Mofa

  • Betrunken auf dem Mofa – und die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

    … Eine Trunkenheitsfahrt mit einem Mofa kann eine erhebliche rechtswidrige Tat im Sinne des § 64 StGB darstellen. Die Anordnung einer Maßregel nach § 64 StGB setzt die Gefahr voraus, dass der Angeklagte infolge seines Hanges erhebliche rechtswidrige Taten begehen wird. Einigkeit besteht darüber, dass wegen des Erfordernisses der Erheblichkeit die…

    Rechtslupein Strafrecht- 40 Leser -


  • Schon erstaunlich: Mofafahrt unter Alkohol reicht für Unterbringung!

    … § 64 StGB. 2. Zur Verhältnismäßigkeit der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei einer Freiheitsstrafe von 5 Monaten 3. Eine Trunkenheitsfahrt mit einem Mofa ist jedenfalls dann als erhebliche rechtswidrige Tat im Sinne des § 64 StGB einzustufen, wenn der Täter sehr stark alkoholisiert in belebten Straßen (hier: Innenstadtbereich) gefahren ist. OLG Celle, Beschluss vom 23.06.2014 - 32 Ss 83/14 (LG Hannover), BeckRS 2014, 20974 Ach so - bald gibt`s eine Neuauflage: …

    Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 53 Leser -
  • Jetzt darf er gar nichts mehr fahren…

    … Anordnung der sofortigen Vollziehung die Fahrerlaubnis der Klasse 3 und untersagte ihm das Fahren von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen (Fahrrad und Mofa). Der Antragsteller legte dagegen Widerspruch ein und suchte um vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutz mit der Begründung nach, der Antragsgegner habe nicht ausreichend beachtet, dass die…

    Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowackin Verkehrsrecht- 129 Leser -
  • Humor am Freitag

    … Zaubern können auch Anwälte nicht Hilde ist für ihre schlechten Fahrkünste bekannt. Wieder mal hat sie einen Unfall gebaut und geht zum Rechtsanwalt. Der meint nach einer Weile: „Wenn ich Sie richtig verstanden habe, müssen wir der Versicherung glaubhaft machen, dass das Mofa von links mit 100 Sachen kam, der Fußgänger sich in selbstmörderischer Absicht vor Ihr Auto warf und der Hund, der von rechts kam, so groß war, dass Sie das Stoppschild gar nicht mehr sehen konnten …“ …

    Rechtsanwalt Münchenin Humor Verkehrsrecht- 254 Leser -
  • Die Belastungstendenz des Gerichts

    … durfte ich vor einiger Zeit erleben, wobei in diesem Verfahren allerdings auch die Staatsanwaltschaft merklich an der Wahrheitsfindung interessiert war und kritische Fragen stellte: Meinem Mandanten wurde Fahren ohne Fahrerlaubnis vorgeworfen, da er ein frisiertes Mofa benutzt haben sollte, dessen erreichbare Höchstgeschwindigkeit den für ihn…

    Kanzlei und Rechtin Strafrecht Verkehrsrecht- 186 Leser -
  • Vielsagender Aufkleber

    … Für ein Mofa braucht man an sich keinen Führerschein. Trotzdem hat die Kreisverwaltung Mainz-Bingen einem Mann aus Rheinhessen verboten, Mofa zu fahren. Sie hält ihn für ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen jedweder Art. Diese Einschätzung hat das Verwaltungsgericht Mainz nun bestätigt. Der Betroffene war schon als Autofahrer auffällig…

    LawBlog- 146 Leser -
  • Untersagung Mofa zu fahren wegen “nervigem” Fahren

    …-psychologischen Gutachtens gefordert und nach dessen Nichtvorlage die angefochtene Untersagungsverfügung erlassen. Es sei auch nicht unverhältnismäßig, dem Antragsteller das Führen von Mofas gänzlich zu untersagen. Denn er begehe seine Straftaten seit vielen Jahren mehr oder minder nach demselben Muster, indem er durch gezieltes Verhalten den…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 87 Leser -
  • Kein Verkehr mit Nervensäge

    … Verhalten bessern wird. Dies belege der Aufkleber an seinem Mofa mit der Aufschrift: „Ich fahre so, um Sie zu nerven.“ Wie kam es zu dieser Entscheidung? Der Antragsteller hat in zahlreichen Fällen bei Fahrten mit Kraftfahrzeugen gegen Strafgesetze verstoßen. Nachdem er schon keine Fahrerlaubnis für Kraftfahrzeuge mehr besaß, beging er mehrere…

    Schlosser Aktuellin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 123 Leser -
  • Sonntagswitz(e): Heute zur Formel 1 bzw. mit Rennfahrerbezug ….

    …-Rennen: “Schau mal die Idioten an, schrauben die Räder wieder dran.” —————————————————————————————————————————————————– Warum fahren keine Frauen in der Formel 1? Weil die Boxengassen zu klein zum Einparken sind! ——————————————————————————————————————————————————- Schon älter, aber immer wieder gut: Michael Schumacher faehrt mit seinem Ferrari…

    Burhoff online Blogin Humor- 253 Leser -
  • OWi-Quickie

    …Ganze 7 Minuten dauerte die Hauptverhandlung in der OWi-Sache heute vormittag. Die bis knapp unter 1 Promille angeschickerte mofafahrende Mandantin war ohne ihr Verschulden von einem Pkw angefahren worden. Unabhängig von der Frage der zivilrechtlichen Haftung für das zerdepperte Mofa ging es in dem gegen sie gerichteten OWi-Verfahren um ihr Fahren…

    Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 123 Leser -


  • Führerschein mit 15? Ob das sein muss?

    … trefflich streiten. Hier finden sich die Vorschläge detailliert. Und hier die Pressemitteilung: Jugendliche können in Zukunft schon mit 15 Jahren den Führerschein für Mopeds, Quads und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit von 45 Stundenkilometern erwerben. Dies beschloss der Verkehrsausschuss am Mittwochmorgen, in dem er…

    beck-blogin Verkehrsrecht- 60 Leser -
  • Mopedführerschein bald bereits ab 15

    … erworben werden könnten. Dies sei auch in der ehemaligen DDR so gewesen. Außerdem könnten sich jetzt schon Jugendliche mit dem Erwerb des Führerscheins besser ausbilden lassen, als dies bisher beim Mofa-Führerschein der Fall sei. Dadurch erwarte man sich mehr Sicherheit. Dem widersprachen Sprecher der Oppositionsfraktionen entschieden. Sie…

    Anwalt bloggtin Verkehrsrecht- 54 Leser -
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