Mitbewohner

  • Filesharing: Belehrungspflicht für Mitbewohner?

    … Trifft den Anschlussinhaber eines Internetanschlusses eine Belehrungs- und Überwachungsverpflichtung, wenn dieser volljährigen Mitgliedern seiner Wohngemeinschaft, seinen volljährigen Besuchern oder Gästen einen Zugang zu seinem Internetanschluss ermöglicht? Diese Rechtsfrage hat der Bundesgerichtshof jetzt entschieden. Kaetana/Shutterstock.com…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 113 Leser -
  • Anschlussinhaber haftet nicht für Urheberrechtsverletzung durch WG-Mitbewohner

    … Beschluss des LG Flensburg vom 23.02.2016, Az.: 8 S 48/15 Der Inhaber eines Internetanschlusses einer WG haftet nicht für eine über den Anschluss begangene Urheberrechtsverletzung, sofern er hinreichend darlegen kann, dass die streitgegenständliche Verletzungshandlung durch einen ehemaligen Mitbewohner begangen wurde. Auch das bloße…

    kanzlei.biz- 125 Leser -


  • Das wird spannend…

    … den Oberlandesgerichten bisher nur das OLG Frankfurt/M. sich eindeutig dahingehend positioniert, das ohne Anlass keine Pflichten bestehen (GRUR-RR 2008, 73, 74). in gleicher Weise hat das Landgericht Mannheim entschieden (MMR 2007, 267 und 2007, 74). Das OLG Köln hat diese Frage in der von dem Beklagten für sich in Anspruch genommenen Entscheidung…

    Paragrafenpuzzle- 8 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Das wird spannend…

    … – Beschluss vom 21.6.12 – 308 O 495/11 – in einem Verfahren den folgenden Hinweisbeschluss erlassen: „Die Parteien werden auf folgendes hingewiesen: Die Frage der dem Anschlussinhaber im Rahmen der Störerhaftung obliegenden Prüfpflichten gegenüber im Haushalt lebenden volljährigen Kindern ist umstritten. Nach dem hiesigen Kenntnisstand hat von…

    Breuning & Winkler Rechtsanwälte- 70 Leser -
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