Foto: Berufsfeuerwehr München Viel Fingerspitzengefühl hat ein Einsatz der Berufsfeuerwehr München in einer Klinik von den Einsatzkräften der Feuerwehr gefordert: Ein 52-jähriger Mann hatte sich insgesamt 13 Penisringe über sein bestes Stück geschoben. Das Klinikpersonal war außerstande, diese wieder zu entfernen.
Es fällt mir schwer nach dem Attentat von München – der nunmehr überwiegend gebrauchte Begriff des Amoklaufs missfällt mir, auch wenn man ihn seit kurzem offenbar auch für geplante Taten verwendet – die Gedanken wieder zu sortieren und zu begreifen, was sich da draußen bei den Menschen, befeuert durch eine irrational überzogene Berichterstattung, gerade für Ängste breitmachen.
Es naht wieder: das OKTOBERFEST. Es droht zudem ein neuer Streit um den Namen. Der Name Oktoberfest ist weltweit bekannt und nach Meinung des Deutschen Patent- und Markenamtes seit einigen Jahren eine nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG als Wort freihaltebedürftige, rein beschreibende Angabe. Unzählige wegen Schutzunfähigkeit abgelehnte Wortmarkenanmeldung zeugen von der immer noch ...
… Auch die Süddeutsche Zeitung hat sich nunmehr mit dem Thema Monopolisierungsversuch der Stadt München für den Begriff Oktoberfest sehr kritisch befasst. Auch die Antworten der Stadt München auf unseren Fragenkatalog lässt die Vermutung zu, dass die Stadt München mit dem Wort „Oktoberfest“ letztlich genau wie z.B. das IOC mit dem Begriff „Rio2016…
… Im Rahmen der Erstberichterstattung zur Markenanmeldung „Oktoberfest“ der Landeshauptstadt München hatten wir das Presseamt der Stadt um eine Stellungnahme gebeten. Jetzt erreichten uns die Antworten auf unseren Fragenkatalog. Stellungnahme der Stadt München zu unseren Fragen: „…kann ich zu der Markenanmeldung „Oktoberfest“ zusammenfassend…
… Heute berichtet die große Münchener Tageszeitung tz als erste der etablierten Pressemedien über den durch einen unserer Mandanten aufgedeckten Oktoberfest-Markenplan der Stadt München. Neben der sich formierenden Front der Firmen, die zukünftig von der Nutzung des Begriffs Oktoberfest ausgeschlossen werden sollen, hat die Stadt München aber noch…
… Unser gestriger Artikel über die bisher im Geheimen laufenden Markenaktivitäten der Stadt München zum Begriff „Oktoberfest“ hat bereits hohe Wellen geschlagen. Quasi jeder Warenhändler und Dienstleister, der bisher das „Oktoberfest“ als frei zugängliche Marke ansah, ist alarmiert. Wir reden hier nicht nur über Firmen in und um München, sondern…
… war. Der Mann hielt außerdem einen Joint in der Hand. Er war so in sein Handy vertieft, dass er die auf Streife befindlichen Beamten nicht bemerkte. Die Beamten sprachen den Mann daraufhin an, welcher erschrak und den Beamten sofort entgegnete: „Oh Shit, darf ich das noch schnell fertig machen?!“ Der Mann spielte nach eigenen Angaben Pokémon-Go und…
… Datenschutzbeauftragte nach statistischen Auffälligkeiten durch. In „vielen Fällen“ mussten die Kameras danach wieder abgebaut werden. Die Brücke zur Wissenschaft Apropos Videoüberwachung – für Thomas Petri (inzwischen auch Honorarprofessor an der Hochschule für angewandte Wissenschaften in München) ist sie „eines der heißesten Themen“. Häufig werde…
Scharfer Blick: Augen-Plakate schrecken Egoisten abDer strenge Blick eines anderen kann selbst den größten Egoisten schamvoll erröten lassen. Forscher haben jetzt in einem Experiment bewiesen, dass schon das Foto einer menschlichen Augenpartie ungeahnten Edelmut hervorruft - etwa beim Bezahlen in der Kaffeeküche.
