Namensrecht



  • fc.de steht doch nicht für den 1. FC Köln – und dann doch

    … Vergleich zum Verfahren vor dem OLG Köln vom 17.03.2017, Az.: 6 U 149/16 Vor wenigen Monaten lautete es vor dem LG Köln noch: es gibt nur einen FC und zwar den 1. FC Köln. Entsprechend verurteilten die Richter unseren Mandanten dazu, die auf ihn registrierte Domain „fc.de“ für den 1. FC Köln freizugeben (Urteil vom 09.08.2016, Az.: 33 O 250/15…

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  • Domainname kann Namensrecht eines später gegründeten Unternehmens verletzen

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 29.09.2016, Az.: 6 U 187/15 In der Registrierung und Aufrechterhaltung einer Domain mit einem (fremden) Firmennamen, welcher sowohl als Unternehmenskennzeichen als auch als Name geschützt ist, kann eine unberechtigte Namenanmaßung liegen, die das Namensrecht dieses Unternehmens verletzt. Dass die…

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  • Der Name der Kirchengemeinde – und seine unberechtigte Verwendung

    …Die Kirchengemeinde “St. Severin” (hier: in Keitum auf Sylt) hat gegen eine Gastronomin aus § 12 Satz 1 BGB einen Anspruch, es zu unterlassen, das Kennzeichen “Severin*s Resort & Spa” zur Bewerbung eines örtlichen Hotelerie, Gastronomie- und Freizeitangebots zu benutzen oder benutzen zu lassen. Eine unberechtigte Namensanmaßung kann nach…

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  • Domains und Namensrecht

    … gelöscht werden Eine Entscheidung, die letztlich auf einer Abwägung der Interessen zwischen den streitenden Parteien beruhte, hat auch das OLG Frankfurt (Urt. v. 29.09.2016, 6 U 187/15) in einem Fall getroffen, in dem um die Löschung einer Domain gestritten wurde, die der Beklagte im Jahre 2008 auf sich hatte registrieren lassen. Die Klägerin…

    Kathrin Berger/ Kathrin gibt dir Recht- 57 Leser -


  • Zweimal „Severin“ ist einmal zu viel

    … Urteil des OLG Schleswig-Holstein vom 29.09.2016, Az.: 6 U 23/15 Die Sylter Kirchengemeinde „St. Severin“ im Ortsteil Keitum kann von der unweit entfernten Erholungsanlage „Severin*s Resort & Spa“ Unterlassung im Hinblick auf die Verwendung des Namensteils „Severin“ verlangen. Dabei ist es ohne Belang, dass die Namen jeweils mit Zusätzen wie…

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  • Zahnärztin muss für irreführende Angaben von jameda einstehen

    … Urteil des LG Hamburg vom 26.07.2016, Az.: 312 O 574/15 Wird eine Zahnärztin in Einträgen auf Internetportalen (darunter: jameda) mit dem Titel „Dr. med. dent.“ bzw. „Dr. dent.“ geführt, obwohl sie diesen Titel tatsächlich nicht erlangt hat, so trifft sie eine unternehmerische Sorgfaltspflicht bezüglich der Löschung der streitgegenständlichen…

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  • Der 1. FC Köln sichert sich die Domain „fc.de“

    … LG Köln Urt. v. 09.08.2016 – 33 O 250/15 – Domain „fc.de“ Kurz und Knapp – Die Domain „fc.de“ steht dem EFF ZEH zu Das Namensrecht des 1. FC Köln beinhalte auch das Kürzel „FC“, entschied jetzt das LG Köln, so dass der Beklagte mit seiner Domain „fc.de“ die Rechte des 1. FC Köln verletzt habe. Das Kürzel „FC“ bezeichne mit sprachlichen Mitteln…

    IPYESin Markenrecht- 50 Leser -
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