Mitgliedschaft

    • Die Top Ten für den Dezember 2017

      BVerfG, Urteil vom 19.12.2017, 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14 (Vergabe Studienplätze Medizin) Welche Rechte hat der Elternbeirat gegenüber der Schulaufsicht? https://vereinsrecht-faq.de/2017/12/sollte-die-satzung-vorsehen-dass-nur-mitglieder-vereinsaemter-bekleiden-koennen https://erbrecht-faq.de/2017/12/wann-kann-man-einen-erbvertrag-schliessen Was ist die actio pro socio? ...

      Sie hören von meinem Anwalt!- 69 Leser -
  • Pflicht zur Mitgliedschaft in Kammern ist rechtens

    … (Beschluss vom 12.07.2017, 1 BvR 2222/12 und 1 BvR 1106/13) entschieden: Die gesetzliche Mitgliedschaft und die Beitragspflicht sind verfassungsgemäß. Mit diesem Thema, das weitreichende Auswirkungen für die Praxis hat, möchte ich hier im NWB Experten-Blog „einsteigen“. Inhalt der Entscheidung Das BVerfG hat entschieden, dass die gesetzliche…

    NWB Experten Blog- 81 Leser -


  • Kündigung wegen Mitgliedschaft in der AfD?

    … © Fotolia Anlässlich der Äußerung einer Landespräsidentin der AWO (Arbeiterwohlfahrt), die Mitgliedern und Sympathisanten der AfD Konsequenzen angedroht hatte, hatten mich zuletzt einige Nachfragen erreicht, ob die Mitgliedschaft in der AfD Grund für eine Kündigung sein könne. Zunächst die knappe Antwort: nein, eine solche Kündigung wäre nicht…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 324 Leser -
  • AWO: “Konsequenzen” für AfD-Mitglieder?

    … © Fotolia Es gab zuletzt Meldungen über die Äußerung einer Landespräsidentin der AWO (Arbeiterwohlfahrt), die Mitgliedern und Symphatisanten der AfD Konsequenzen angedroht hatte. Stellt sich die Frage, ob die Mitgliedschaft oder Symphatie mit der AfD Grund liefern kann für eine Kündigung. Im folgenden aktuellen Video habe ich mich dieser Frage…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 127 Leser -
  • In eigener Sache: PIXDETECT wird BVPA-Mitglied

    … Wir freuen uns sehr, ab August 2016 die Gelegenheit zu erhalten, Mitglied im Bundesverband professioneller Bildanbieter e.V. (BVPA) zu werden. Der BVPA ist eine Interessenvereinigung von Bildagenturen und Unternehmen, die Bildagenturen durch ihr Leistungsangebot wirtschaftlich nahe stehen – umso schöner finden wir es, nun als Dokumentationsdienstleister für Urheberrechtsverletzungen in diese Riege aufgenommen zu werden. …

  • Trotz Kündigung: Amazon muss Zugriff auf erworbene Inhalte gestatten

    … Urteil des OLG Köln vom 26.02.2016, Az.: 6 U 90/15 Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Amazon, welche es dem Konzern vorbehält Kunden mit einer ungewöhnlich hohen Anzahl an Retouren vom weiteren Handel auf der Versandplattform auszuschließen, ist unzulässig sofern sie dem Unternehmen ermöglicht neben der reinen Schließung des…

    kanzlei.biz- 69 Leser -
  • Unwirksame Widerrufsbelehrung eines Dating-Portals

    …Eigener Leitsatz: Die Formulierung �Natürlich möchten wir Sie noch darauf hinweisen, dass Sie ein 14-tägiges Widerrufsrecht haben.� stellt keine wirksame Widerrufsbelehrung dar. Aufgrund dessen kann ein Vertrag über eine Premium-Mitgliedschaft bei einem Dating-Portal auch noch nach 6 Monaten wirksam widerrufen werden. Landgericht Frankfurt (Oder…

    kanzlei.biz- 44 Leser -


  • Prime Mitgliedschaft: Einstweilige Verfügung gegen Amazon erwirkt

    … einstweilige Verfügung erwirkt. Amazon bietet seinen Kunden eine kostenpflichtige Prime-Mitgliedschaft an. Diese wird für ein Jahr abgeschlossen. Der Kunde bekommt dann alle Artikel unabhängig vom Bestellwert kostenlos und per Express verschickt. Amazon wirbt dafür, dass man die Mitgliedschaft kostenlos testen kann. Dabei kommuniziert Amazon nicht…

    Rechtsfokus- 90 Leser -
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