Motiv

  • Motive für Widerruf durch Verbraucher egal – BGH

    … Motive für Widerruf durch Verbraucher egal – BGH Eine sehr interessante Entscheidung hat der Bundesgerichtshof hinsichtlich der Motivation eines Verbrauchers sein Widerrufsrecht auszuüben am 16. März 2016 gefällt (Az. VIII ZR 146/15). Zwar wurde dieses Urteil zu einer Fallkonstellation bei Fernabsatzgeschäften gefällt, es hat meiner…

    rofast.de- 48 Leser -


  • 8C_620/2013: Kein Anspruch auf Weiterbeschäftigung im Kanton Zürich

    … missbräuchlichen Kündigung ebenfalls bloss eine Entschädigung, nicht jedoch das Weiterbestehen des Arbeitsverhältnisses vorsieht (ULLIN STREIFF/ADRIAN VON KAENEL/ROGER RUDOLPH, Arbeitsvertrag, 7. Aufl. 2012, N. 2 zu Art. 336a OR). Wie das kantonale Gericht willkürfrei festgestellt hat, liegt das Motiv des kantonalen Gesetzgebers darin begründet, dass das…

    swissblawgin Arbeitsrecht- 15 Leser -
  • Die Reue der Justiz im Fall Horst Arnold

    … würde. Er wäre – nach ihrer Version – vielleicht böse gewesen, weil sie zur Fachbereichsvorsitzenden gewählt worden war, beschrieb sie später sein Motiv. Dabei gab es in der geschilderten Tatversion viele Widersprüche und konkrete Hinweise darauf, dass die Tat nicht wie behauptet geschehen sein kann. So gab das angebliche Opfer an, einen langen und…

    Strafaktein Strafrecht- 676 Leser -
  • Verurteilung eines Bürgermeisters wegen Vortäuschens einer Straftat bestätigt

    … Arbeitszimmer eine Flasche mit einem in brennbare Flüssigkeit getränkten Stück Textil als Lunte gegen seinen Schreibtisch. Bereits zuvor hatte der Mitangeklagte die Eingangstür zum Rathaus mit einem Holzstück verriegelt. Zudem deponierte einer der Angeklagten auf dem Boden hinter der Tür ein zusammengefaltetes Blatt Papier mit einem bedrohlichen Text, aus…

    sozialrechtsexperte- 38 Leser -
  • Ledersattel-Dieb

    … entwendet zu haben, allerdings nicht etwa um die – teilweise sehr teuren – Modelle zu verkaufen. Sein Motiv: Er schraubte diese ab und nahm sie mit nach Hause, um das Leder zu beschnuppern und daran zu lecken. Natürlich nur, weil er den Geruch und die Struktur des Leders so „liebe“. …

    Strafaktein Strafrecht Humor- 31 Leser -
  • Ledersattel-Dieb

    … entwendet zu haben, allerdings nicht etwa um die – teilweise sehr teuren – Modelle zu verkaufen. Sein Motiv: Er schraubte diese ab und nahm sie mit nach Hause, um das Leder zu beschnuppern und daran zu lecken. Natürlich nur, weil er den Geruch und die Struktur des Leders so „liebe“. …

    Strafaktein Strafrecht Humor- 1 Leser -


  • Das Motiv einer Verfolgung ist entscheidend!

    …Taschendiebstähle kommen immer wieder vor. Werden Sie bemerkt, kann es zu Verfolgungsjagden kommen. Was passiert eigentlich, wenn der Verfolger stürzt und sich verletzt? Greift die gesetzliche Umfallversicherung? Ein Biotechnologe aus Berlin flog im Juli 2009 zu einem Kongress nach Barcelona. Er nutzte das anschließende Wochenende, um mit seiner…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht Verkehrsrecht- 70 Leser -
  • Der jährliche Geschäftsverteilungsplan

    … besteht, das Motiv für die an § 21 e Abs. 3 GVG zu messende Ausnahme vom Jahresprinzip zu belegen. Die Regelung im Geschäftsverteilungsplan für das Geschäftsjahr 2013, wonach bestimmte Verfahren einem (neuen) Spruchkörper zugewiesen werden, wird durch Präsidiumsbeschluss getroffen, weil der nur als Jahresplan zulässige (§ 21 e Abs. 1 S. 2 GVG…

    Rechtslupein Zivilrecht- 43 Leser -
  • Deutsche Spitzenpolitiker haben reihenweise ein Mordmotiv………..

    … Feststellung der besonderen Schwere der Schuld endete, auch nach dem Weg bis zum Bundesverfassungsgericht. Unbegreiflich, für viele. Wegen der Indizien. Wegen einer DNA-Spur, die unfassbar und unerklärt blieb. Dazu gleich noch. Was in jenem Mordfall das Motiv des Täters nach Meinung von Staatsanwaltschaft und Gericht ohne Zweifel begründet habe, war deren…

    Jus@Publicumin Strafrecht- 163 Leser -
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