Name

  • Name, Vorname, Familienname – What’s in a name?

    … dem allgemeinen Sprachgebrauch – nicht das gesamte Unternehmen, sondern nur der Name des Unternehmens. Die Personalausweisverordnung (§ 28 Abs. 1 Nr. 1 PAuswV) grenzt scheinbar die verschiedenen Namen voneinander ab: Angaben zur Identitätsfeststellung von juristischen und natürlichen Personen; bei natürlichen Personen sind dies insbesondere der…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 105 Leser -


  • Kein „Hard Rock Cafe“ in Heidelberg

    … Hard Rock Cafe wurde 1992 in Berlin eröffnet, d.h. 14 Jahre nach dem Heidelberger Restaurant. Die weltweit bekannte Hard Rock-Gruppe meldete das typische kreisförmige Logo als Marke in Deutschland für Bekleidung im Jahr 1986 an. Von den Betreibern des Restaurants wurde das international bekannte Hard Rock Cafe-Logo bereits seit 1978 u.a. in Speise…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 131 Leser -
  • OLG Karlsruhe: Urteil auch ohne Namen des Betroffenen wirksam

    …Siegfried Fries / pixelio.de Das AG Heidelberg verurteilte den Betroffenen wegen fahrlässigen Überschreitens der zulässigen Geschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 32 km/h zu einer Geldbuße von 180 EUR und einem einmonatiges Fahrverbot. Im Urteilskopf wurde der Betroffene nicht namentlich benannt, allerdings enthielten die Gründe…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 179 Leser -
  • Wortmarke „Pippi Langstrumpf“ besitzt keine Unterscheidungskraft

    … Beschluss des BPatG vom 17.10.2016, Az.: 27 W (pat) 59/13 Die seit 2002 eingetragene Wortmarke „Pippi Langstrumpf“ für die Dienstleistung „Beherbergung von Gästen“ muss gelöscht werden.Denn entgegen der Ansicht des deutschen Patent- und Markenamts besitzt die Wortmarke keine Unterscheidungskraft. Aufgrund der zahlreichen, denkbaren Assoziationen…

    kanzlei.biz- 79 Leser -
  • Facebook darf Klarnamen verlangen

    … hat ursprünglich Facebook unter ihrem bürgerlichen Namen genutzt. Um die Vermischng von privaten und beruflichen Aktivitäten auf Facebook zu vermeiden, änderte sie später den Nutzernamen in Pseudonyme. Nachdem Facebook die Authentizität des Profils der Nutzerin anzweifelte, wurde der Zugang zu ihrem Konto gesperrt. Im weiteren Verlauf hat die…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 44 Leser -
  • Falsche Abmahnungen im Namen der Marke

    … skip to main | skip to sidebar Falsche Abmahnungen im Namen der Marke Neues hilfreiches Urteil: Landgericht Bielefeld zu Grenzen im Markenrecht Mit bisher unveröffentlichtem Urteil vom 06.03.2015 (Az. 17 O 12/15) hat das Landgericht Bielefeld einem Apotheker Recht gegeben, der sich nach vorausgegangener Abmahnung gegen angebliche…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Markenrecht Abmahnung- 109 Leser -
  • BVerwG: Zum Auskunftsanspruch der Presse bei Gerichtsverfahren

    … Die Namen der an einem Gerichtsverfahren beteiligten Personen sind auf ein Auskunftsersuchen der Presse hin vom Gericht grundsätzlich mitzuteilen. Klage gegen Zurückhaltung von Namen Der Kläger ist Redakteur der „Anwaltsnachrichten Ausländer- und Asylrecht“. Er wollte vom Amtsgericht Nürtingen eine Abschrift einer strafgerichtlichen…

    Dennis Tölle/ Recht am Bild- 60 Leser -
  • Und die Frage bleibt: Wie lang kann er sein…

    … Fall Der Anwalt Rolf Meyer-Müller* und seine Ehefrau Petra Schmidt wollten sich einen gemeinsamen Nachnamen schmieden. Die Zahnärztin wollte Meyer-Müller-Schmidt mit Nachnamen heißen und diesen Namen auch in Ihrem Beruf benutzen. Es sollte also kein gewöhnlicher Doppelname sein, sondern ein „Dreifachname“. Da machte das Gesetz den beiden aber…

    Nadine Hinrichsen/ RA Scheidung - Das Scheidungsblog- 133 Leser -
  • Namensrecht – Schutz von Spitznamen Prominenter

    … Das der Name von Per­so­nen oder Unter­neh­men nicht schutz­los ist, ist bekannt. Aus­gangs­punkt für den Schutz ist § 12 BGB, der dem betrof­fe­nen Namens­trä­ger bei Vor­lie­gen der Vor­aus­set­zun­gen einen Beseitigungs- und Unter­las­sungs­an­spruch einräumt. In die­sem Bei­trag soll es aber kon­kret um den Schutz von Spitz­na­men anhand…

    Sebastian Dramburg/ Lawbster- 45 Leser -
  • Dürfen Eltern ihr Kind Waldmeister nennen?

    … Das Oberlandesgericht Bremen musste sich kürzlich mit der Frage beschäftigen, ob Eltern ihr Kind Waldmeister nennen dürfen. Zuvor lehnte das Standesamt die Eintragung des exotischen Vornamens ab. Das Wort “Waldmeister” werde im deutschen Raum nicht als Vorname, sondern vor allem als Pflanzenbezeichnung und als Bestandteil für Getränke und…

    Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 223 Leser -


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