… [IITR – 3.7.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Neue Behörde soll verschlüsselte Kommunikation knacken >>> Brexit: Folgen für den Datenschutz >>> EU-US Privacy Shield sent to national reps for approval by next week >>> Oberverwaltungsgericht…
… [IITR – 28.6.16] Die Mitglieder von IAPP München treffen sich am 12.7.16 abends zu einer „Casual Roundtable Discussion“. Die Einladung ergeht direkt über die IAPP in separater E-Mail. Die IAPP (International Association of Privacy Professionals) ist eine internationale Vereinigung von im Bereich Datenschutz/Privacy beruflich tätigen Personen…
Mietrecht Juni 27th, 2016 Wenn ein Mieter seinen Vermieter mit den Worten „Sie promovierter Arsch“ beleidigt, ist die Beleidigung so schwerwiegend, dass es dem Vermieter nicht zuzumuten ist, das Mietverhältnis fortzusetzen. So hat zumindest das Amtsgericht München entscheiden. Strafanzeigen in bunter Regelmäßigkeit Die Mieter, ein Ehepaar, riefen morgens zwischen 6 Uhr und 6 ...
… Berg am Laim ist ein Stadtbezirk der bayerischen Landeshauptstadt München. Dort wurde dem griechischen Staat bereits 2001 ein Grundstück zum Zwecke des Schulbaus zur Verfügung gestellt. Doch der Rohbau ist nach 15 Jahren immer noch nicht fertig, Fristen verstreichen. Eine weitere Schule in dem Viertel würde aber gebraucht werden, wie sich aus den…
Sind Sie unschlüssig, ob Sie einen Anwalt einschalten sollen? Acht Punkte, die Ihnen bei der Entscheidung helfen. Waren Sie noch nie bei einem Anwalt oder haben Sie bei einem Anwalt bereits einmal schlechte Erfahrungen gemacht. Wissen Sie nicht, ob Sie jetzt wieder oder überhaupt einen Anwalt einschalten sollen? Scheuen Sie die Kosten und denken, sie probieren es erst einmal o ...
… Nach der Infografik für die Markenanmeldungen 2015 hat das Deutsche Patent- und Markenamt nun den vollständigen Jahresbericht 2015 veröffentlicht. Im Jahr 2015 zählt das Deutsche Patent- und Markenamt 69.130 Markenanmeldungen. Gegenüber dem Vorjahr ist dies eine Veränderung von + 3,8 %. Neben umfangreichen Statistiken zu den verschiedenen…
… Der Rüde Camillo erschien nicht persönlich zum Prozess, doch war seine eifrige Begrüßung eines Besuchers nun Gegenstand des Berufungsprozesses am Oberlandesgericht in München. Der Vorfall ereignete sich bereits Anfang Juni 2013. Blitzartig sei Camillo mit seinem Kopf nach oben und dabei mit dem Kopf des 68-jährigen Rentners zusammengestoßen…
… Eine fatale Fehleinschätzung führte zu einer kuriosen Situation für die Beamten der Einsatzhundertschaft des Polizeipräsidiums München: Sie waren nämlich in zivil unterwegs und staunten nicht schlecht, als ein 19-Jähriger an die Tür des Polizeibusses klopfte und um Einlass bat. Die Erklärung, es sei ihm zu kalt, wäre noch zu verstehen gewesen…
…Mit Urteil vom 18.05.2016 hat der BayVGH eine Verordnung der Landeshauptstadt München vom 27.05.2015, die innerhalb des Altstadtrings und im Hauptbahnhofbereich eine nachmittägliche Öffnung von Verkaufsstellen am Sonntag des Münchener Stadtgründungsfests erlaubt, für unwirksam erklärt. Die von der Gewerkschaft „ver.di“ angegriffene Verordnung ist nach Auffassung des BayVGH mit dem Ladenschlussgesetz unvereinbar. Zum einen könnten nur […]…
Scharfer Blick: Augen-Plakate schrecken Egoisten ab
Bundesländer wollen Klagerecht für deutsche Datenschützer
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