München

    • Marke OKTOBERFEST – Achtung, da braut sich etwas zusammen!

      Es naht wieder: das OKTOBERFEST. Es droht zudem ein neuer Streit um den Namen. Der Name Oktoberfest ist weltweit bekannt und nach Meinung des Deutschen Patent- und Markenamtes seit einigen Jahren eine nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG als Wort freihaltebedürftige, rein beschreibende Angabe. Unzählige wegen Schutzunfähigkeit abgelehnte Wortmarkenanmeldung zeugen von der immer noch ...

      Markenserviceblog- 127 Leser -
    • Stadt München versucht den Namen „Oktoberfest“ zu monopolisieren!

      Unser gestriger Artikel über die bisher im Geheimen laufenden Markenaktivitäten der Stadt München zum Begriff „Oktoberfest“ hat bereits hohe Wellen geschlagen. Quasi jeder Warenhändler und Dienstleister, der bisher das „Oktoberfest“ als frei zugängliche Marke ansah, ist alarmiert. Wir reden hier nicht nur über Firmen in und um München, sondern über Firmen aus der ganzen Welt, d ...

      Markenserviceblog- 78 Leser -
    • Stellungnahme der Stadt München zum Markenstreit „Oktoberfest“

      Im Rahmen der Erstberichterstattung zur Markenanmeldung „Oktoberfest“ der Landeshauptstadt München hatten wir das Presseamt der Stadt um eine Stellungnahme gebeten. Jetzt erreichten uns die Antworten auf unseren Fragenkatalog. Stellungnahme der Stadt München zu unseren Fragen: „…kann ich zu der Markenanmeldung „Oktoberfest“ zusammenfassend Folgendes mitteilen: Die Landeshaup ...

      Markenserviceblog- 59 Leser -
  • Wie kann man die EU-Wortmarkeneintragung Oktoberfest noch verhindern?

    … Auch die Süddeutsche Zeitung hat sich nunmehr mit dem Thema Monopolisierungsversuch der Stadt München für den Begriff Oktoberfest sehr kritisch befasst. Auch die Antworten der Stadt München auf unseren Fragenkatalog lässt die Vermutung zu, dass die Stadt München mit dem Wort „Oktoberfest“ letztlich genau wie z.B. das IOC mit dem Begriff „Rio2016…

    Markenserviceblog- 64 Leser -


  • Der Markenstreit OKTOBERFEST nimmt Fahrt auf!

    … Heute berichtet die große Münchener Tageszeitung tz als erste der etablierten Pressemedien über den durch einen unserer Mandanten aufgedeckten Oktoberfest-Markenplan der Stadt München. Neben der sich formierenden Front der Firmen, die zukünftig von der Nutzung des Begriffs Oktoberfest ausgeschlossen werden sollen, hat die Stadt München aber noch…

    Markenserviceblog- 60 Leser -
  • München und die medialen Zerrbilder

    Es fällt mir schwer nach dem Attentat von München – der nunmehr überwiegend gebrauchte Begriff des Amoklaufs missfällt mir, auch wenn man ihn seit kurzem offenbar auch für geplante Taten verwendet – die Gedanken wieder zu sortieren und zu begreifen, was sich da draußen bei den Menschen, befeuert durch eine irrational überzogene Berichterstattung, gerade für Ängste breitmachen.

    Internet-Law- 90 Leser -
  • Bayerischer Datenschutzbeauftragter: Diskret, aber „auf Ertrag bedacht“

    … [IITR – 20.7.16] Der bayerische Datenschutzbeauftragte Thomas Petri ist seit 2009 nun schon in der zweiten Amtszeit für die Kontrolle des öffentlichen Bereichs zuständig. Das besondere seiner Amtsführung liegt im politischen Stil: Zurückhaltend, diskret, aber durchaus erfolgreich. Dies zeigte sich beispielsweise darin, dass Petri sich zusammen…

    Datenschutzbeauftragter Online- 72 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW26 2016)

    … [IITR – 3.7.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Neue Behörde soll verschlüsselte Kommunikation knacken >>> Brexit: Folgen für den Datenschutz >>> EU-US Privacy Shield sent to national reps for approval by next week >>> Oberverwaltungsgericht…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 78 Leser -
  • IAPP München: Datenschutz-Treffen am 12.7.16

    … [IITR – 28.6.16] Die Mitglieder von IAPP München treffen sich am 12.7.16 abends zu einer „Casual Roundtable Discussion“. Die Einladung ergeht direkt über die IAPP in separater E-Mail. Die IAPP (International Association of Privacy Professionals) ist eine internationale Vereinigung von im Bereich Datenschutz/Privacy beruflich tätigen Personen…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 31 Leser -
  • „Sie promovierter Arsch“ – Fristlose Kündigung

    … Mietrecht Juni 27th, 2016 Wenn ein Mieter seinen Vermieter mit den Worten „Sie promovierter Arsch“ beleidigt, ist die Beleidigung so schwerwiegend, dass es dem Vermieter nicht zuzumuten ist, das Mietverhältnis fortzusetzen. So hat zumindest das Amtsgericht München entscheiden. Strafanzeigen in bunter Regelmäßigkeit Die Mieter, ein Ehepaar…

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht Abmahnung- 116 Leser -


  • DPMA: Jahresbericht 2015

    … Nach der Infografik für die Markenanmeldungen 2015 hat das Deutsche Patent- und Markenamt nun den vollständigen Jahresbericht 2015 veröffentlicht. Im Jahr 2015 zählt das Deutsche Patent- und Markenamt 69.130 Markenanmeldungen. Gegenüber dem Vorjahr ist dies eine Veränderung von + 3,8 %. Neben umfangreichen Statistiken zu den verschiedenen…

    Markenserviceblog- 54 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Wenn der Hund die Zahnbrücke beschädigt

    … Der Rüde Camillo erschien nicht persönlich zum Prozess, doch war seine eifrige Begrüßung eines Besuchers nun Gegenstand des Berufungsprozesses am Oberlandesgericht in München. Der Vorfall ereignete sich bereits Anfang Juni 2013. Blitzartig sei Camillo mit seinem Kopf nach oben und dabei mit dem Kopf des 68-jährigen Rentners zusammengestoßen…

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