Mobiltelefon

    • Ab heute neue Bußgelder im Straßenverkehr!

      In den letzten Wochen und Monaten wurde bereits viel darüber diskutiert. Nun sind die neuen Bußgelder in der Straßenverkehrsordnung in Kraft. Hier ein Überblick, was sich geändert hat. Stichwort: Rettungsgasse Rettungsgassen, für ein schnelles Durchkommen der Rettungskräfte wie Feuerwehr, Notarzt, Rettungswagen, sind extrem wichtig, da es oft auf Minuten (oder gar Sek ...

      REUBEL GRUBWINKLER RECHTSANWÄLTE- 162 Leser -
  • Eigentum an einem gefundenen Handy

    … Wird der Finder eines Mobiltelefons der Eigentümer, so besteht kein Anspruch auf Freischaltung des gefundenen Gerätes. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall die Klage auf Freischaltung abgewiesen. Der Kläger hatte am 27.06.2016 ein iPhone im Stadtgraben der Stadt Waghäusel gefunden und noch am gleichen…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Benutzung eines iPods durch Kraftfahrzeugführer keine Ordnungswidrigkeit

    … Urteil des AG Rinteln vom 27.10.2016, Az.: 24 OWi 508 Js 6349/16, 24 OWi 508 Js 6349/16 (32/16) Gemäß § 23 Abs. 1a S. 1 StVO darf der Führer eines Kraftfahrzeuges ein Mobiltelefon nicht nutzen, wenn er das Gerät hierfür aufnehmen oder halten muss. Dies gilt nicht für die Benutzung eines iPods durch den Kraftfahrzeugführer, auch wenn man mit…

    kanzlei.biz- 96 Leser -


  • Mobiltelefon: Irgendeine Art der Benutzung reicht, oder: Hauptsache weg?

    © Steve Young – Fotolia.com Als dritte Entscheidung aus der Reihe „Moderne Technik“ ist der OLG Köln, Beschl. v. 02.12.2016 – 1 RBs 339/16 – vorzustellen. M.E. ganz schön mutig, und zwar sowohl das AG als auch das OLG. Es geht um einen Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO. Das AG hat verurteilt und dazu folgende Feststellungen getroffen: „Am 27.01.2016 um 13:20 Uhr überschritt er (Anm.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 126 Leser -
  • AG Rinteln: Kein Bußgeld bei iPod Touch-Nutzung am Steuer

    … Hauptverhandlung vorgelegten iPod Touch mit ziemlicher Sicherheit als das Gerät identifiziert, das der Betroffene in seinem Fahrzeug gehalten und bedient hat. Unter Berufung auf Burhoff definiert das AG ein Mobiltelefon im Sinne von § 23 Abs. 1a StVO als tragbares Telefon, das über Funk mit dem Telefonnetz kommuniziert und daher ortsunabhängig eingesetzt werden…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 164 Leser -
  • Marke der Woche: NATEL

    … Schweiz eingetragene und verwendete Marke der Telekommunikationsgesellschaft Swisscom, unter der die Mobilfunk-Angebote der Swisscom vermarktet werden. Umgangssprachlich wurde ‹Natel› zum Gattungsnamen für ‹Mobiltelefon› in allen Sprachregionen der Schweiz.» Und weiter: «Das Wort Natel ist eine Abkürzung für ‹Nationales Autotelefon› und…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 43 Leser -
  • OLG Hamm: Keine Handyverstoß durch Festhalten eines Headsets

    …pixabay.com Der Betroffene wollte als Fahrzeugführer einen Telefonanruf entgegennehmen und betätigte dazu sein Headset. Dieses hielt er mit der Hand an sein Ohr, da die Halterung defekt war. Das Amtsgericht verurteilte ihn wegen fahrlässiger verbotswidriger Benutzung des Mobil- oder Autotelefons als Führer eines Kraftfahrzeuges zu einer Geldbuße…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 168 Leser -
  • Mobilfunkgeräte von Vergütungspflicht nach § 54 I UrhG a.F. umfasst

    … Urteil des BGH vom 21.07.2016, Az.: I ZR 255/14 a) In den Jahren 2004 bis 2007 in Verkehr gebrachte Mobiltelefone, die über einen eingebauten Speicher verfügten oder in die ein Speicher eingebaut werden konnte, und zum Einbau in Mobiltelefone bestimmte Speicherkarten zählen zu den nach § 54 Abs. 1 UrhG (in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden…

    kanzlei.biz- 75 Leser -


  • Headset-Nutzung ist kein Handyverstoß, oder: Passt.

    … © Sergey Peterman – Fotolia.com Und dann im Anschluss an den telefonierenden Fußgänger und das OLG Düsseldorf, Urt. v. 26.04.2016 – 1 U 164/15 – (vgl. dazu Fußgänger durch Telefonieren abgelenkt: Alleinhaftung) noch eine bußgeldrechtliche Entscheidung – wir wollen es ja mit dem Zivilrecht nicht übertreiben, die sich auch mit dem Mobiltelefon…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 135 Leser -
  • „Darf ich ‚mal telefonieren?“ – Diebstahl oder Betrug?

    …Für die Abgrenzung von Diebstahl und Betrug kann nicht allein auf das äußere Erscheinungsbild der Übergabe abgestellt werden. In den Fällen, in denen sich der Täter eine Sache durch Täuschung verschafft – wie hier unter dem Vorwand, nur ein Telefonat führen zu wollen und das Telefon dann zurückzugeben –, für…

    Rechtslupe- 121 Leser -
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