Mustervertrag

  • „Compliance“ Musterverträge für das Gesundheitswesen

    … Der Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands e. V. (VKD) und der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) haben jetzt „Musterverträge zu ausgewählten Kooperationsformen zwischen Medizinprodukteunternehmen sowie medizinischen Einrichtungen und deren Mitarbeitern“ veröffentlicht. POSITIVER INFORMATIONSANSATZ Der BVMed verfolgt mit dem Kodex…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 63 Leser -


  • Neuer ADV-Vertrag für Google Analytics fällig!

    … Bei dem Dienstleistungsverhältnis, das Sie als Seitenbetreiber mit der Verwendung von Analytics eingehen, liegt eine Auftragsdatenverarbeitung im Sinne des § 11 BDSG vor. Dies bedeutet, dass Sie hier einen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag mit Google abschließen müssen. Jetzt gibt es eine überarbeitete Vertragsvorlage. WER MUSS DIESEN VERTRAG ABSCHLIESSEN? Wer bereits Google Analytics nutzt oder ein Account für Google Analytics […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 164 Leser -
  • BNetzA legt einheitlichen Netznutzungsvertrag Strom fest – Was kommt auf Netzbetreiber zu?

    … Mustervertrag? Anders als beim Netz­zu­gang Gas, der bereits über den im Rah­men der Koope­ra­ti­ons­ver­ein­ba­rung (KoV 7) vor­ge­ge­be­nen Lie­fe­ran­ten­rah­men­ver­trag eine Stan­dar­di­sie­rung erfah­ren hat (wir berich­te­ten), gibt es für die Abwick­lung des Strom­netz­zu­gang der­zeit noch keine ver­bind­li­chen Ver­trags­mus­ter. Das führte in der…

    Der Energieblog- 152 Leser -
  • Einkünfteerzielungsabsicht bei Ferienwohnungen

    … Mustervertrag ergibt. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Im Rahmen der Vermietung eines Ferienhauses werden Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung i.S. des § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG erzielt. Bei der Vermietung eines Ferienhauses kann ein Gewerbebetrieb nur angenommen werden, wenn vom Vermieter bestimmte, ins Gewicht fallende, bei der…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Praxismietvertrag | Sprechstunde Medizinrecht

    … Im Newsletter der Kanzlei geht es in diesem Monat um Fragen rings um Praxisräume und speziell um den Praxismietvertrag. Der Mietvertrag für die Arzt- oder Zahnarztpraxis zählt zu den Gewerberaummietverträgen. Anders als bei Verträgen über Wohnräume gelten hier weitreichende Freiräume, von den gesetzlichen Vorgaben und Regelungen zum Mieterschutz…

    LEX MEDICORUM- 38 Leser -
  • Update zu: Elternhaftung im Internet

    … Im Eintrag vom 20.11.2012 wurde auf ein neues BGH-Urteil zu Pflichten der Eltern zur Kontrolle der Internetnutzung durch ihre Kinder hingewiesen Nunmehr wurde im Internet ein Mustervertrag zugänglich gemacht, den Eltern mit ihren Kindern schließen sollen (www.heise.de/tp/artikel/38/38078/1.html ). Eltern können mit einem solchen Dokument…

    IT- und Internet-Recht- 125 Leser -
  • Praxis Freiberufler-Beratung April 2012

    … Gewinnzurechnung, wenn der Anspruch der Durchsetzungssperre unterliegt Umsatzsteuer: Umsatzsteuerbefreiung oder ermäßigter Steuersatz für Schwimm- und Aqua-Fitnesskurse? Umsatzsteuer: Hinweise zur Umsatzsteuer in der Zahnarztpraxis Betriebsprüfung: Spezielle Prüfungsfelder bei einer Arztpraxis Praxis-Goodwill: Zahnärztliches Investitionsverhalten bei…

    Praxis Freiberufler-Beratung- 9 Leser -
  • Anwendungsbereich und die wesentlichen Inhalten der neuen EVB-IT Systemlieferung

    … Fragen beantworten. 1. Was sind EVB und von wem werden Sie entwickelt? Der EVB-IT Systemlieferungsvertrag ist wie die anderen EVB-IT Verträge ein Mustervertrag, mit dem die öffentliche Hand ganze Systeme auf kaufvertraglicher Basis beschafft. Er hat die Palette der bestehenden EVB-IT um diesen Vertragstyp erweitert. Der Systemlieferungsvertrag wurde…

    IT-Recht Kanzlei- 18 Leser -
  • Einfache und schneller GmbH-Gründung dank Mustervertrag

    …Eine polnische GmbH wird schnell und einfach dank eines Mustervertrages gegründet sein. Das sieht das Gesetz vom 01.04.2011 über die Änderung des Gesetzbuches über die Handelsgesellschaften vor, welche am 06.05.2011 publiziert wurde und die am 01.01.2012 in Kraft tritt. Die Änderung wird das Verfahren zur Gründung einer GmbH in Polen wesentlich…

    Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich- 24 Leser -


  • Die Top-10 von Rechthaber

    …-Anteile) (6) Einschreiben sind rechtlich wertlos (7) Muss der Arbeitnehmer Schäden am Dienstwagen zahlen? (8) Arzthaftungsklage gegen Krankenhaus: Muster-Klageschrift (Checkliste) (9) Pferdekauf: Musterkaufvertrag und Checkliste (10) Wie viel Mieterhöhung ist zulässig? (Tipps für Vermieter) . Und die beliebtesten Downloads von…

    Rechthaber- 64 Leser -
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