Mobiltelefon

  • Ab heute neue Bußgelder im Straßenverkehr!

    … Geldbußen bis zu 320 € verhängt werden. Stichwort: Handy Das Verbot, Mobiltelefone am Steuer zu nutzen wurde ausgeweitet. Es fallen künftig ausdrücklich auch Tablets, E-Book Reader und Ähnliches darunter. Ausdrücklich fallen darunter Tätigkeiten wie Nachrichten schreiben und im Internet surfen im “Hand-held-Betrieb”. Auch Videobrillen sind…

    REUBEL GRUBWINKLER RECHTSANWÄLTEin Verkehrsrecht- 171 Leser -
  • Eigentum an einem gefundenen Handy

    … Wird der Finder eines Mobiltelefons der Eigentümer, so besteht kein Anspruch auf Freischaltung des gefundenen Gerätes. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall die Klage auf Freischaltung abgewiesen. Der Kläger hatte am 27.06.2016 ein iPhone im Stadtgraben der Stadt Waghäusel gefunden und noch am gleichen…

    Rechtslupe- 72 Leser -


  • Benutzung eines iPods durch Kraftfahrzeugführer keine Ordnungswidrigkeit

    … Urteil des AG Rinteln vom 27.10.2016, Az.: 24 OWi 508 Js 6349/16, 24 OWi 508 Js 6349/16 (32/16) Gemäß § 23 Abs. 1a S. 1 StVO darf der Führer eines Kraftfahrzeuges ein Mobiltelefon nicht nutzen, wenn er das Gerät hierfür aufnehmen oder halten muss. Dies gilt nicht für die Benutzung eines iPods durch den Kraftfahrzeugführer, auch wenn man mit…

    kanzlei.biz- 101 Leser -
  • AG Rinteln: Kein Bußgeld bei iPod Touch-Nutzung am Steuer

    … Hauptverhandlung vorgelegten iPod Touch mit ziemlicher Sicherheit als das Gerät identifiziert, das der Betroffene in seinem Fahrzeug gehalten und bedient hat. Unter Berufung auf Burhoff definiert das AG ein Mobiltelefon im Sinne von § 23 Abs. 1a StVO als tragbares Telefon, das über Funk mit dem Telefonnetz kommuniziert und daher ortsunabhängig eingesetzt werden…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 164 Leser -
  • Marke der Woche: NATEL

    … Die Marke der Woche ist NATEL, denn nach 39 Jahren verzichtet die Telekommunikationsanbieterin Swisscom ab April 2017 auf die Bezeichnung «Natel» für ihre Mobilfunk-Angebote. NATEL ist eine der bekanntesten Marken in der Schweiz. Natel? Die deutschsprachige Wikipedia hilft weiter: «Natel (Schreibweise als Markenname: NATEL) ist eine nur in der…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 43 Leser -
  • OLG Hamm: Keine Handyverstoß durch Festhalten eines Headsets

    … auf einen entsprechenden Knopf seines Inohr-Headsets das Gespräch annahm und das Inohr-Headset, dessen Halterung defekt war, mit der Hand an sein Ohr hielt, um zu telefonieren.” Gegen das Urteil wendet sich der Betroffene mit dem Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde. Er rügt die Verletzung materiellen Rechts. Er macht geltend, das Amtsgericht…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 168 Leser -


  • Mobilfunkgeräte von Vergütungspflicht nach § 54 I UrhG a.F. umfasst

    … Urteil des BGH vom 21.07.2016, Az.: I ZR 255/14 a) In den Jahren 2004 bis 2007 in Verkehr gebrachte Mobiltelefone, die über einen eingebauten Speicher verfügten oder in die ein Speicher eingebaut werden konnte, und zum Einbau in Mobiltelefone bestimmte Speicherkarten zählen zu den nach § 54 Abs. 1 UrhG (in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden…

    kanzlei.biz- 75 Leser -
  • Headset-Nutzung ist kein Handyverstoß, oder: Passt.

    … © Sergey Peterman – Fotolia.com Und dann im Anschluss an den telefonierenden Fußgänger und das OLG Düsseldorf, Urt. v. 26.04.2016 – 1 U 164/15 – (vgl. dazu Fußgänger durch Telefonieren abgelenkt: Alleinhaftung) noch eine bußgeldrechtliche Entscheidung – wir wollen es ja mit dem Zivilrecht nicht übertreiben, die sich auch mit dem Mobiltelefon…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 135 Leser -
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