Nachahmung

  • Zur Herkunftstäuschung und Rufausbeutung von Rotationsrasierern

    … Urteil des LG Köln vom 10.01.2017, Az.: 31 O 191/16 Eine betriebliche Herkunftstäuschung liegt vor, wenn der angesprochene Verkehrskreis durch die Ausgestaltung des fraglichen Produkts den Eindruck gewinnt, es handele sich um ein Originalprodukt. Erhält ein Elektrorasierer mit Rotationskopf aber zusätzlich einen „Schutzkragen“ an der…

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  • Ahmt der Schleifisch den Kielfisch nach?

    … Urteil des OLG Schleswig-Holstein vom 30.11.2016, Az.: 6 U 39/15 Eine geschäftliche Handlung ist unlauter, wenn sie u.a. Kennzeichen oder Waren eines Mitbewerbers herabgesetzt oder verunglimpft. Die Aussage, dass ein Konkurrenzprodukt eine Nachahmung sei, hat das Ziel den eigenen Absatz zu fördern und ist daher jedenfalls eine geschäftliche…

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  • Original-„Goldbären“ wettbewerbsrechtlich vor Nachahmungen geschützt

    … Urteil des LG Köln vom 23.08.2016, Az.: 33 O 82/16 Haribo „Goldbären“ sind gemäß § 4 Nr. 3 b UWG wettbewerbsrechtlich vor fremden Nachahmungen geschützt. Die Fruchtgummiprodukte weisen auf Grund ihrer charakteristischen Form- und Gestaltungsmerkmale und trotz einer großen Anzahl an Alternativangeboten von Gummibärchen eine hinreichend…

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  • Wettbewerblich eigenartige Sportschuhsohle kann nicht nachgeahmt werden

    … bestehenden Sohle. Unabhängig davon, ob die Sohle im Einzelfall wettbewerbliche Eigenart entfaltet, ist eine Nachahmung zu verneinen, da kein Hersteller oder Endverbraucher die Sohle als Unterscheidungsmerkmal bzw. Hinweis auf die betriebliche Herkunft ansieht. Letzterer wird vielmehr durch die auf den Schuh aufgedruckte Marke offenkundig. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

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  • Produkt-Nachahmungen der „Crocs“ können wettbewerbswidrig sein

    … Urteil des OLG Köln vom 18.12.2015, Az.: 6 U 44/15 Kommt einem Produkt wettbewerbliche Eigenart zu, so kann der Vertrieb einer Nachahmung wettbewerbswidrig sein, wenn diese geeignet ist, eine Herkunftstäuschung hervorzurufen und auf geeignete Maßnahmen zur Vermeidung der Täuschung verzichtet wird. Werden die wesentlichen Gestaltungsmittel, durch…

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  • Unlautere Nachahmung von Schuhsohlen?

    … Gestaltung einer Sportschuhsohle können nach Ansicht der Düsseldorfer Richter keine Ansprüche wegen unlauterer Nachahmung aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz geltend gemacht werden. Zwar würden die angesprochenen Verkehrskreise einen hochwertigen Sportschuh mit einer gewissen Aufmerksamkeit betrachten. Weder Verbraucher noch…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 51 Leser -
  • Werbung mit „Hollywood“-Schriftzug zulässig?

    … Hollywood ist das Zentrum der U.S.-amerikanischen Filmindustrie. Über der Stadt Los Angeles, in den Hollywood Hills, befindet sich der weltbekannte Schriftzug „HOLLYWOOD“. Darf dieser Schriftzug in der Werbung verwendet werden oder setzt das Wettbewerbsrecht dem Grenzen? Ein deutsches Unternehmen betreibt eine „Hollywood-Agentur“, die u.a…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 50 Leser -


  • Keine Nachahmung einer Romanfigur durch ähnliches Karnevalskostüm

    … Urteil des BGH vom 19.11.2015, Az.: I ZR 149/14 a) Bei der Prüfung, ob eine literarische Figur (hier: Pippi Langstrumpf) durch Übernahme von äußeren Merkmalen in eine andere Produktart (hier: Karnevalskostüm) gemäß § 4 Nr. 9 UWG nachgeahmt wird, sind keine geringen Anforderungen zu stellen. b) Der Schutz der Verwertbarkeit einer fiktiven Figur…

    kanzlei.biz- 84 Leser -
  • Produktgestaltung – und der Rückschluss auf die betriebliche Herkunft

    … Die Merkmale und die Gestaltung eines Produkts sind regelmäßig nicht geeignet, einen Rückschluss auf seine betriebliche Herkunft zu ermöglichen, wenn es sich bei dem angesprochenen Verkehr um den Endverbraucher handelt und identische Produkte unter verschiedenen Herstellermarken angeboten werden. Der Vertrieb einer Nachahmung ist nach § 4 Nr. 9…

    Rechtslupein Markenrecht- 41 Leser -
  • Werbung für Nachahmungen ist in Deutschland unzulässig

    … Urteil des BGH vom 05.11.2015, Az.: I ZR 76/11 a) Wer seine Werbung für den Erwerb von Vervielfältigungsstücken eines Werkes auf in einem bestimmten Mitgliedstaat ansässige Mitglieder der Öffentlichkeit ausrichtet und diese Mitglieder der Öffentlichkeit durch ein spezifisches Lieferungssystem und spezifische Zahlungsmodalitäten in die Lage…

    kanzlei.biz- 116 Leser -
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