Mofa



  • Betrunken auf dem Mofa – und die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

    … Eine Trunkenheitsfahrt mit einem Mofa kann eine erhebliche rechtswidrige Tat im Sinne des § 64 StGB darstellen. Die Anordnung einer Maßregel nach § 64 StGB setzt die Gefahr voraus, dass der Angeklagte infolge seines Hanges erhebliche rechtswidrige Taten begehen wird. Einigkeit besteht darüber, dass wegen des Erfordernisses der Erheblichkeit die…

    Rechtslupein Strafrecht- 41 Leser -
  • Schon erstaunlich: Mofafahrt unter Alkohol reicht für Unterbringung!

    … § 64 StGB. 2. Zur Verhältnismäßigkeit der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei einer Freiheitsstrafe von 5 Monaten 3. Eine Trunkenheitsfahrt mit einem Mofa ist jedenfalls dann als erhebliche rechtswidrige Tat im Sinne des § 64 StGB einzustufen, wenn der Täter sehr stark alkoholisiert in belebten Straßen (hier: Innenstadtbereich) gefahren ist. OLG Celle, Beschluss vom 23.06.2014 - 32 Ss 83/14 (LG Hannover), BeckRS 2014, 20974 Ach so - bald gibt`s eine Neuauflage: …

    Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 54 Leser -
  • Jetzt darf er gar nichts mehr fahren…

    … … entschied das VG Neustadt am 08.08.2014 (Az. 3 L 636/14.NW) und verbot einem alkoholisierten Radfahrer nicht nur das Führen von Kfz, sondern auch das Fahrradfahren. Der Antragsteller geriet im Juli 2013 mit seinem Fahrrad ohne Licht auf einer öffentlichen Straße in eine Verkehrskontrolle der Polizei. Die anschließende Blutalkoholuntersuchung…

    Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowackin Verkehrsrecht- 132 Leser -
  • Humor am Freitag

    … Zaubern können auch Anwälte nicht Hilde ist für ihre schlechten Fahrkünste bekannt. Wieder mal hat sie einen Unfall gebaut und geht zum Rechtsanwalt. Der meint nach einer Weile: „Wenn ich Sie richtig verstanden habe, müssen wir der Versicherung glaubhaft machen, dass das Mofa von links mit 100 Sachen kam, der Fußgänger sich in selbstmörderischer Absicht vor Ihr Auto warf und der Hund, der von rechts kam, so groß war, dass Sie das Stoppschild gar nicht mehr sehen konnten …“ …

    Rechtsanwalt Münchenin Humor Verkehrsrecht- 254 Leser -
  • Die Belastungstendenz des Gerichts

    … durfte ich vor einiger Zeit erleben, wobei in diesem Verfahren allerdings auch die Staatsanwaltschaft merklich an der Wahrheitsfindung interessiert war und kritische Fragen stellte: Meinem Mandanten wurde Fahren ohne Fahrerlaubnis vorgeworfen, da er ein frisiertes Mofa benutzt haben sollte, dessen erreichbare Höchstgeschwindigkeit den für ihn…

    Kanzlei und Rechtin Strafrecht Verkehrsrecht- 186 Leser -
  • Vielsagender Aufkleber

    … demselben Muster, indem er durch gezieltes Verhalten den nachfolgenden Verkehr behindere. Dadurch entstünden immer wieder gefährliche Situationen. Es sei auch nicht zu erwarten, dass sich das Verhalten des Klägers bessere. Das Gericht sieht dies schon durch einen Aufkleber belegt, den der Mann an sein Mofa gepappt hat: „Ich fahre so, um Sie zu nerven.“ Verwaltungsgericht Mainz, Aktenzeichen 3 K 718/11.MZ …

    LawBlog- 146 Leser -
  • Untersagung Mofa zu fahren wegen “nervigem” Fahren

    … den Antragsteller auf, zwecks Klärung seiner Geeignetheit zum Führen von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen ein medizinisch-psychologisches Gutachten vorzulegen. Nachdem er dieser Aufforderung nicht nachkam, untersagte ihm die Kreisverwaltung das Führen von Mofas im Straßenverkehr. Seinen Prozesskostenhilfeantrag im Rahmen seiner hiergegen erhobenen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 87 Leser -
  • Kein Verkehr mit Nervensäge

    … Antragstellers gegen Strafgesetze im Zusammenhang mit dem Führen von Kraftfahrzeugen angenommen, dass dem Antragsteller die Eignung zum Führen eines Mofas fehlt, deshalb die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens gefordert und nach dessen Nichtvorlage die angefochtene Untersagungsverfügung erlassen, so das Verwaltungsgericht Mainz. Es sei…

    Schlosser Aktuellin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 123 Leser -
  • Sonntagswitz(e): Heute zur Formel 1 bzw. mit Rennfahrerbezug ….

    … auf der Autobahn. Er faehrt 250 km/h. Neben ihm faehrt ein Mofa. Schumacher denkt: ‘Ich muss schneller sein!’ Also beschleunigt er auf 330 km/h. Das Mofa faehrt immer noch neben ihm. Schumi beschleunigt auf 370 km/h. Doch das Mofa faehrt immer noch neben ihm. Schumacher macht die Scheibe runter und fragt: ‘Na, wohl den Tiger im Tank?’ ‘Nein! Jacke…

    Burhoff online Blogin Humor- 253 Leser -


  • OWi-Quickie

    …Ganze 7 Minuten dauerte die Hauptverhandlung in der OWi-Sache heute vormittag. Die bis knapp unter 1 Promille angeschickerte mofafahrende Mandantin war ohne ihr Verschulden von einem Pkw angefahren worden. Unabhängig von der Frage der zivilrechtlichen Haftung für das zerdepperte Mofa ging es in dem gegen sie gerichteten OWi-Verfahren um ihr Fahren…

    Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 124 Leser -
  • Führerschein mit 15? Ob das sein muss?

    … beim Mofa-Führerschein der Fall sei. Dadurch erwarte man sich mehr Sicherheit. Dem widersprachen Sprecher der Oppositionsfraktionen entschieden. Sie verwiesen übereinstimmend auf das Beispiel Österreich. Dort seien nach einer Herabsetzung des Führerscheinalters die Unfälle mit Todesfolge um das zehnfache angestiegen. Die Absenkung des…

    beck-blogin Verkehrsrecht- 60 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK