Mitgliederversammlung

  • Die Einladung zur Mitgliederversammlung des Vereins per E-Mail

    … Im Vorfeld von Mitgliederversammlungen sind verschiedene Dinge vorzubereiten und zu beachten. Hierzu gehört auch die ordnungsgemäße Einberufung einer Mitgliederversammlung. Das Oberlandesgericht Hamm hatte nun über einen Fall zu entscheiden, in dem die Einladung per E-Mail erfolgte. Das Amtsgericht Essen sah diese Einladung nicht als…

    Martina Schlosser/ Schlosser Aktuell- 155 Leser -


  • Die Änderung der Vereinssatzung in der Tagesordnung

    … erheblicher Bedeutung für alle Mitglieder. Das Thüringer Oberlandesgericht hat im Rahmen einer aktuellen Entscheidung nun noch einmal darauf hingewiesen, dass daraus zugleich folgt, dass an die Mitteilung der Tagesordnung hohe Anforderungen zu stellen sind, um dem Zweck des § 32 Abs. 1 S. 2 BGB gerecht zu werden. Dabei ist der Tagesordnungspunkt…

    Martina Schlosser/ Schlosser Aktuell- 44 Leser -
  • Vereinsrecht: Virtuelle Mitgliederversammlung

    …, daß tatsächlich nur die Mitglieder des Vereins an der Versammlung teilnehmen und abstimmen könnten. Die Änderungen wurden dem zuständigen Registergericht zur Eintragung vorgelegt, welches das Anliegen mit Beschluß vom 17.06.2011 zurückwies. Das Amtsgericht vertrat die Auffassung, daß die Form der Einberufung der Mitgliederversammlung zu…

    Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles- 138 Leser -
  • Die satzungswidrige Einladung – und dann auch noch per Infopost

    … gelassen. Außerdem seien der Einladung weder der Finanzbericht noch der Haushaltsplan beigefügt gewesen. Zudem sei die Ladungsfrist nicht gewahrt worden, weil der Kläger und andere Mitglieder das Einladungsschreiben erst am 07.05.2012 erhalten hätten. Die Nichtigkeit der streitgegenständlichen Wahlen und Beschlüsse ergebe sich ferner daraus, dass die…

    Schlosser Aktuell- 58 Leser -
  • Der Klassiker: Die Blockwahl zum Vereinsvorstand

    … Es ist ein beliebtes Vorgehen, die Geschicke eines Vereins in einer vertrauten Gruppe lenken zu wollen, indem sich mehrere Kandidaten als “Block” zur Wahl stellen – entweder alle aus dieser Gruppe werden gewählt oder keiner. Dass eine solche Wahl, wenn die Satzung es nicht explizit vorsieht, ungültig ist, selbst wenn die Mitgliederversammlung…

    Schlosser Aktuell- 177 Leser -
  • Streit um Bundesvorsitzenden der Deutschen Zentrumspartei

    … des Rechtsstreits ist ein Konflikt zwischen zwei Flügeln der Partei, die sich einerseits um Gerhard Woitzik, andererseits um Ewald Jaksch gebildet haben. Auf der Mitgliederversammlung am 19. Februar 2011 in Fulda kam es zum Streit zwischen diesen beiden Gruppen. Der Parteitag spaltete sich auf und sowohl Woitzik als auch Jaksch wurden jeweils von…

    Rechtslupein Zivilrecht- 11 Leser -


  • Beschlüsse einer Genossenschaft

    … Der Entlastung des Vorstandes einer Genossenschaft kann ein verspätet vorgelegter Jahresabschluss entgegen stehen. So hat das Landgericht Braunschweig im Fall von 3 Genossenschaftsmitgliedern, die sich gegen die Wirksamkeit von Beschlüssen in den Mitgliederversammlungen der Genossenschaft vom 03.05.3010 und 20.05.2010 richtete, die Klage zwar…

    Rechtslupe- 20 Leser -
  • Wiederholung beschlussunfähiger Mitgliederversammlungen

    … Es ist eine beliebete weil praktische Methode: die ordentliche Mitgliederversammlung ist beschlussunfähig. Also wird sie an Ort und Stelle als außerordentliche Mitgliederversammlung neu einberufen und es werden Beschlüsse gefasst. Die Frage ist nur: Geht das? Die Antwortet des OLG Köln in seiner Entscheidung vom 24.11.2008 (Az. 2 Wx 43/08…

    Jan Mönikes- 87 Leser -
  • Prüfung des Protokolls nach Wahlen durch Vereinsregistergericht

    … Wann und ich welchem Umfang prüft ein Vereinsregistergericht Vereinsprotokolle nach Vorstandswahlen? Zu dieser Frage hat das OLG Düsseldorf in seiner Entscheidung vom 22.08.2008 (Az. I-3 Wx 182/08) Stellung genommen. In dem Fall hatte die Mitgliederversammlung eines Vereines Vorstandswahlen durchgeführt. Satzungsgemäß war dies dem…

    Jan Mönikes- 38 Leser -
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