Modernisierung



  • Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur

    … unterschiedlichen Ausbaus der erneuerbaren Energien. Dies führt in einigen Bundesländern zu höheren Netzkosten und damit zu einer Benachteiligung der Netzkunden. Während diese Länder von einer Vereinheitlichung der Netzentgelte profitieren würden, wären Bundesländer mit niedrigen Netzkosten dadurch eher negativ betroffen. In den Anhörungen zum Gesetzentwurf kam…

    CMS Hasche Sigle- 58 Leser -
  • Modernisierung des Besteuerungsverfahrens

    … Ausgestaltung weiterer Datenübermittlungspflichten an einheitlicher Stelle zu ermöglichen. Um die Automatisierung in der Steuerverwaltung noch weiter zu intensivieren und zu erweitern, erfolgt in dazu geeigneten Bereichen zukünftig der Einsatz von Risikomanagementsystemen (§ 88 Abs. 5 AO). Eine weitere Erleichterung und Modernisierung erfolgt im Bereich…

    Udo Schwerdin Steuerrecht- 97 Leser -
  • Nach dem Spiel ist vor dem Spiel: Das 1. Änderungsgesetz zum EEG 2017

    … Hinblick auf die Eigenversorgung und die EEG-Umlage besonders erwähnenswert? Die bisherigen Vorschriften wurden auf mehrere Paragrafen verteilt und damit deutlich entzerrt. Zudem wurden die Vorgaben zu den Meldepflichten präziser gefasst und der für die Eigenversorgung maßgebliche Begriff der „Stromerzeugungsanlage“ gesetzlich definiert. Die bisher…

    Der Energieblog- 106 Leser -
  • Bauliche Maßnahmen zur energetischen Modernisierung sind zu dulden!

    … Wärmeschutz durch WDVS, Isolierglasfenster, Dämmung der Kellerdecke und der obersten Geschossdecke, moderne Brennwerttherme statt Kohleofen – Energetische Modernisierungsmaßnahmen muss der Mieter dulden. LG Berlin, Beschl. v. 29.7.2015 – 65 S 144/15 Das Landgericht Berlin hatte über bauliche Maßnahmen im Rahmen einer Duldungsklage gegen einen…

    Bau-BLawgin Mietrecht- 89 Leser -
  • Alles neu beim IT-Grundschutz

    … Der IT-Grundschutz des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) wird in Deutschland seit vielen Jahren genutzt, um die IT-Sicherheit in Unternehmen und Behörden zu verbessern. Besonders die Maßnahmenkataloge sind jedoch zu einem ungeheuren Umfang von fast 5.000 Seiten angewachsen. Damit ist das Vorgehen für die meisten…

    Thorsten Kamp/ datenschutz-notizen.de- 130 Leser -
  • Die verweigerte Duldung der Wohnungsinstandsetzung

    … BGB) verletzt, die Instandsetzung oder Modernisierung der Mietsache zu dulden2. Auch eine die ordentliche Kündigung rechtfertigende erhebliche Vertragsverletzung setzt bei einem Verstoß gegen Duldungspflichten nicht generell voraus, dass sich der Vermieter zuvor einen rechtskräftigen Duldungstitel verschafft hat. Die vereinzelt in der…

    Rechtslupein Zivilrecht- 141 Leser -
  • Die Eigenbedarfskündigung

    … Allgemeines, Immobilienrecht, Mietrecht, WEG Recht Die Eigenbedarfskündigung – Voraussetzungen, Hinweise und Betrachtungen Mögliche Interessenlagen Eigentümer- / Vermieterinteressen: Man stelle sich vor, eine junge Familie hat die letzten Jahre hart gespart, um sich den Traum von den eigenen „Vier-Wänden“ erfüllen zu können. Bislang lebten…

    Hagen Zeitz/ WK LEGAL Online Blogin Mietrecht- 94 Leser -


  • Digitalisierung im Besteuerungsverfahren

    … das, obwohl laut dem Artikel die IT-Sicherheitssysteme der Steuerbehörde „im jährlichen Turnus“ überprüft werden. Bund und Länder haben sich jedenfalls kürzlich auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, dass den Titel „Modernisierung des Besteuerungsverfahrens“ trägt. Das 93 Seiten umfassende Dokument stellt das Bundesfinanzministerium zur Ansicht bereit…

    Lars Hofmann/ Steuerwellein Steuerrecht- 24 Leser -
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