Modernisierung



  • Modernisierung des Besteuerungsverfahrens

    … gesetzliche Fristverlängerung bis zum 28. Februar des Zweitfolgejahres. In der Praxis sieht das also so aus, dass die Einkommensteuererklärung für 2018 bis zum 28.02.2020 an das zuständige Finanzamt zu übermitteln ist. im Einzelnen Folgende Maßnahmen sind zur Modernisierung des Steuerrechts im Einzelnen vorgesehen: Belegvorhaltepflichten ersetzen…

    Udo Schwerdin Steuerrecht- 90 Leser -
  • Nach dem Spiel ist vor dem Spiel: Das 1. Änderungsgesetz zum EEG 2017

    … bestehende Möglichkeit einer leistungserhöhenden „Modernisierung“ bei gewahrtem Bestandsschutz wird auf die Zeit bis einschließlich zum 31.12.2017 begrenzt. Geregelt wurde außerdem, dass es bei bestimmten Rechtsnachfolge-Konstellationen und bestimmten Scheibenpachtmodellen bei der bisherigen EEG-Umlagefreiheit bleibt – allerdings stehen diese…

    Der Energieblog- 103 Leser -
  • Bauliche Maßnahmen zur energetischen Modernisierung sind zu dulden!

    … Wärmeschutz durch WDVS, Isolierglasfenster, Dämmung der Kellerdecke und der obersten Geschossdecke, moderne Brennwerttherme statt Kohleofen – Energetische Modernisierungsmaßnahmen muss der Mieter dulden. LG Berlin, Beschl. v. 29.7.2015 – 65 S 144/15 Das Landgericht Berlin hatte über bauliche Maßnahmen im Rahmen einer Duldungsklage gegen einen…

    Bau-BLawgin Mietrecht- 84 Leser -
  • Alles neu beim IT-Grundschutz

    … Der IT-Grundschutz des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) wird in Deutschland seit vielen Jahren genutzt, um die IT-Sicherheit in Unternehmen und Behörden zu verbessern. Besonders die Maßnahmenkataloge sind jedoch zu einem ungeheuren Umfang von fast 5.000 Seiten angewachsen. Damit ist das Vorgehen für die meisten…

    Thorsten Kamp/ datenschutz-notizen.de- 129 Leser -
  • Die verweigerte Duldung der Wohnungsinstandsetzung

    … BGB) verletzt, die Instandsetzung oder Modernisierung der Mietsache zu dulden2. Auch eine die ordentliche Kündigung rechtfertigende erhebliche Vertragsverletzung setzt bei einem Verstoß gegen Duldungspflichten nicht generell voraus, dass sich der Vermieter zuvor einen rechtskräftigen Duldungstitel verschafft hat. Die vereinzelt in der…

    Rechtslupein Zivilrecht- 141 Leser -
  • Die Eigenbedarfskündigung

    … Situation aus, in welcher der Vermieter die Wohnung zu Gunsten von Angehörigen entmieten möchte, ist zu prüfen, ob diese zu den sogenannten „privilegierten Angehörigen“ gehören. Zu diesen zählen die Eltern, Kinder, Ehegatten, eingetragene Lebenspartner, Enkel, Geschwister, Nichten, Neffen, und Schwiegereltern (diese Aufzählung ist nicht abschließend…

    Hagen Zeitz/ WK LEGAL Online Blogin Mietrecht- 92 Leser -


  • Digitalisierung im Besteuerungsverfahren

    …. Manch ein Politiker lässt sich bereits zu großen Versprechungen hinreißen, Markus Söder in einer Pressemitteilung der Bayrischen Finanzverwaltung vom 29. Mai 2015: Für Millionen von Steuerzahler naht das Ende der Zettelwirtschaft. Sicherlich. Was jedenfalls auf die Verwaltung, die steuerberatenden Berufe und nicht zuletzt auch auf den Steuerzahler…

    Lars Hofmann/ Steuerwellein Steuerrecht- 22 Leser -
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