Nachbesserung

    • Oberlandesgerichte bestätigen Verbraucherrechte im Abgasskandal

      Es sind harte Zeiten geworden für Autohersteller. Insbesondere für den traditionsreiche Autohersteller Volkswagen (VW). Bereits am 5. Dezember 2017 hatte das Landgericht Berlin entschieden, dass eine Vielzahl von Autokreditverträgen widerrufbar sind und sowohl Betroffene des Diesel-Abgasskandals und auch alle anderen Käufer ihre Fahrzeuge an die Hersteller zurückgeben können, ...

      WK LEGAL Online Blog- 99 Leser -
  • Augen auf beim Pferdekauf

    …Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit Fragen der Sachmängelgewährleistung beim Pferdekauf sowie der Unternehmereigenschaft eines ein solches Pferd verkaufenden Reitlehrers und Pferdeausbilders zu befassen – und dabei Sonderregelungen für hochpreisige Dressurpferde verneint: Dem lag ein Fall aus dem Münchener Umland zugrunde: Der Käufer…

    Landwirtschaftslupe- 102 Leser -
  • Das hochpreisige Dressurpferd – und die Sachmängelhaftung

    … Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit Fragen der Sachmängelgewährleistung beim Pferdekauf sowie der Unternehmereigenschaft eines ein solches Pferd verkaufenden Reitlehrers und Pferdeausbilders zu befassen – und dabei Sonderregelungen für hochpreisige Dressurpferde verneint: Dem lag ein Fall aus dem Münchener Umland zugrunde: Der Käufer…

    Rechtslupe- 39 Leser -


  • Gewährleistung beim Gebrauchtwagenkauf – und der Transportkostenvorschuss

    … der Gewährleistung zu klären. Nachdem eine Reaktion der Autohändlerin ausgeblieben war, forderte die Gebrauchtwagenkäuferin sie unter Fristsetzung zur Mangelbeseitigung auf. Hierauf bot die Autohändlerin telefonisch eine Nachbesserung an ihrem Sitz in Berlin an. Die Gebrauchtwagenkäuferin verlangte daraufhin unter Aufrechterhaltung der gesetzten…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW17 2017)

    …-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU verabschiedet >>> EU-Kommission will Nachbesserung bei Umsetzung der EU-Datenschutzverordnung >>> Durchblick im Datendschungel). Montag, 24. April 2017 Fluggastdaten-Gesetz. Datenschutz-Beauftragte kritisiert Entwurf. Ist das neue Fluggastdaten-Gesetz mit der Grundrechte-Charta vereinbar? Diese…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 64 Leser -


  • Die bereits vor dem Rücktritt des Kunden behobenen Mängel

    … Bei der Bewertung, ob eine Pflichtverletzung erheblich oder unerheblich ist, sind vor Abgabe der Rücktrittserklärung behobene Mängel im Allgemeinen außer Betracht zu lassen. Bei der gemäß § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB vorzunehmenden Interessenabwägung ist auf den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung des Käufers abzustellen. Daraus folgt im Gegenschluss…

    Handwerkslupe- 61 Leser -
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