die Befreiung vom Verbot kommerzieller Bootsfahrten in das Fischereirecht der betroffenen Fischereigemeinschaft ein. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Minden in dem hier…

    Rechtslupe- 17 Leser -
  • Kleiner Wachmacher heute für Sie?

    … Sie haben doch jetzt nichts wirklich anderes von mir erwartet, als etwas für Auge, Ohren oder eben etwas, das sonst für die Sinne zum Wachmachen Freude macht? Denken Sie an was Schönes, suchen Sie sich etwas zum Vorfreuen auf Tag, Woche oder bevorstehende Wochen. Vielleicht mal ein Lufthol-Wochenende mit “Aromatherapie” der wirklich natürlichen…

    Jus@Publicum- 20 Leser -
  • Die Einleitung von Salzabwässern ins Grundwasser

    … der tatsächlichen Erkenntnisse im gegenwärtigen Stadium des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens ebenso wenig anzunehmen wie eine Beeinträchtigung von Naturschutzgebieten. Auch die Entscheidung des Regierungspräsidiums Kassel, den Sofortvollzug der Einleitungs- bzw. Versenkungserlaubnis aus Gründen des öffentlichen Interesses sowie aus…

    Rechtslupe- 10 Leser -
  • Schöne Aussichten im Siebengebirge

    … In dem Naturschutzgebiet Siebengebirge sind auch die vielfältigen Blickbeziehungen innerhalb des Siebengebirges geschützt. Mit dieser Begründung hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen der DFMG Deutsche Funkturm GmbH die Genehmigung zur Errichtung eines 45 Meter hohen Mobilfunkmastes im Naturschtzgebiet “Siebengebirge” verweigert. Mit…

    Rechtslupe- 12 Leser -
  • Vogelschlag auf dem Drachenfels

    … Vogelschutz kann man nicht dadurch umgehen, dass ein bestimmtes Grundstück aus einem zusammenhängenden Naturschutzgebiet ausgeklammert wird. So hat jetzt das Verwaltungsgericht Köln geurteilt, dass der Befreiungsbescheid zur Gestaltung der Glasfassade des Glaskubus auf dem Drachenfels rechtswidrig ist, da – auch wenn das Plateau aus der…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Die Beseitigung von baulichen Anlagen

    … baulichen Anlagen ist, in Anspruch genommen werden. Allein die seit Errichtung der baulichen Anlagen verstrichene Zeit begründet für ihn keinen Vertrauensschutz. So die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Mainz in dem hier vorliegenden Fall eines Grundstückspächters im Naturschutzgebiet “Mainzer Sand Teil II”, der sich im Wege des einstweiligen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 19 Leser -
  • Putenhaltung in Vogelschutzgebiet

    … vereinbar sei. Zwar gelte das strikte Bauverbot auf bestimmten Entwicklungsflächen im Naturschutzgebiet nicht; Voraussetzung sei aber stets, dass es um die Erweiterung einer bestehenden landwirtschaftlichen Hofstelle gehe. Hiervon könne bei dem fraglichen Betrieb zur Intensivhaltung und -aufzucht von Truthühnern keine Rede sein. Eine Ausdehnung in Richtung gewerblicher oder gar industrieller Nutzung der Fläche sei mit Naturschutzbelangen unvereinbar. Verwaltungsgericht Düsseldorf, Beschluss vom 3. Juli 2012 – 3 L 316/12 …

    Rechtslupe- 4 Leser -
  • Feldspat – Tagebau in unmittelbarer Nähe zum Naturschutzgebiet

    … Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat den Planfeststellungsbeschluss zur Genehmigung des Feldspat-Tagebaus „Grube Marta” im Waldböckelheimer Wald für rechtmäßig erklärt. Mit einem bergrechtlichen Planfeststellungsbeschluss ließ das beklagte Land einen Rahmenbetriebsplan für den Gesteinstagebau “Marta” im Waldböckelheimer Wald zu…

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • Startbahnverlängerung in Münster/Osnabrück

    …. Allerdings ist die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, die Mängel des Planfeststellungsbeschlusses in einem sogenannten ergänzenden Verfahren zu heilen. Das Ausbauvorhaben beeinträchtige das Europäische Naturschutzgebiet (FFH-Gebiet) Eltingmühlenbach erheblich. Bei dieser Sachlage hätte das Vorhaben durch den Planfeststellungsbeschluss nur zugelassen…

    Rechtslupe- 11 Leser -
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