Monopol

  • Europäischer Gerichtshof stärkt den privaten Sportwettenmarkt

    … Am 4. Februar 2016 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass das deutsche Sportwettenmonopol nicht mit Europäischem Recht vereinbar ist und dass daher Strafverfolgungsbehörden Sportwettenvermittler nicht verfolgen dürfen, solange Wetten an in der EU lizenzierte Sportwettenanbieter vermittelt werden (EuGH, RS C‑336/14). Die Entscheidung…

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 92 Leser -


  • EuGH stoppt Sportwetten-Monopol

    … „geltenden“ Monopol-Regelungen des Glücksspielstaatsvertrags vom 01.01.2008, nach dem die Veranstaltung und die Vermittlung von Sportwetten ohne Erlaubnis verboten und die Erteilung von Erlaubnissen an private Wirtschaftsteilnehmer ausgeschlossen wurde. Darüber hinaus ging es nun aber auch um den ab dem 01.07.2012 „gültigen…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DE- 312 Leser -
  • Nominierungsrichtlinien und Qualifizierungsrichtlinien im Sport

    … Bei Nominierungsrichtlinien von Sportverbänden, die außerhalb der Satzung die Kriterien für die Teilnahme an Wettkämpfen festlegen, handelt es sich um Verbandsrecht, das wie Satzungsrecht als von den sie erstellenden Personen losgelöstes Regelwerk aus sich heraus objektiv auszulegen ist. Ein Monopolverband, der als einziger bestimmte Leistungen…

    Vereinslupe- 42 Leser -
  • Olympia – und die deutschen Nominierungsrichtlinien

    … Bei Nominierungsrichtlinien von Sportverbänden, die außerhalb der Satzung die Kriterien für die Teilnahme an Wettkämpfen festlegen, handelt es sich um Verbandsrecht, das wie Satzungsrecht als von den sie erstellenden Personen losgelöstes Regelwerk aus sich heraus objektiv auszulegen ist. Ein Monopolverband, der als einziger bestimmte Leistungen…

    Rechtslupe- 83 Leser -
  • Die Übernahme einer Zeitung

    … Trotz Monopolbildung kann ausnahmsweise nach den Grundsätzen der Sanierungsfusion ein Zusammenschluss zweier Zeitungen stattfinden, wenn einem Unternehmen aufgrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten die Insolvenz droht und seine Marktposition ohnehin dem Erwerber zufallen würde und es insbesondere auch keinen alternativen Erwerber gibt. Mit dieser…

    Rechtslupe- 13 Leser -
  • Tanke schön

    … Sherman Act in Form von Preisabsprachen und des Missbrauchs von Monopolstellungen eingegangen. Statt dessen stützte das Gericht seine Entscheidung auf die fehlende beweisrechtliche Begründung, für deren Vorbringen es zuvor eine zweite Fristverlängerung zur Korrektur der Klage abgelehnt hatte. Gemäß der Zivilprozessordnung des Bundes sei es Sache der…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 13 Leser -


  • JAAAAA! Juris kriegt endlich eins auf den Deckel

    …Freies Recht für freie Bürgerinnen und Bürger? In Deutschland Pustekuchen. Zur Juris GmbH vergleiche man hier http://archiv.twoday.net/search?q=juris+gmbh Nun hat der VGH Baden-Württemberg das Juris-Monopol beendet: "Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hob den ablehnenden Bescheid des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Juli 2009 mit Urteil…

    Archivalia- 441 Leser -
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