Mitverschulden

  • Die Verkehrssicherungspflicht im Freibad

    … In der Freigabe des Sprungbetriebs von allen drei Sprungebenen gleichzeitig in einem Freibad liegt dann eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht, wenn die Organisation des Sprungbetriebs den Springern selbst überlassen bleibt. Der Umstand, dass der verunglückte Badegast trotz der offenkundigen Gefährlichkeit am Sprungbetrieb teilgenommen hat…

    Rechtslupe- 108 Leser -
  • Mitverschulden bei Benutzung des falschen Radwegs

    … Vorfahrt bei Fahren auf dem Radweg entgegen der erlaubten Fahrtrichtung Eine Fahrradfahrerin, die den Radweg auf der falschen Seite benutzt, also entgegen der freigegebenen Fahrtrichtung fährt, behält zwar gegenüber aus untergeordneten Straßen einbiegenden Verkehrsteilnehmern das Vorfahrtsrecht. Wird ihr dann aber die Vorfahrt genommen und kommt es zu einem Unfall, trifft sie daran ein Mitverschulden von […]Continue reading Der Beitrag erschien zuerst auf Rechtsanwalt Andreas Schwartmann, Köln. …

    Rheinrecht- 71 Leser -


  • Benutzung des Radweges in falscher Richtung

    … einen vierteljährlich mit 252 Euro auszugleichenden Haushaltsführungsschaden. Das Landgericht hat zunächst den Grund der Haftung aufgeklärt und der Klägerin – unter Berücksichtigung eines Mitverschuldens – 80 % ihres Schadens zugesprochen. Das Oberlandesgericht Hamm hat in seiner Urteilsbegründung ausgeführt, dass der Beklagte den Unfall…

    Rechtslupe- 76 Leser -
  • Haftung Arbeitgeber bei zerstörtem PKW des Arbeitnehmers

    …Hat der Arbeitnehmer sein PKW auf dem Betriebsgelände des Arbeitnehmers geparkt und wird es von einem einen Müllbehälter durch Windeinwirkung beschädigt, sieht das LAG Düsseldorf die Beweislast dafür, dass keine Verkehrssicherungspflicht verletzt wurde, beim Arbeitgeber. In seiner Pressemitteilung vom 06.09.2017 führt das LAG Düsseldorf wie folgt aus: Am 05.05.2015 parkte der Arbeitnehmer sein Fahrzeug auf […]…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 118 Leser -
  • Wurzeleinwuchs in Abwasserkanäle

    … Wasser aus einem unterhalb der Rückstauebene gelegenen Bodenlauf in den Keller. Die Grundstückseigentümerin macht geltend, durch den Rückstau des Wassers und die in dessen Folge eingetretene Überschwemmung in ihrem Keller sei ihr ein Schaden von 30.376,72 € entstanden, auf den sie sich allerdings wegen eigenen Mitverschuldens im Hinblick auf das…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • BGH: Wichtiges zur Betriebsgefahr bei sicherungsübereignetem PKW

    … Änderung nicht vorgenommen hat. Eine durchgehende Gleichstellung von Eigentümer und Halter im Rahmen des § 17 StVG ist vom Gesetzgeber nicht beabsichtigt. Auch ist der Wortlaut der Vorschrift insoweit eindeutig. Übrig bleibt damit nur ein Mitverschulden nach § 9 StVG iVm. § 254 BGB. Danach findet § 254 BGB im Fall der Beschädigung einer Sache mit der…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 73 Leser -
  • Rollende Winterreifen

    … Zeugt das Verhalten einer Person von einer solchen Sorglosigkeit, dass ihn für einen eingetretenen Schaden ein so überwiegendes Mitverschulden treffen kann, dass ein etwaiges Verschulden eines Dritten vollständig dahinter zurücktreten kann. So die Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg in dem hier vorliegenden Fall eines Klägers, der den…

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Sachschaden an eigener Garage nach Reifenwechsel

    … kein Schadensersatz zu. Er hätte durch einen kurzen Blick in den hinteren Wagenbereich ohne weiteres feststellen können, dass die Rückenlehne hochgeklappt worden sei. Den Kofferraum trotzdem gleichsam blindlings zu öffnen, zeuge von einer solchen Sorglosigkeit, dass den Kläger jedenfalls ein so überwiegendes Mitverschulden treffe, dass ein etwaiges…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Zivilrecht- 124 Leser -


  • Haftung des Betreibers einer Auto-Waschanlage

    …Der Betreiber einer Waschanlage haftet für Schäden die infolge fehlerhafter Querpositionierung eines Fahrzeuges entstanden sind. Das hat das Landgerichts Nürnberg-Fürth entschieden. Hierzu die Pressemitteilung 18/17 wie folgt: Die Klägerin wollte ihren Pkw in der von der Beklagten betriebenen Waschanlage reinigen lassen. Die richtige…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 71 Leser -
  • Die fiese Glasdrehtür

    … Das OLG Schleswig hat entschieden, dass der Betreiber eines Hotels seine Verkehrssicherungspflicht verletzt, wenn er den Hoteleingang so gestaltet, dass eine gläserne Drehtür seitlich durch ein Glaselement eingefasst wird, das in Augenhöhe nicht gekennzeichnet ist. Die zum Unfallzeitpunkt 86-jährige Klägerin und ihr Ehemann waren Gäste…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 38 Leser -
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